Wefelscheid

Anwohnerparkgebühren von Räten festsetzen lassen!

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert Landesregierung zu Änderung von Verordnung auf / Wefelscheid: „Es braucht das Korrektiv der Räte als gewählte Vertreter der betroffenen Einwohner.“ MAINZ. Im Zuge der Haushaltsberatungen für 2024 wurde in vielen Städten und Gemeinden im Land bekannt, dass die Verwaltungen auf Grundlage einer seit Ende März 2023 gültigen Landesverordnung drastische Erhöhungen der Anwohnerparkgebühren […]

Anwohnerparkgebühren von Räten festsetzen lassen! Weiterlesen

Stephan Wefelscheid, wirtschaftspolitischer Sprecher, zu 100 Tage Innovationsagentur Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

„Es ist zu begrüßen, dass hinter der Innovationsagentur ‚echte Menschen, an einem echten Ort mit echtem Mehrwert‘ zu finden sein sollen. Gleichwohl sind 100 Tage zu kurz, um eine Bilanz zu ziehen, welchen Mehrwert die Innovationsagentur Rheinland-Pfalz bislang wirklich geliefert hat. Meine Gespräche mit unterschiedlichen Branchen, etwa aus dem Bereich der Software- und Games-Entwicklung, haben

Stephan Wefelscheid, wirtschaftspolitischer Sprecher, zu 100 Tage Innovationsagentur Rheinland-Pfalz Weiterlesen

Hochwasser an der Mosel: Welche Rolle spielt „planmäßige Revision“ der Wehre?

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Cochem von Überschwemmungen betroffen / Wefelscheid befragt Landesregierung zu Grund und Auswirkungen der geschlossenen Wehre MAINZ/COCHEM. Rheinland-Pfalz erlebt in den ersten Tagen des neuen Jahres teils intensive Hochwasser als Folge anhaltender Regenfälle. Wie der SWR berichtete, stiegen in der Nacht zum 5. Januar die Wasserstände in Cochem bis zum Pegel-Höchststand, während sich die Situation andernorts

Hochwasser an der Mosel: Welche Rolle spielt „planmäßige Revision“ der Wehre? Weiterlesen

Ist Rheinland-Pfalz auf Erdbeben vorbereitet?

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid hakt nach – Landesregierung hält entsprechende Alarm- und Einsatzpläne für „nicht erforderlich“ MAINZ. Vor dem Hintergrund des verheerenden Erdbebens in Japan und auch der Verwüstungen in Marokko, Afghanistan, der Türkei und Syrien im vergangenen Jahr stellt sich für viele Menschen die Frage, ob wir hierzulande im Falle des Falles auf eine solche Katastrophe vorbereitet

Ist Rheinland-Pfalz auf Erdbeben vorbereitet? Weiterlesen

Rückgang der Flüchtlingszahlen nur eine Momentaufnahme – Rheinland-Pfalz muss vorbereitet sein

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Gesetzentwurf würde Kommunen dringend benötigte Zeit verschaffen MAINZ. Wie Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) am Mittwoch in Mainz mitteilte, soll die Verteilung von Asylsuchenden auf die rheinland-pfälzischen Kommunen zwischen den Jahren ausgesetzt und ab Januar reduziert werden. Doch dies dürfte nicht von Dauer sein: Die Ministerin rechnet laut einem Artikel in der RHEINPFALZ damit, dass

Rückgang der Flüchtlingszahlen nur eine Momentaufnahme – Rheinland-Pfalz muss vorbereitet sein Weiterlesen

Rechtliche Spielräume für die Entlastung der Kommunen in der Asyl- und Flüchtlingsproblematik nutzen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Gesetzinitiative der FREIEN WÄHLER zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes MAINZ. 70 Prozent der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer stellen in Frage, dass Landesregierung und Verwaltung die aktuelle Lage in der Flüchtlingssituation im Griff haben – das hatte die PoliTrend-Umfrage des SWR-Politikmagazins „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ im November ergeben. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion machten dies seinerzeit zum Gegenstand ihrer Aktuellen Debatte.

Rechtliche Spielräume für die Entlastung der Kommunen in der Asyl- und Flüchtlingsproblematik nutzen Weiterlesen

56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes” – mit Video

56. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion Nicht erst seit diesem Jahr beschäftigen wir uns hier im Landtag, aber auch in der rheinland-pfälzischen Bevölkerung, mit der Situation der Flüchtlingsströme nach Deutschland und deren adäquater Unterbringung. Die wichtige Rolle der Kommunen und auch die Aufgaben des Landes behalten wir stetig im Blick. Hier möchte ich feststellen: Die Belastung unserer

56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes” – mit Video Weiterlesen

56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes” – mit Video

56. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP Wir Rheinland-Pfälzer haben in den vergangenen Jahren bewiesen, dass wir Menschen in Not helfen wollen und dies auch aktiv tun. Viele Bürger haben sich engagiert, Vereine, Kirchen und Ehrenamtliche haben sich eingesetzt, Kommunen haben Raum und Kapazitäten geschaffen. Doch die langanhaltende und insbesondere durch den russischen Angriffskrieg erneut gewachsene

56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes” – mit Video Weiterlesen

56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Entwurf eines Landeswindenergiegesetzes” – mit Video

56. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Zu diesem Gesetzentwurf möchte ich aus meiner persönlichen Erfahrung berichten. Denn er war bereits am 15. November Gegenstand einer Sitzung der Regionalvertretung in der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald, der ich als Koblenzer Fraktionsvorsitzender im Standtrat angehöre. Dort haben wir die Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans beschlossen. Grund waren einerseits die Änderungen im Landesentwicklungsprogramm, die eine

56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Entwurf eines Landeswindenergiegesetzes” – mit Video Weiterlesen

56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Erfolgreiche Ansiedlung des Pharmaunternehmens Eli Lilly – Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz spielt international in der ersten Liga” – mit Video

56. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Natürlich ist es für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz ein erfreuliches Signal, wenn ein US-amerikanischer Konzern sich Alzey zur Ansiedlung einer Produktionsstätte aussucht. Hier werden – ohne üppige Subventionen wie bei der Ansiedlung von Chipfabriken im Osten – nunmehr neue Arbeitsplätze entstehen und, wie schon heute oft genug erwähnt, auch der

56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Erfolgreiche Ansiedlung des Pharmaunternehmens Eli Lilly – Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz spielt international in der ersten Liga” – mit Video Weiterlesen

Nach oben scrollen