Medizin

„Wir brauchen ein schlüssiges und transparentes Gesamtkonzept für die Kliniken in Rheinland-Pfalz“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Aktuelle Debatte in der 56. Plenarsitzung: Helge Schwab fordert Gesundheitsminister in Sachen Krankenhausfinanzierung zum Handeln auf MAINZ. Viele Krankenhäuser im Land befinden sich in der Krise. Unter anderem durch Unterfinanzierung droht ein Kliniksterben in Rheinland-Pfalz. Deshalb hat die FREIE WÄHLER-Fraktion ihre Aktuelle Debatte in der 56. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am heutigen Donnerstag dazu genutzt, […]

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Gesetzentwurf zur Änderung des Landesaufnahme­gesetzes und die Zukunft der Krankenhäuser

FREIE WÄHLER Fraktion

FREIE WÄHLER-Themen in 55. und 56. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags MAINZ. Zur Entlastung der kommunalen Unterbringungsmöglichkeiten und kommunalen Verwaltungen in Fällen des Vollzugs der Abschiebungsandrohung oder -anordnung hat die FREIE WÄHLER-Fraktion einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes für die am Donnerstag stattfindende 56. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz eingebracht. Dadurch soll der Aufenthalt von Geflüchteten in

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Krankenhäuser sind chronisch unterfinanziert

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab: Qualitätsverzeichnisse lösen das Problem nicht / Tatsächliche Kostenentwicklung für Kliniken wird unzureichend berücksichtigt MAINZ. Das Krankenhaustransparenzgesetz wird nicht wie von der Bundesregierung geplant in Kraft treten. Der Bundesrat hat die Gesetzesvorlage in seiner Sitzung am Freitag zur Überarbeitung in den Vermittlungsausschuss überwiesen. Für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist bereits klar: Ein solches Gesetz bringt

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Schwab: „Lahnsteiner Krankenhaus-Insolvenz überrascht uns nicht“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert erneut Versäumnisse der Ampelregierungen in Berlin und Mainz MAINZ. „Auch wenn die Nachricht für uns überraschend kam, verwundern uns die Meldungen über die Insolvenz des St.-Elisabeth-Krankenhauses in Lahnstein nicht.“ So kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, die neuen schlechten Nachrichten aus dem nördlichen Landesteil, der aktuell

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Helge Schwab: „Tragfähiges Konzept für ärztliche Bereitschaftsdienste entwickeln“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Urteil des Bundessozialgerichts sorgt für Wirbel – FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert sofortiges Handeln aller Verantwortlichen MAINZ. Nach einem Urteil des Bundessozialgerichtes, das die sogenannten Poolärzte betrifft, wird es auch an den Bereitschaftspraxen in Rheinland-Pfalz gravierende Einschnitte geben: Sieben ärztliche Bereitschaftspraxen könnten wohl schon zum Jahresende 2023 geschlossen werden. An den verbleibenden 36 Einrichtungen stehen womöglich drastische

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Schwab: „Schluss mit den billigen Ausreden“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert strukturelle Mängel an der Universitätsmedizin Mainz MAINZ. Unbezahlte Rechnungen in einer Gesamthöhe von 60 Millionen Euro und jetzt auch noch ausstehende Abrechnungen über Leistungen, mit denen die Mainzer Universitätsmedizin Kosten decken und teilweise sogar viel Geld in die klamme Kasse spülen kann. Aus Sicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist das Maß voll. Für

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„Schluss mit der Salamitaktik!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Die finanzielle Schieflage und die Situation in der Mainzer Unimedizin werden seit Monaten diskutiert. Unter anderem waren die Probleme auch Thema einer Sondersitzung der Ausschüsse für Wissenschaft und Gesundheit im Landtag, die auch von der FREIE WÄHLER-Fraktion beantragt worden war. Jedoch scheint die finanzielle Lage der Unimedizin wesentlich angespannter zu sein, als bekannt. Zahlreiche Rechnungen

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Universitätsmedizin in der Krise: FREIE WÄHLER und CDU beantragen gemeinsam Sondersitzung

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Ausschüsse für Wissenschaft und Gesundheit tagen schon am morgigen Freitag MAINZ. Die Landtagsfraktionen von FREIE WÄHLER und CDU haben gemeinsam eine Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses und des Gesundheitsausschusses zur aktuellen Situation der Universitätsmedizin in Mainz beantragt. Die Sitzung findet am morgigen Freitag um 11 Uhr statt. CDU und FREIE WÄHLER verfügen gemeinsam über das nötige Quorum

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Krankenhausreform: Kein Grund, Erfolge zu feiern

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab vermisst konkrete Aussagen zur Finanzierung und fordert Überbrückungshilfen MAINZ. „Kritische und konstruktive Oppositionsarbeit lohnt sich!“ So kommentiert Helge Schwab die Einigung von Bund und Ländern auf die Eckpunkte zur Krankenhausreform, die am 1. Januar 2024 in Kraft treten soll. Der gesundheitspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion bewertet den am

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Schwab: Todesurteil für kleinere Kliniken

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist vom Ergebnis der heutigen Bund-Länder-Runde enttäuscht / „Hoch muss informieren“ MAINZ.Was als Qualitätsoffensive für Krankenhäuser erscheint, wird Konzentrationsprozesse beschleunigen und zu mehr Bürokratie führen. Davon ist Helge Schwab überzeugt. „Verlierer werden wieder einmal die Patienten im ländlichen Raum sein“, kritisiert der gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Er verweist dabei

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