Joachim Streit

Auch Jagdaufsehern wird Boden weggezogen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Unverständlich, dass diese Experten im Entwurf zum neuen Landesjagdgesetz nicht mehr vorkommen MAINZ. Nach den Jägern sind auch die Jagdaufseher über den Regierungsentwurf der Mainzer Ampelkoalition zum neuen Landesjagdgesetz entsetzt. „Die Landesregierung – und hier im speziellen die verantwortliche Ministerin Eder – schafft es immer wieder, Leistungsträgern unser Gesellschaft vor den Kopf zu […]

Auch Jagdaufsehern wird Boden weggezogen Weiterlesen

„Staatsanwaltschaft sollte Belohnung zur Ergreifung der Täter aussetzen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit verurteilt niederträchtigen Angriff auf ehrenamtliche Ortsbürgermeisterin / Brief an Innen- und Justizminister MAINZ/GEMÜND. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage ist es in Rheinland-Pfalz zu einem Angriff auf einen ehrenamtlichen Mandatsträger gekommen. Nach dem Vorfall im pfälzischen Kuhardt, bei dem ein Ortsbürgermeister in einem Parkstreit schlichten wollte und niedergeschlagen wurde, ist am Wochenende –

„Staatsanwaltschaft sollte Belohnung zur Ergreifung der Täter aussetzen“ Weiterlesen

„Würdeloses Verfahren des Landes“ 

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Verwaltungsgebietsreform der Verbandsgemeinde Thalfang: Kein Happy End für Beschäftigte und Bürger MAINZ/THALFANG. Auf eine Kleine Anfrage des Vorsitzenden und haushaltspolitischen Sprechers der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, zum Stand der Verwaltungs- und Gebietsreform in der Verbandsgemeinde Thalfang hat das Innenministerium nun geantwortet: Angesichts der Übernahme von Liquiditätskrediten in Höhe von bis zu 15 Millionen Euro und

„Würdeloses Verfahren des Landes“  Weiterlesen

Klar und deutlich: Joachim Streit im SWR-Sommerinterview

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

„Grüne sind zu Verbotspartei geworden“ Klartext sprach unser Fraktionsvorsitzender Joahim Streit im Sommerinterview des SWR-Fernsehens. Themen waren unter anderem das aufgeschobene Heizungsgesetz, die Flüchtlingspolitik des Landes und eine Bilanz der Ahrflut kurz vor dem zweiten Jahrestag des schrecklichen Ereignisses. Das komplette Interview gibt’s hier: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/sommer-interview-joachim-streit-100.html Related Images:

Klar und deutlich: Joachim Streit im SWR-Sommerinterview Weiterlesen

Bund muss zahlen – Land muss Geld an die Kommunen weiterleiten

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Flüchtlingskosten überfordern die Kommunen – Lösungen sind möglich! MAINZ. Die heutige Anhörung der kommunalen Spitzenverbände im Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes bestätigt die Position der FREIEN WÄHLER: 1. Bund und Land müssen gemeinsam die Vollkosten für Flüchtlinge übernehmen. 2. Das Land darf bei den Bundesmitteln keine „klebrigen Finger“ haben und hat alle

Bund muss zahlen – Land muss Geld an die Kommunen weiterleiten Weiterlesen

Kommunen von Kosten freistellen – Ankerzentren – Residenzpflicht

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Flüchtlingssituation: Joachim Streit erneuert seine Forderungen MAINZ. Die Flüchtlingskosten setzen den rheinland-pfälzischen Kommunen seit Jahren stark zu, der Streit mit dem Land steht jetzt – wie der SWR am frühen Morgen berichtete – vor einer nächsten Stufe: Jetzt haben die kommunalen Spitzenverbände ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Das Land muss nun eine Klagewelle befürchten. Joachim

Kommunen von Kosten freistellen – Ankerzentren – Residenzpflicht Weiterlesen

Neue Realsteuersätze entlarven das Märchen der Aufkommensneutralität bei der Grundsteuerreform

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Bürger und Unternehmen müssen unzureichende Finanzausstattung der Kommunen durch das Land ausgleichen MAINZ. Nach aktuellen Zahlen des Bundes der Steuerzahler haben – wie die Rheinpfalz am Wochenende berichtete – fast 80 Prozent der 50 größten Städte und Kommunen in Rheinland-Pfalz ihre Realsteuern erhöht. Hierzu zählen die Gewerbesteuer sowie die Grundsteuer A und B.

Neue Realsteuersätze entlarven das Märchen der Aufkommensneutralität bei der Grundsteuerreform Weiterlesen

FINGER WEG vom Jagdrecht!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit kritisiert: Entwurf ohne Dialog mit der Jägerschaft MAINZ. „Nach anderthalb Jahren Evaluation um den neuen Referentenentwurf der rheinland-pfälzischen Landesregierung zum Jagdrecht, ist zu erwarten, dass staatliche und forstökonomische Interessen mehr Gewicht haben werden und das bisherige ehrenamtliche sowie private Engagement der Jäger in den Hintergrund gerückt werden wird“, befürchtet Joachim Streit, Vorsitzender der

FINGER WEG vom Jagdrecht! Weiterlesen

„Wer sein Leben für Mitbürger riskiert, muss beste Rahmenbedingungen erhalten!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Förderung für Ausstattung und Gebäude der Feuerwehren muss endlich erhöht werden / FREIE WÄHLER nehmen Innenministerium in die Pflicht / Beispiel an Bayern nehmen MAINZ. Die Förderrichtlinien für Ausstattung und Gebäude der Feuerwehren müssen endlich überarbeitet werden! „Nur wie soll das funktionieren? Die Mitarbeiter des Innenministers Ebling sind schließlich alle mit der Planung

„Wer sein Leben für Mitbürger riskiert, muss beste Rahmenbedingungen erhalten!“ Weiterlesen

Forum zur Bereitschaftspolizei verdeutlicht: Rahmenbedingungen beim Polizeidienst müssen sich ändern

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit lobt und unterstützt die Arbeit der GdP / FREIE WÄHLER stehen weiter an deren Seite MAINZ. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat mit einem Forum zur Zukunft der rheinland-pfälzischen Bereitschaftspolizei (BePo) ein Zeichen in Richtung Innenministerium gesendet. So sei es unter anderem dringend geboten, die herausfordernden Tätigkeiten mit der Lebenssituation der Polizeibeamten zu

Forum zur Bereitschaftspolizei verdeutlicht: Rahmenbedingungen beim Polizeidienst müssen sich ändern Weiterlesen

Nach oben scrollen