Joachim Streit

FREIE WÄHLER fordern realistischen Umgang mit dem Wolf

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Bayrische Landesregierung erleichtert Entnahmen und weitere Maßnahmen / Streit und Wefelscheid befragen Landesregierung zu weiterem Vorgehen in Rheinland-Pfalz MAINZ. Die Ausbreitung des Wolfs in Rheinland-Pfalz schreitet voran, das belegt auch die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion im Oktober vergangenen Jahres. Damit einhergehen, das zeigen die Entwicklungen in anderen Bundesländern, die Zunahme […]

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Masterplan für den Flughafen Hahn: Landesregierung muss den Neuanfang am Hunsrück Airport aktiv begleiten

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Seit dem 1. Mai ist die Triwo AG über die eigens gegründete Betreibergesellschaft Triwo Hunsrück Airport GmbH offiziell in den Flughafen Hahn eingestiegen. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion nimmt dies zum Anlass, einen Entschließungsantrag für das Maiplenum im rheinland-pfälzischen Landtag zu stellen. Hierzu der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit: „Die Übernahme des Flughafens Hahn durch den

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Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat die Versäumnisse der Landesregierung offengelegt

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit dankt den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses für die akribische Arbeit MAINZ/AHRTAL. Nach 42 Sitzungen endete nun die Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ mit der letzten öffentlichen Zeugenbefragung am 27. April 2023. Für den Fraktionsvorsitzenden der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, ein guter Anlass allen Beteiligten seinen Dank auszusprechen. Insbesondere dem Obmann der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, aber auch dem Ausschuss-Vorsitzenden Martin

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FREIE WÄHLER wirken: Beginn des Programms „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Kommunen mit einer hohen Liquiditätskreditverschuldung können nun einen Antrag auf Teilnahme am Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“ (PEK) über ein Antragsportal der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) stellen. Hierzu der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit: „Mit der längst überfälligen Altschuldenlösung hat unsere Fraktion erneut unter Beweis gestellt, dass FREIE

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Joachim Streit gratuliert dem „Steuermann der deutschen Wirtschaft“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Für seine Verdienste um die Wirtschaft und die Berufsausbildung hat Bundespräsident Walter Steinmeier dem Präsidenten des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Peter Adrian (66), das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Es ist die höchste Anerkennung, die die Bundesrepublik für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht. Der erfolgreiche Unternehmer Adrian engagiert sich

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Anhebung der Wegstreckenentschädigung muss der aktuellen Teuerungsrate Rechnung tragen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit unterstützt Stellungnahme der Steuer-Gewerkschaft und des Beamtenbundes MAINZ. Beim Anhörverfahren zum „Landesgesetz über die Gewährung einer Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger sowie zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften“ im Haushalts- und Finanzausschuss stand die Anpassung der Wegstreckenentschädigung im Zentrum der Debatte. Der Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der FREIE-WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Streit,

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Ein Offenbarungseid der politischen Führung von Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Für den Fraktionsvorsitzenden und innenpolitischen Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, ist die Bestellung des neuen Präsidenten des Landeskriminalamts ein Offenbarungseid der politischen Führung von Rheinland-Pfalz. Joachim Streit: „Die Ernennung von Mario Germano zum neuen Chef des Landeskriminalamts ist ein Offenbarungseid der politischen Führung des rheinland-pfälzischen Innenministeriums und ein Vertrauensbruch in die Führungsqualitäten der vorderen Reihen der

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Neuer Investor ist eine große Chance für den Hahn

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Landesregierung muss jetzt lethargische Haltung aufgeben und sich einbringen MAINZ/FLUGHAFEN HAHN. „Der Zuschlag an die Trierer Triwo kann für den Hunsrückflugplatz Hahn nur als Glücksfall gewertet werden. Mit Geschäftsführer Peter Adrian ist nun einer der renommiertesten deutschen Wirtschaftsführer verantwortlich für die Entwicklung des Hahns“, urteilt Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion. Adrian ist der aktuelle Präsident des

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Grundsteuer: Joachim Streit kritisiert das Land

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit stand SWR Aktuell Rede und Antwort zum Thema Grundsteuer in Rheinland-Pfalz. Dabei monierte er erneut, dass sich das Land nicht an die eigenen Regeln halte. Während die Bürger mit der Abgabe ihrer Erklärung ihre Pflicht erfüllt hätten, hinke das Land mit seinen Abgaben noch weit hinterher. “Durch solche Handlungen wird der

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Umdenken im Kampf gegen Geldautomatensprenger gefordert

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Bargeldversorgung im ländlichen Raum darf nicht noch weiter eingeschränkt werden / Kooperation über die Staatsgrenze hinweg erforderlich MAINZ. Die steigende Zahl von Geldautomatensprengungen hat in dieser Woche auch den rheinland-pfälzischen Landtag beschäftigt. Die Täter gehen dabei immer rücksichtsloser vor und verwenden mittlerweile Festsprengstoffe, die erhebliche Sachschäden verursachen. Die Folge: Vermieter kündigen den Banken die

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