Joachim Streit

„Kein Tropfen verlässt das Grundstück“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit zur Enquete-Kommission am 22. November „Kein Tropfen verlässt das Grundstück.“ Unter diesem einfachen wie prägnanten Satz lässt sich das Fazit der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ zusammenfassen. Die Auswertung der Expertenanhörungen aus dem September und Oktober hat klare Vorgaben an die Politik formuliert. Hochwasserschutz beginnt auf den höher gelegenen Flächen in […]

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Der Hahn ist zum Fliegen bestimmt!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zur Zukunft des Flughafens Hahn / Erster CO²-freier Flugplatz der Welt MAINZ. Unabhängig davon, ob der Insolvenzverwalter des Flughafens Hahn der Firma SWIFT Conjoy eine Fristverlängerung zur Kaufpreiszahlung einräumt oder der Flugplatz anderen Interessenten angeboten wird sind für die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion und den Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit drei Punkte wesentlich: Fraktionsvorsitzender Joachim Streit und

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Entlastungsmaßnahmen: Landesregierung muss Unternehmen mit eigenem Programm unter die Arme greifen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE-WÄHLER-Fraktionschef Joachim Streit: Unbefriedigende Kompromisse und viel zu spät reagiert MAINZ/BERLIN. Was lange währt, wird nicht immer gut! Aber wenigstens ist jetzt mal etwas geschehen – und somit hat der Druck gewirkt, den auch die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion mit ihren mehrmaligen Forderungen nach Entlastungsmaßnahmen im Energiesektor für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) ausgeübt hatte. Dennoch, die Kompromisse,

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Die Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme muss ausgeweitet werden

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE-WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit: „Auch andere Energieträger müssen berücksichtigt werden“ MAINZ. Die Bundesregierung hat beschlossen, die Mehrwertsteuer auf Gas und Fernwärme bis Ende März 2024 von 19 auf 7 Prozent zu reduzieren. Für Heizöl und Strom werden allerdings weiterhin 19 Prozent fällig. Für Pellets bleibt der Satz ebenfalls unverändert bei 7 Prozent. „Die Senkung der Mehrwertsteuer

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FREIE WÄHLER wünschen neuem Innenminister viel Glück und Erfolg

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Kommunale Familie erwartet Unterstützung bis in die kleinste Ortsgemeinde – FREIE WÄHLER als parlamentarischer Arm der Kommunen im Landtag bleiben kritisch MAINZ. Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling wurde von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (beide SPD) in die neue Funktion des Innenministers eingeführt und der Landtag Rheinland-Pfalz kam zu einer Sondersitzung zusammen. FREIE WÄHLER in Rheinland-Pfalz wünschen

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31. Plenarsitzung – Joachim Streit in der Aussprache zum Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 – mit Video

31. Plenarsitzung, Joachim Streit

Nach mehr als einem Jahr FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz kann ich sagen: FREIE WÄHLER WIRKEN! Sie wirken bei der Altschuldenlösung, sie wirken beim Kommunalen Finanzausgleich, sie wirken bei den Kerosinmessstellen und sie wirken bei den wat- und geländegängigen Fahrzeugen des Brand- und Katastrophenschutzes. Auch, wenn unsere Anträge auf mehr Messstellen und auf 300 Millionen

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Doppelhaushalt 2023/24: Rheinland-Pfalz fehlt es nicht an Ideen, sondern Strategien auf den verschiedensten Handlungsebenen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit richtet anlässlich der Haushaltsdebatte deutliche Worte an die Landesregierung MAINZ. „Nach mehr als einem Jahr FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz kann ich sagen: FREIE WÄHLER WIRKEN!“ So lautet das Fazit des Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit anlässlich der Debatte zum Doppelhaushalt 2023/24 im Landtag. FREIE WÄHLER wirken bei der Altschuldenlösung, sie wirken beim Kommunalen

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FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz begrüßen Rücktritt von Roger Lewentz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ/KOBLENZ. Vor dem Hintergrund der Entwicklung der vergangenen Tage begrüßen die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz den nunmehr erfolgten Rücktritt von Innenminister Roger Lewentz. Am 6. Oktober 2022 hatte die Fraktion der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der CDU ein Sonderplenum zur Rolle des Innenministers im Zusammenhang mit der Ahr-Flut beantragt. Hierbei hatte der Vorsitzende

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Experten fordern klare Absprachen im Land: „Rückhaltung vor Durchleitung“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER fordern: KEIN Tropfen verlässt das Grundstück! MAINZ. Die heutige Expertenanhörung in der Enquete-Kommission hat einmal mehr verdeutlicht: Hochwasserschutz und –vorsorge fangen nicht im Tal an den Flüssen an, sondern in den Flächen und Ebenen oberhalb der Täler. Dort muss die Rückhaltung beginnen und dazu sind alle Beteiligten gefordert zu handeln – Kommunen mit

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Hartnäckigkeit zahlt sich aus – Umweltministerin korrigiert ihre Meinung

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER zufrieden: Messstellennetz in der Eifel wird ergänzt! MAINZ. Ministerin Karin Eder hat ein Einsehen. Die Proteste aus der Eifel haben in Mainz ihre Wirkung erzielt. Noch in der Plenarsitzung am 8. Juni wurde in der Aktuellen Debatte die Forderung der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion nach mehr Messstellen in der Eifel – bisher null(!) – abgelehnt

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