Juli 2022

365-Euro-Ticket: FREIE WÄHLER-Vorschlag findet immer mehr Anklang

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Finanzielle Entlastung der Bürger sowie Beitrag zur Mobilitäts- und Klimawende Joachim Streit: „Jedes Auto, das stehen bleibt, spart Energie!“ MAINZ. Ein 365-Euro-Ticket im ÖPNV für alle Rheinland-Pfälzer – dieses hatten die FREIEN WÄHLER bereits im Wahlprogramm zur Landtagswahl 2021 verankert und die Fraktion seitdem mehrfach gefordert. Zur Halbzeit des 9-Euro-Tickets fordern nun unter anderem führende […]

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Keine Verlängerungen der Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Ablehnung durch den Bund stößt bei Helge Schwab auf Unverständnis MAINZ. Im jüngsten Gesundheitsausschuss wurde bekannt, dass die Forderung von Helge Schwab, Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Gesundheitsausschuss, Corona-Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser weiter zu verlängern, von der Landesregierung nicht umgesetzt werden konnte. Für diesen Ausschuss hatte die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion einen Berichtsantrag zum aktuellen Sachstand zu Corona-Ausgleichszahlungen

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Kommunikation der Behörden und Einsatzkräfte im Katastrophenfall muss dringend verbessert werden!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fazit Joachim Streit zur heutigen Sitzung der Enquete-Kommission MAINZ. Die heutige Expertenanhörung in der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategie zur Katastrophenvorsorge“ hat klar aufgezeigt, dass die Kommunikation der Einsatzkräfte im Alltagsgeschäft durchaus passend ist, aber bei Ausfall im Krisenfall beziehungsweise wenn aufgrund großer Schadenslagen die Bevölkerung über Mobilfunk- oder Festnetz telefoniert,   schnell an ihre Grenzen stößt. „Wir müssen

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FREIE WÄHLER für Verlängerung des Kurzarbeitergeldes im Flutgebiet

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit hat stets darauf hingewiesen, dass das Kurzarbeitergeld für die Betroffenen in den Flutgebieten weiterlaufen muss. Denn insbesondere nach der verheerenden Flutkatastrophe hat der Arbeitsmarkt in den betroffenen Gebieten neben der COVID-19-Pandemie eine besondere Herausforderung zu meistern. Viele Betriebe sind aufgrund der Schäden noch nicht wiedereröffnet.  Bei einem Auslaufen des Kurzarbeitergeldes droht die

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FREIE WÄHLER begrüßen Maßnahmenempfehlungen des Ethikbeirats

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab: Aber Ausgleichszahlungen für Krankenhäuer, kostenlose Bürgertests und Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas nicht vergessen! MAINZ. Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, begrüßt die Empfehlungen des Ethikbeirats zu weiteren Impfkampagnen sowie der Vorhaltung von Impfstoffen, Schutzmaterial und Medikamenten. Mit dem Vorschlag zu einer Anpassung des Infektionsschutzgesetzes, damit etwa die Länder

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Umweltministerium gegen Innenministerium – gab es den dringenden Appell oder gab es ihn nicht?

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid zu neuen Erkenntnissen aus dem Untersuchungsausschuss MAINZ. Die Vernehmung von Zeuginnen und Zeugen der Polizei und des Innenministeriums im jüngsten Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ offenbaren Ungereimtheiten zwischen den Aussagen einzelner Zeugen an diesem Sitzungstag und vorherigen Sitzungen. Ein schlüssiges Bild über die im Innenministerium und der nachgeordneten Behörden vorliegenden Informationen in der Flutnacht

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Klimaticket – Top oder Flop

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

MAINZ. Der Urgedanke der FREIEN WÄHLER ist es, für umgerechnet 1 Euro am Tag durch das ganze Land reisen zu können, nämlich mit dem 365-Euro-Ticket für Rheinland-Pfalz. Patrick Kunz, Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für Mobilität, würden zunächst dennoch neue Möglichkeiten zur Mobilitätswende geschaffen, wenn man alternativ mit dem Klimaticket für 69 Euro im Monat durch

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Annahme bestätigt: Technische Einsatzleitung in Unkenntnis der tatsächlichen Sachlage!

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid, MdL, Obmann FREIE WÄHLER-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, zur Vernehmung des Zeugen Willi Willig (Journalist) „Der Zeuge Willig konnte in bestechendem Detailreichtum seine Erlebnisse in der Flutnacht schildern. Auf meine Frage, ob er sagen könne, woher der Innenminister Roger Lewentz die Informationen habe, dass in Dorsel alle Menschen gerettet wurden, wusste der Zeuge Willig

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„Die Flut – Chronik eines Versagens“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

ARD-Reportage am Mittwoch, 20.15 Uhr, mit Stephan Wefelscheid Ein Jahr nach der Flutkatastrophe richtet der SWR in einem umfassenden Angebot den Fokus auf die Menschen in der Region: Wie haben sie die vergangenen Monate erlebt? Wie wurde ihnen geholfen und wo hapert es noch? Einer der Höhepunkte der Berichterstattung ist die Reportage „Die Flut – Chronik

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