7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte – Helge Schwab zu: „Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz und Konsequenzen ziehen“ (mit Video)

07. Plenarsitzung, Helge Schwab

Quelle: Landtag RLP „Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz und Konsequenzen ziehen“ – Überschrift oder Wahlkampf? Als Mitglied des Landtages fühlt es sich für mich befremdlich an, ein bundespolitisches Thema, welches mit unserer Landesbezeichnung „Rheinland-Pfalz“ ergänzt wurde, in unserem Landtag zu thematisieren. Als Veteran des Afghanistan-Einsatzes möchte ich Sie dennoch kurz zu einer Zeitreise einladen: Es […]

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7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte (mit Video) – Patrick Kunz zu: „Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen“ (Antrag der Grünen)

07. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Liebe Kollegen und Kolleginnen der Grünen, wenn Sie hier zur aktuellen Debatte das Thema „Jungen Menschen eine Zukunft geben – mehr konsequenten Klimaschutz auch in Rheinland-Pfalz umsetzen“ Wenn Sie hier ein solches Thema zum Aufruf bringen, merkt man deutlich, dass am Sonntag die Bundestagswahl stattfindet. Auf den letzten Metern wollen Sie nochmals in kräftigen Farben

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Wefelscheid Premiere-Redner im Deutschhaus

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Dem Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid wurde die Ehre zuteil, als erstes FREIE WÄHLER-Fraktionsmitglied nach der Rückkehr ins renovierte eigentliche Landtagsdomizil Deutschhaus zu reden. Seinen Redebeitrag und weitere Reden der 7. Plenarsitzung gibt es in loser Zeitfolge unter der Rubrik „Im Plenum“. Related Images:

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7. Plenarsitzung, Aktuelle Debatte (mit Video) – Stephan Wefelscheid zu: „Vertrauen schenken, mehr Freiräume schaffen – Familien entlasten, Handwerk und mittelständische Wirtschaft stärken“ (CDU-Antrag)

07. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Es ist schon erstaunlich, dass gerade die CDU diesen Titel wählt, immerhin haben wir seit 1 ½ Jahren noch kein Entschädigungsgesetz für die von Corona betroffenen Selbständigen. Dabei müsste dem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier das Thema bekannt sein. Getan hat sich nichts. Soloselbstständige, Gastwirte, Einzelhändler, Künstler, Musiker, Messebauer, sonstige Mitglieder der Veranstaltungsbranche, Fahrschulen, Friseursalons, Kosmetik-,

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„Freedom Day“: Die Aktuelle Debatte in der 8. Plenarsitzung am Donnerstag live miterleben

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion steht wieder eine ereignisreiche Woche bevor. So wartet am Mittwoch und Donnerstag, 22./23. September – nach der abgeschlossenen Restaurierung erstmals wieder im Deutschhaus – die 7. und 8. Plenarsitzung auf die sechsköpfige Fraktion, die rund 20 Mal zum Rednerpult marschieren muss. Neben den eigenen Anträgen „Allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene

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FREIE WÄHLER fordern „Freiheitstag“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Landtagsfraktion beantragt „Aktuelle Debatte“ in Plenarsitzung MAINZ. Nach einer langen Zeit der Einschränkungen aufgrund der COVID19-Pandemie ist es nach Ansicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion an der Zeit, dass der Landtag über einen „Stichtag der Freiheit“ debattiert. Deshalb hat sie zur „Aktuellen Debatte“ in der 8. Plenarsitzung am Donnerstag, 23. September, das Thema auf die Tagesordnung setzen

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Joachim Streit: „Ohne Klimaschutzkommission droht eine Klage der Deutschen Umwelthilfe“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

FREIE WÄHLER-Fraktion bekräftigt Forderung nach Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission MAINZ. In dieser Woche beschäftigt sich der Rheinland-Pfälzische Landtag mit dem Antrag der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion zur Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission. Gerade vor dem Hintergrund der neuen Klimaklagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen fünf Landesregierungen hält Fraktionsvorsitzender Joachim Streit eine solche Kommission für dringend erforderlich. „Ohne Klimaschutzkommission

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Hoher Besuch im Ausschuss „Europa und Eine Welt“

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Botschafter der Republik Slowenien zu Gast in der Landeshauptstadt MAINZ. Patrick Kunz, Abgeordneter der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Ausschusses „Europa und Eine Welt“ durfte am Donnerstag einen hochrangigen Gast begrüßen: Franc But, Botschafter der Republik Slowenien, nahm in der Mainzer Steinhalle an der Sitzung des Europaausschusses teil. Noch bis Ende des Jahres hat die

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Die Fraktion der FREIEN WÄHLER begrüßt den Gesetzesentwurf zur Errichtung eines Sondervermögens

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP haben einen Gesetzentwurf zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli vorgelegt. Prinzipiell begrüßt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den Entwurf, sieht an der ein oder anderen Stelle aber noch Nachbesserungsbedarf und erneuert ihre Forderung nach der Gründung

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Landesregierung muss liefern um Perspektiven für traditionsreiche Berufsgruppe zu bieten

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert Abkehr von Vorausbuchungspflicht und Zugangskontrolle bei Veranstaltungen im Freien. MAINZ (CA). Bereits 2020 schauten Schausteller in Rheinland-Pfalz in die Röhre: Auf die Durchführung von Weihnachtsmärkten musste bedingt durch die Pandemie verzichtet werden. Indes wartet die traditionsreiche Berufsgruppe bis zum heutigen Tag auf eindeutige Signale im Land, ob sie mit

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