FREIE WÄHLER Fraktion

Soll eine allgemeine Corona-Impfpflicht eingeführt werden? Das sagt Joachim Streit in „17:30 Sat.1 Live“ dazu

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Was unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit gestern Abend in der Sendung 17:30 SAT.1 LIVE zur Haltung der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz gegenüber der möglichen Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Kampf gegen das Coronavirus gesagt hat, können Sie sich mit einem Klick auf den untentehenden Link noch einmal anschauen. https://www.1730live.de/impfpflicht-ja-oder-nein-oder-doch-vielleicht/ Related Images:

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FREIE WÄHLER sehen Impfpflicht kritisch

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Eine Impfpflicht für Gesundheitsberufe ist bereits beschlossene Sache. Über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Kampf gegen das Coronavirus debattiert der Bundestag erstmals am morgigen Mittwoch. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sieht eine Impfpflicht kritisch. Fraktionsvorsitzender Joachim Streit begründet dies mit vier Punkten: • rechtlich: Der Bund hat die epidemische Lage von nationaler

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Umstrittene Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid in SWR-Sendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ Mit Spannung erwartet wurde der letzte Tagesordnungspunkt der gestrigen 15. Plenarsitzung des Landtag Rheinland-Pfalz: Die Besprechung der Großen Anfrage der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zur umstrittenen Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität. Das SWR-Fernsehen war vorab zu Gast bei unserem Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan

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Europäischer Besuch in Mainz

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Gestern redete er noch im Europäischen Parlament in Straßburg über die Menschenrechtslage in Hongkong. Heute weilte Engin Eroglu (Foto, rechts), Europa-Abgeordneter der FREIEN WÄHLER und Landesvorsitzender in Hessen, zum Informationsaustausch bei der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Mainz. Dort wurde der Europa-Abgeordnete vom Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid (Mitte) und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Helge Schwab empfangen. Related Images:

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FREIE WÄHLER-Fraktion fordert weitere Aufklärung zur Werbepraxis des Umweltministeriums

FREIE WÄHLER Fraktion

Umstrittene Facebook-Werbung wird brisantes Thema in Plenarsitzung des Landtags MAINZ. „Wen interessiert denn Frau Spiegel auf dem Fahrrad?“ Diese Frage stellte Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, im November in seiner Großen Anfrage an die Landesregierung zur Werbepraxis des Umweltministeriums. Da die Antwort der Landesregierung nicht zufriedenstellen war, hat die FREIE WÄHLER-Fraktion die Besprechung

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Facebook-Werbung des Umweltministeriums am Donnerstag nicht nur im Plenum Thema

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Dreharbeiten des SWR-Fernsehens für die Sendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ bei unserem Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid, MdL, zur umstrittenen Facebook-Werbung des Umweltministeriums Rheinland-Pfalz vor dem Bundestagswahlkampf. Sendetermin: Donnerstag, 20. Januar, 20.15 Uhr.Die FREIE WÄHLER-Fraktion hat das Thema zur Besprechung ins Plenum des Landtag Rheinland-Pfalz am Donnerstag eingebracht. Der mit Spannung erwartete letzte Tagesordnungspunkt soll von 17.45

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14. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Datenschutz in Pandemiezeiten – Rechtswidrige Nutzung von Daten der Kontaktnachverfolgung“ (Aktuelle Debatte – Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

14. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Das, was ich vorige Woche am Donnerstag im Rechtsausschuss zum Thema „Luca-App“ hören musste, hat mich wirklich erschüttert – was zugegebener Maßen nicht wirklich oft vorkommt. Da erklärte uns nämlich der Justizminister Herbert Mertin, dass die Staatsanwaltschaften in Rheinland-Pfalz in der Bestimmung des §28a Abs.4 Infektionsschutzgesetz keine absolute datenschutzrechtliche Schranke für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen sehe und

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Plenumswoche im Landtag – Heiße Themen der FREIE WÄHLER-Fraktion

FREIE WÄHLER Fraktion

Erstmals in diesem Jahr kommt der Landtag am heutigen Mittwoch, 19. Januar, und morgen Donnerstag, 20. Januar, zusammen. In der 14. und 15. Plenarsitzung der Legislaturperiode. Unter anderem steht am ersten Tag auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion die Aktuelle Debatte „Datenschutz in Pandemiezeiten – Rechtswidrige Nutzung von Daten der Kontaktnachverfolgung“ auf dem Plan. Am zweiten

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Joachim Streit zur heutigen Sitzung der Enquete-Kommission:

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. In der dritten Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ waren acht Fachleute eingeladen zu den Themen: psychosoziale Notfallversorgung, Zusammenarbeit Bund, Länder, Kommunen und Europa, Risikokommunikation und Sensibilisierung. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender und Obmann der FREIEN WÄHLER in der Enquete-Kommission: „Der heutige Tag hat wieder gezeigt, wie weit hinten wir in Rheinland-Pfalz bei der Steuerung von

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ÖPNV-Chaos in Rheinland-Pfalz endlich lösen

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert Landesregierung zum Handeln auf MAINZ. In vielen Landkreisen funktioniert derzeit der öffentliche Personennahverkehr nur mit erheblichen Einschränkungen. Viele ausfallende Fahrten stehen wegen fehlender Fahrer zu Buche. Neben Tarifstreitigkeiten – nach Inkrafttreten des neuen Manteltarifvertrags für die privaten Busverkehre werden weitere Fahrer vonnöten sein – läge, so die Gewerkschaft, die Ursache auch in

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