MAINZ. Dem Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid wurde die Ehre zuteil, als erstes FREIE WÄHLER-Fraktionsmitglied nach der Rückkehr ins renovierte eigentliche Landtagsdomizil Deutschhaus zu reden. Seinen Redebeitrag und weitere Reden der 7. Plenarsitzung gibt es in loser Zeitfolge unter der Rubrik „Im Plenum“. Related Images:
Wefelscheid Premiere-Redner im Deutschhaus Weiterlesen
MAINZ. Der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion steht wieder eine ereignisreiche Woche bevor. So wartet am Mittwoch und Donnerstag, 22./23. September – nach der abgeschlossenen Restaurierung erstmals wieder im Deutschhaus – die 7. und 8. Plenarsitzung auf die sechsköpfige Fraktion, die rund 20 Mal zum Rednerpult marschieren muss. Neben den eigenen Anträgen „Allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene
Landtagsfraktion beantragt „Aktuelle Debatte“ in Plenarsitzung MAINZ. Nach einer langen Zeit der Einschränkungen aufgrund der COVID19-Pandemie ist es nach Ansicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion an der Zeit, dass der Landtag über einen „Stichtag der Freiheit“ debattiert. Deshalb hat sie zur „Aktuellen Debatte“ in der 8. Plenarsitzung am Donnerstag, 23. September, das Thema auf die Tagesordnung setzen
FREIE WÄHLER fordern „Freiheitstag“ Weiterlesen
FREIE WÄHLER-Fraktion bekräftigt Forderung nach Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission MAINZ. In dieser Woche beschäftigt sich der Rheinland-Pfälzische Landtag mit dem Antrag der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion zur Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission. Gerade vor dem Hintergrund der neuen Klimaklagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen fünf Landesregierungen hält Fraktionsvorsitzender Joachim Streit eine solche Kommission für dringend erforderlich. „Ohne Klimaschutzkommission
Joachim Streit: „Ohne Klimaschutzkommission droht eine Klage der Deutschen Umwelthilfe“ Weiterlesen
Botschafter der Republik Slowenien zu Gast in der Landeshauptstadt MAINZ. Patrick Kunz, Abgeordneter der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Ausschusses „Europa und Eine Welt“ durfte am Donnerstag einen hochrangigen Gast begrüßen: Franc But, Botschafter der Republik Slowenien, nahm in der Mainzer Steinhalle an der Sitzung des Europaausschusses teil. Noch bis Ende des Jahres hat die
Hoher Besuch im Ausschuss „Europa und Eine Welt“ Weiterlesen
MAINZ. Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP haben einen Gesetzentwurf zur Änderung von Vorschriften zur Erleichterung des nachhaltigen Wiederaufbaus aufgrund der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli vorgelegt. Prinzipiell begrüßt die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion den Entwurf, sieht an der ein oder anderen Stelle aber noch Nachbesserungsbedarf und erneuert ihre Forderung nach der Gründung
Wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert Abkehr von Vorausbuchungspflicht und Zugangskontrolle bei Veranstaltungen im Freien. MAINZ (CA). Bereits 2020 schauten Schausteller in Rheinland-Pfalz in die Röhre: Auf die Durchführung von Weihnachtsmärkten musste bedingt durch die Pandemie verzichtet werden. Indes wartet die traditionsreiche Berufsgruppe bis zum heutigen Tag auf eindeutige Signale im Land, ob sie mit
Landesregierung muss liefern um Perspektiven für traditionsreiche Berufsgruppe zu bieten Weiterlesen
Klimapolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER kritisiert neues Solargesetz – greift zu kurz und schafft zu wenig Anreize Mainz. „Eine gute Absicht, die keinen Erfolg haben wird“, sagt Patrick Kunz, Klimapolitischer Sprecher der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion. Er bezieht sich auf die Expertenanhörung zum geplanten „Landessolargesetz“, die am Donnerstag im Landtag stattgefunden hat. Die Quintessenz aller Beteiligten weise
Ohne Pflicht zum Klimaziel Weiterlesen
Mainz. Nach der Flutkatastrophe im Ahrtal haben ungezählte freiwillige Helfer die betroffenen Menschen im Ahrtal tatkräftig unterstützt. Damit auch weiterhin die nach wie vor dringend benötigte Hilfe im Ahrtal ankommt, hat Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Rheinland-Pfälzischen Landtag, Ministerpräsidentin Malu Dreyer eine Idee präsentiert: In einem Brief schlägt er Dreyer die Ausrufung eines
MAINZ. Nach der Flutkatastrophe im Ahrtal laufen die Aufräumarbeiten weiter auf Hochtouren. Doch schon jetzt gilt es, den Blick in die Zukunft zu richten und sich Gedanken darüber zu machen, wie man die zerstörten Ortschaften und die Infrastruktur schnellstmöglich wiederaufbauen kann. Um dieser Herausforderung gerecht zu werden, schlägt Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER-Fraktion im Rheinland-Pfälzischen Landtag, die
