Landtag

FREIE WÄHLER fordern sofortige Maßnahmen zur Lösung der Pflegekrise in Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: „Teilzeitkräfte richtig behandeln und innovative Pflegekonzepte fördern!“ MAINZ. Die Pflegekrise in Rheinland-Pfalz spitzt sich weiter zu. Patrick Kunz, pflegepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, fordert angesichts der aktuellen Berichte von Pflegeverbänden und Experten sofortige Maßnahmen. „Pflegeheime und -dienste sind am Limit, der Personalmangel ist dramatisch, und viele Einrichtungen stehen vor dem Aus“, warnt Kunz. […]

FREIE WÄHLER fordern sofortige Maßnahmen zur Lösung der Pflegekrise in Rheinland-Pfalz Weiterlesen

69. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Mehr Hände in der Pflege – Änderung der Fachkraftquote in Rheinland-Pfalz“

69. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der CDU Die Pflegesituation in Rheinland-Pfalz ist alarmierend. Ein grundlegendes Problem ist die Behandlung von Teilzeitkräften als Vollzeitkräften. Gemäß § 14 LWTGDVO sollen Teilzeitkräfte in Vollzeitäquivalente umgerechnet werden, doch in der Praxis werden sie oft wie Vollzeitkräfte behandelt, obwohl sie in den Stunden her nicht verfügbar sind. Dies ist nur ein Beispiel für die

69. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Mehr Hände in der Pflege – Änderung der Fachkraftquote in Rheinland-Pfalz“ Weiterlesen

69. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Landesgesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes“

69. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Ampelkoalition und CDU Als ich den Wahlkreisbericht der Landesregierung vor wenigen Tagen gelesen habe, ging der erste Blick in den Heimatwahlkreis, das ist natürlich immer so, und zuerst war man dann erstaunt über den Wahlkreisbericht und dachte:  Ach ja, dann wird etwas aufgebrochen was vorher war, nämlich der Eifelkreis würde die Verbandsgemeinde Speicher

69. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Landesgesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes“ Weiterlesen

69. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen in Rheinland-Pfalz“

69. Plenarsitzung, Helge Schwab

Besprechung Große Anfrage AfD Auf Seite 14 im Leitfaden „Islamismus erkennen und vorbeugen“ steht ein wichtiger Satz – mit Erlaubnis des Präsidenten darf ich zitieren:  „Orientieren Sie sich bei der Informations-sammlung zur Gefahreneinschätzung an Fakten und konkreten sowie belegbaren Beobachtungen. Verlassen Sie sich nicht auf Gerüchte oder individuelle Meinungen.“ Die hier vorliegende Große Anfrage wird

69. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Islamismus, Gewalt und Einschüchterung an Schulen in Rheinland-Pfalz“ Weiterlesen

69. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Übungsleiterinnen- und Übungsleiter-Offensive starten – Leistungskurs Sport für Übungsleiter C-Lizenz nutzen“

69. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU Nachdem wir uns in den vergangenen Monaten um Schwimm-Container und Schwimmkurse gekümmert haben und zuletzt noch aus dem Bildungsministerium die frohe Kunde eines Schulwettbewerbs Schwimmabzeichen kam, sollen wir uns alle einmal fragen, was ist aus dem Projekt „Land in Bewegung“ geworden? Müssen wir uns nach der Auftaktveranstaltung letztes Jahr mit fast dem

69. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Übungsleiterinnen- und Übungsleiter-Offensive starten – Leistungskurs Sport für Übungsleiter C-Lizenz nutzen“ Weiterlesen

69. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz“

69. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Gesetzentwurf der Landesregierung Ich fasse mich ganz kurz. Wir als FREIE WÄHLER können den Gesetzentwurf grundsätzlich mittragen. Wir begrüßen alle Regelungen, die dazu beitragen, Forschung und Lehre, aber natürlich auch die Behandlung von Patienten strukturell und vor allem qualitativ zu verbessern. Grundsätzlich mittragen. Es besteht für mich und auch andere Mitglieder dieses Hauses noch Erklärungsbedarf,

69. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz“ Weiterlesen

69. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz“

69. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Gesetzentwurf SPD, CDU, Grüne, FDP und FREIE WÄHLER Meine Vorredner haben schon viel zur anstehenden Änderung des Abgeordneten- und Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz gesagt, weshalb ich mich kurzfassen werde. Für mich als digitalpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Fraktion nimmt die Begleitung des digitalen Transformationsprozesses einen hohen Stellenwert ein, denn unsere Welt wird immer digitaler. Wie immer stehe

69. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz“ Weiterlesen

Joachim Streit zur Wahl des neuen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Dem neuen Ministerpräsidenten wünscht die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion alles Gute zur Wahl und bietet sich als konstruktive Opposition an. Alexander Schweitzer wird die üblichen 100 Tage im Amt nicht haben. Zu viele Dinge brennen den Menschen unter den Nägeln: Wohnungsnot, hohe Energiepreise, fehlende Kitaplätze – um nur drei zu nennen. Mit der Wahl von Alexander Schweitzer

Joachim Streit zur Wahl des neuen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer Weiterlesen

Joachim Streit zum heutigen Rücktritt der Ministerpräsidentin Malu Dreyer

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

„Heute steht der Wechsel an der Spitze der Regierung an.Als Opposition haben wir gegenüber der Ministerpräsidentin als Regierungschefin immer Druck gemacht. Heute steht der Mensch im Vordergrund und so möchte ich den heutigen Tag nutzen, um der scheidenden Ministerpräsidentin für ihren Ruhestand alles Gute zu wünschen, vor allem, dass sie ihre Gesundheit möglichst bewahren und

Joachim Streit zum heutigen Rücktritt der Ministerpräsidentin Malu Dreyer Weiterlesen

Die Verantwortung muss endlich übernommen werden

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

SWR-Umfrage bestätigt Forderungen der FREIEN WÄHLER nach der Flutkatastrophe / Große Unzufriedenheit mit Management der Landesregierung MAINZ. Die heute durch den SWR veröffentlichten Umfragewerte zum Umgang mit der Flutkatastrophe 2021 in den betroffenen Regionen bestätigt die Einschätzungen der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Bereits kurz nach der Flut hatten die FREIEN WÄHLER in einem Fünf-Punkte-Programm

Die Verantwortung muss endlich übernommen werden Weiterlesen

Nach oben scrollen