Joachim Streit

Streit: Mit den FREIEN WÄHLERN wird es in Rheinland-Pfalz keinen Lockdown mehr geben

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

„Stichtag der Freiheit“: FREIE WÄHLER-Fraktionen aus Rheinland-Pfalz, Bayern und Brandenburg fordern Freedom Day für Deutschland / Tests bleiben mit 3G kostenlos / Alle anderen Coronaregeln müssen im Oktober enden MAINZ/MÜNCHEN/POTSDAM. In einer Gemeinschafts-Initiative fordern die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Rheinland-Pfalz, Bayern und Brandenburg einen bundesweiten Freedom-Day. Ab einem „Stichtag der Freiheit“ sollen die staatlichen Corona-Vorschriften unter […]

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Hochwasser-Katastrophe: Joachim Streit schlägt Sonderbriefmarke vor

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. „Das kollektive Gedenken Deutschlands an die Opfer der Hochwasser- und Flutkatastrophe ist mir besonders wichtig – jenseits des Geldes“, so der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Aus diesem Anlass bringt er anlässlich der Hochwasser-Katastrophe die Auflage einer Sonderbriefmarke ins Spiel. „Wir sollten den Opfern mit einer solchen Maßnahme gedenken, wie es

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FREIE WÄHLER Fraktion unterstützt Forderung der Ofen- und Luftheizungsbauer-Innung der Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Die Ofen- und Luftheizungsbauer-Innung der Pfalz sieht Nachbesserungsbedarf bei der Verordnung über die Ableitbedingungen bei kleinen und mittleren Feuerungsanlagen, die vom Bundesrat noch im September verabschiedet werden soll. Dadurch sollen neu zu errichtende Feuerungsanlagen in Bestandsgebäuden künftig so behandelt werden wie Feuerungsanlagen in Neubauten. Das bedeutet, dass diese Anlagen mit einem firstnahen Abgasrohr ausgestattet werden

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Rede von Joachim Streit in der 6. Plenarsitzung

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Anlässlich der Sondersitzung des Landtags Rheinland-Pfalz zur Hochwasserkatastrophe sprach im Anschluss an die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Streit. Seine Rede (*es gilt das gesprochene Wort) finden Sie in der Rubrik „Im Plenum“. Related Images:

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FREIE WÄHLER: Mit Enquete-Kommission drängende Fragen zur Flutkatastrophe klären

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Landtagsfraktion stellt Antrag zur Einrichtung einer Enquete-Kommission im Landtag mit SPD, Grünen und FDP Wie es im Detail zu der schlimmen Hochwasserkatastrophe kommen konnte? Wo und warum funktionierte der Katastropheneinsatz nicht so wie es eigentlich hätte sein sollen? Wie wird den Menschen vor Ort schnell und unbürokratisch geholfen und der Wiederaufbau eingeleitet? Welche Lehren werden aus

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Kleine Anfrage deckt auf: Großer Nachholbedarf bei Katastrophenschutz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER fordern Landes-Vorgaben für Katastrophenschutz-Zentren MAINZ. Die Antwort des Innenministeriums auf die Kleine Anfrage des FREIE WÄHLER-Abgeordneten Stephan Wefelscheid an die Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Abfrage nach regionalen Katastrophenschutz-Zentren in den 36 Landkreisen und kreisfreien Städte hat es in sich: 21 (!) von diesen haben kein Katastrophenschutz-Zentrum (KatSZ) oder haben hierzu keine Angaben gemacht. Zwölf

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Joachim Streit zur „Ampelkoalition“ in 17:30 SAT1live: Es fehlt noch der Ansatz wie Selbstständigen geholfen wird

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

100 Tage „Ampelkoalition“ in Rheinland-Pfalz – Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz fehlt auf vielen Ebenen die Handlungsfähigkeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz, so beim großen Thema Corona-Pandemie. Im Gespäch mit 17:30 SAT.1 LIVE zur Regierungsbilanz vermisst Streit u.a. den Ansatz wie Selbstständigen geholfen werden soll. Auch zum Hin und Her zwischen Schulschließungen und

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Streit und Kunz fordern Klarheit über Treibstoffablässe über Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

„Wie lange will sich die Landesregierung diese Nichtinformation noch gefallen lassen?“ MAINZ. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, und sein Abgeordnetenkollege Patrick Kunz wollen von der Landesregierung wissen, was diese unternimmt, um Bürgerinnen und Bürger aktuell und umfassend über Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz informieren zu können. Der Bundesrat hatte auf Antrag der Rheinland-Pfälzischen Landesregierung im Oktober

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„Katastrophe nicht als Wahlkampfthema nutzen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Auf SAT.1 und bei SWR Aktuell bekräftigte Fraktionsvorsitzender Joachim Streit, dass die FREIEN WÄHLER im Landtag derzeit keine Notwendigkeit für einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Starkregen- und Flutkatastrophe sehen und eine Enquete-Kommission bevorzugen. Zunächst wolle die Fraktion den Bericht des Innenministers Roger Lewentz abwarten. Die Zeit müsse man ihm geben, erklärt Streit. Man habe

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Joachim Streit heiß begehrt – am heutigen Montag im TV bei „17:30 Uhr SAT.1 live“ und „SWR Aktuell“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Streit, ist wieder einmal heiß begehrt – erst recht nach der Positionierung der Fraktion, einem Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Starkregen- und Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz zunächst nicht zuzustimmen (siehe auch unsere Meldung: Erst Sachverhalt erörtern, dann tiefergehend ermitteln). Streit stellt sich am heutigen Montag, den

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