Joachim Streit

44. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Masterplan für den Hahn: Verkauf an heimisches Unternehmen bietet neue Chancen für das Land” – mit Video

44. Plenarsitzung, Joachim Streit

Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Auf Antrag unserer Fraktion sprachen wir am 1. März im Rahmen der aktuellen Debatte darüber, dem Flughafen Hahn als kritische Infrastruktur wieder eine gesicherte Zukunft zu geben. Mittlerweile darf ich festhalten: Mit der Übernahme des Hunsrück Airports durch die TRIWO AG ist dem Hahn eine gesicherte Zukunft gewiss. Das Trierer Unternehmen […]

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43. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes” – mit Video

43. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Landesregierung Mit der breiten Mehrheit in den vorberatenden Ausschüssen steht dieser Änderung des Kommunalwahlgesetzes ein Jahr vor der nächsten Wahl eigentlich nichts mehr entgegen. Viele unklare Formulierungen wurden bereinigt, überflüssige Regelungen entfernt, aber auch einige gravierende Änderungen sollen neu beschlossen werden. Die Wählbarkeit mit 18 Jahren, der Ausschluss von sogenannten Scheinkandidaturen und die

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Flüchtlingsunterbringung: FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion unterstützt Kommunale Spitzenverbände 

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Wenn am (morgigen) Mittwoch die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) über die Aufteilung der Kosten für die Flüchtlingsaufnahme berät, hat die rheinland-pfälzische Delegation einen klaren Auftrag im Gepäck. Da die Kommunen im Land bei Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen längst am Limit angekommen sind, fordern die Kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz eine Vollkostenerstattung vom Land, unabhängig davon, wie

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Wasser- und Bodenverbände sind die Lösung

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Hochwasserschutz nur mit hoher finanzieller Unterstützung des Landes möglich  MAINZ. Die (heutige) Expertenanhörung in der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ zu Kooperationen im Hochwasserschutz hat durch zahlreiche Beispiele aus anderen Bundesländern einen Lösungsweg aufgezeigt: Wasser- und Bodenverbände können durch ein flächendeckendes Angebot einen umfassenden Hochwasserschutz, aber auch weitere wasserrechtliche Problemstellungen besser lösen als Zweckverbände auf kommunaler

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FREIE WÄHLER fordern realistischen Umgang mit dem Wolf

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Bayrische Landesregierung erleichtert Entnahmen und weitere Maßnahmen / Streit und Wefelscheid befragen Landesregierung zu weiterem Vorgehen in Rheinland-Pfalz MAINZ. Die Ausbreitung des Wolfs in Rheinland-Pfalz schreitet voran, das belegt auch die Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion im Oktober vergangenen Jahres. Damit einhergehen, das zeigen die Entwicklungen in anderen Bundesländern, die Zunahme

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Masterplan für den Flughafen Hahn: Landesregierung muss den Neuanfang am Hunsrück Airport aktiv begleiten

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Seit dem 1. Mai ist die Triwo AG über die eigens gegründete Betreibergesellschaft Triwo Hunsrück Airport GmbH offiziell in den Flughafen Hahn eingestiegen. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion nimmt dies zum Anlass, einen Entschließungsantrag für das Maiplenum im rheinland-pfälzischen Landtag zu stellen. Hierzu der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit: „Die Übernahme des Flughafens Hahn durch den

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Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat die Versäumnisse der Landesregierung offengelegt

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit dankt den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses für die akribische Arbeit MAINZ/AHRTAL. Nach 42 Sitzungen endete nun die Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ mit der letzten öffentlichen Zeugenbefragung am 27. April 2023. Für den Fraktionsvorsitzenden der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, ein guter Anlass allen Beteiligten seinen Dank auszusprechen. Insbesondere dem Obmann der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, aber auch dem Ausschuss-Vorsitzenden Martin

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FREIE WÄHLER wirken: Beginn des Programms „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Kommunen mit einer hohen Liquiditätskreditverschuldung können nun einen Antrag auf Teilnahme am Programm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen“ (PEK) über ein Antragsportal der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) stellen. Hierzu der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit: „Mit der längst überfälligen Altschuldenlösung hat unsere Fraktion erneut unter Beweis gestellt, dass FREIE

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Joachim Streit gratuliert dem „Steuermann der deutschen Wirtschaft“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Für seine Verdienste um die Wirtschaft und die Berufsausbildung hat Bundespräsident Walter Steinmeier dem Präsidenten des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Peter Adrian (66), das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Es ist die höchste Anerkennung, die die Bundesrepublik für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht. Der erfolgreiche Unternehmer Adrian engagiert sich

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Anhebung der Wegstreckenentschädigung muss der aktuellen Teuerungsrate Rechnung tragen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit unterstützt Stellungnahme der Steuer-Gewerkschaft und des Beamtenbundes MAINZ. Beim Anhörverfahren zum „Landesgesetz über die Gewährung einer Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger sowie zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften“ im Haushalts- und Finanzausschuss stand die Anpassung der Wegstreckenentschädigung im Zentrum der Debatte. Der Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der FREIE-WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Streit,

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