Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 47. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 22.06.2023
47. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kindertagespflege in Rheinland-Pfalz stärken: Kostenbeteiligung des Landes für mehr Betreuungsgerechtigkeit und finanzielle Entlastung von Kommunen und Eltern“
Antrag der AfD-Fraktion Für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion gilt: Wir setzen uns für Vielfalt in der Betreuungslandschaft ein. Das heißt: Allen Familien soll eine vielfältige Auswahl […]
47. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Situation von Frauen vom Eintritt ins Erwerbsleben bis zum Rentenalter sowie allgemeine Fragestellungen der Frauen- und Gleichstellungspolitik“ – mit Video
Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP https://youtu.be/WTPOwyDkWQU Video: […]
47. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „KulturPass für 18-Jährige: Informationskampagne und Aufstockung der Mittel durch die Landesregierung“
Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Diese Weisheit hat sich die Berliner Ampel tatsächlich mal zu Herzen genommen – […]
47. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Vernunft statt Ideologie: Inklusion mit Augenmaß, Förderschulen stärken – unverantwortliche Pläne der Landesregierung stoppen“
Antrag der AfD-Fraktion Am 24. Mai stellte das Bildungsministerium eine neue Schulordnung für den inklusiven Unterricht sowie eine modernisierte Förderschulordnung vor. Ich bin ehrlich zu […]
47. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Gesamtkonzept vorlegen – Ausreichende Lehrkapazitäten an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz (LFKA) gewährleisten“
Antrag der CDU-Fraktion Der Antrag auf Vorlage eines Gesamtkonzepts hinsichtlich ausreichender Lehrkapazitäten an der Feuerwehr und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz (LFKA) ist richtig und zielführend. Parallel zur […]
47. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Weiterbildung stärken – Teilhabe sichern“
Antrag der Fraktionen der FREIEN WÄHLER, SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion begrüßt grundsätzlich jede parlamentarische Initiative, die eine Verbesserung der […]
47. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Weidetiere schützen – Tierhalter unterstützen“
Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Die Ausbreitung des Wolfs macht uns große Sorgen. Vor einem Jahr haben uns etliche Weidetierhalter, Landwirte und Fachleute auf dem Wolfsgipfel […]
47. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Asylvollkosten der Kommunen ermitteln und erstatten“
Antrag der AfD-Fraktion Wer den Antragstitel und die ersten Zeilen dieser Vorlage liest, könnte zumindest meinen, hier möchte sich jemand für die Kommunen und deren […]
47. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Schwimmen lernen – Modellvorhaben mobile Schwimmcontainer starten“ – mit Video
Antrag der CDU-Fraktion https://youtu.be/GmGSKBqQwvI Video: Landtag RLP Als ich mir die Vorlage durchgelesen habe, wusste ich erst nicht, ob ich es für einen Scherz halten […]
Video: 47. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum „Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes“
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP https://youtu.be/KdJEsj1SSLY Video: Landtag RLP Die rheinland-pfälzischen Kommunen sind – insbesondere bei der Flüchtlingsunterbringung – am […]
47. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Die Universitätsmedizin braucht mehr Unterstützung durch das Land – Anspruch und Wirklichkeit“ – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion https://youtu.be/Z6N–QZVNMk Video: Landtag RLP Mit fast 8000 Mitarbeitern in 60 Kliniken und rund 3300 Studenten ist die Universitätsmedizin Mainz […]
47. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Mehr Lesen, Schreiben und Rechnen – Rheinland-Pfalz stärkt Basiskompetenzen der Grundschulkinder“ – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion https://youtu.be/HcJja6XIyNs Video: Landtag RLP Aus dem Anhörverfahren und den Debatten der letzten Monate wurden Konsequenzen gezogen. Und das ist […]
47. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Kinderarzt dringend gesucht“ – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/1zxZu62Mx20 Video: Landtag RLP Wenn Sie, Herr Minister Hoch, oder die Damen und Herren Abgeordneten der Regierungstragenden Parteien […]