November 2022

Im kalten Krisenwinter alle Möglichkeiten nutzen: FREIE WÄHLER fordern Landesregierung zum Thema Holzöfen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Entschließungsantrag für 32. Plenarsitzung am Mittwoch eingereicht MAINZ. FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz stehen dafür, dass auch Holzöfen in diesem Krisenwinter befeuert werden dürfen. Denn Holz ist ein regional nachwachsender Rohstoff und bietet den Menschen in Rheinland-Pfalz eine nachhaltige Alternative zum Heizen ihrer Wohnung, ohne auf fossile Energieträger zurückgreifen zu müssen. Daher ist es absolut […]

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Ende der Isolationspflicht ein folgerichtiger Schritt

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab zur heutigen Entscheidung des rheinland-pfälzischen Ministerrats MAINZ. Die Isolationspflicht in Rheinland-Pfalz für positiv auf Corona getestete Personen entfällt von diesem Samstag an – und das, obwohl Gesundheitsminister Clemens Hoch jüngst noch erklärt hatte, frühestens im Dezember entscheiden zu wollen. „Die Maßnahme des rheinland-pfälzischen Ministerrats ist nach den deutlich gesunkenen Infektionszahlen und nachdem die

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„Kein Tropfen verlässt das Grundstück“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit zur Enquete-Kommission am 22. November „Kein Tropfen verlässt das Grundstück.“ Unter diesem einfachen wie prägnanten Satz lässt sich das Fazit der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ zusammenfassen. Die Auswertung der Expertenanhörungen aus dem September und Oktober hat klare Vorgaben an die Politik formuliert. Hochwasserschutz beginnt auf den höher gelegenen Flächen in

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Unterstützung der Betroffenen durch die Behörden nach der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen 1+, in Rheinland-Pfalz weitestgehend „Fehlanzeige“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Gegenstand der Beweisaufnahme in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Flutkatastrophe war – nach einem Beweisantrag des FREIE-WÄHLER-Obmanns Stephan Wefelscheid – unter anderem die Vernehmung der Campingplatzbetreiber im Ahrtal. Die Betroffenen berichteten, dass zeitweise 250 freiwillige Helfer vor Ort umfangreiche Hilfe leisteten, jedoch staatliche Hilfe und Unterstützung weitestgehend unterblieb. So berichtete Herr F., der sowohl

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Umstrittene Erweiterung des Zweibrücken Fashion Outlet (ZFO): Warum schweigt die Ministerpräsidentin?

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER fragen nach dem unbeantworteten Schreiben an die Ministerpräsidentin aus dem Sommer 2022 – unterzeichnet von sieben Städten aus der Pfalz und dem Saarland sowie zweier Handelsverbände MAINZ/ZWEIBRÜCKEN. „Sieben Städte aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland sowie zwei Handelsverbände richten mit einem gemeinsamen Schreiben konkrete Forderungen an die Ministerpräsidentin, verbunden mit der Bitte, ihre geschilderten

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„Kinder brauchen die Chance auf einen guten, gesunden Start ins Leben“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab sorgt sich um die Sicherstellung der Grundversorgung durch niedergelassene Kinderärzte MAINZ. „Kinder brauchen überall die Chance auf einen guten, gesunden Start ins Leben!“ Helge Schwab, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, sorgt sich um die Sicherstellung der ärztlichen Grundversorgung durch niedergelassene Ärzte in der Neonatologie und Pädiatrie. Daher stellte Schwab

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Der Hahn ist zum Fliegen bestimmt!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zur Zukunft des Flughafens Hahn / Erster CO²-freier Flugplatz der Welt MAINZ. Unabhängig davon, ob der Insolvenzverwalter des Flughafens Hahn der Firma SWIFT Conjoy eine Fristverlängerung zur Kaufpreiszahlung einräumt oder der Flugplatz anderen Interessenten angeboten wird sind für die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion und den Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit drei Punkte wesentlich: Fraktionsvorsitzender Joachim Streit und

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Koordination und Unterstützung statt Bürokratie

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER nehmen die Katastrophenbewältigung nach der Flutkatastrophe auf den Campingplätzen im Ahrtal in den Fokus / Beweisantrag wird am Freitag im Untersuchungsausschuss behandelt MAINZ/AHRTAL. Im Nachgang zu der dramatischen Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 standen und stehen die Betroffenen vor großen Herausforderungen in der Katastrophenbewältigung. Einer der immer wieder zu hörenden

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„Die stationäre ärztliche Versorgung muss flächendeckend gewährleistet sein!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab will von der Landesregierung wissen, wie Krankenhäuser bei den steigenden Energiekosten unterstützt werden sollen MAINZ. Viele Krankenhäuser kämpfen schon jetzt mit finanziellen Engpässen. Aufgrund der aktuellen Entwicklung wird sie im nächsten Jahr eine erhebliche Teuerung der Energiepreise treffen. Dies bereitet Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Sorgen. In einer Kleinen Anfrage richtet sich

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Der Bund hat geliefert – das Land muss folgen

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Für Patrick Kunz muss nach dem bundesweiten 49-Euro-Ticket nun in Rheinland-Pfalz auch das 365-Euro-Ticket für Schüler, Auszubildende und Senioren kommen MAINZ. „Die jetzt erzielte Einigung zwischen Bund und Ländern auf ein bundesweites 49-Euro-Ticket macht Sinn“, erklärt Patrick Kunz, energie- und klimapolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz. „Überall dort, wo Menschen kein günstigeres Jobticket nutzen können,

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