FREIE WÄHLER

43. Plenarsitzung – Helge Schwab zum “Landesgesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen”

43. Plenarsitzung, Helge Schwab

Gesetzentwurf der Landesregierung Bereits im Jahre 2007 haben die Bundesländer in der 80. Gesundheitsministerkonferenz den Beschluss zur Errichtung eines elektronischen Gesundheitsberufe-Registers zur Ausgabe von Heilberufs- und Berufsausweisen gefasst. In ihrer 82. Ministerkonferenz 2009 wurde dann Nordrhein-Westfalen durch Mehrheitsentscheidung als Sitzland für eine gemeinsame Ausgabestelle bestimmt. Unstrittig vor 14 Jahren eine gute Entscheidung. 2015 kam mit […]

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43. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation” – mit Video

43. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Landesregierung Kein Plenum vergeht, ohne dass wir uns hier im Landtag über das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation unterhalten. Und wenn ich meinen Vorrednern so zuhöre, scheint KIPKI von Monat zu Monat besser zu werden. Heute werden wir nun das entsprechende Gesetz verabschieden – mit der Zustimmung der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion und in der

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43. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes” – mit Video

43. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Landesregierung Mit der breiten Mehrheit in den vorberatenden Ausschüssen steht dieser Änderung des Kommunalwahlgesetzes ein Jahr vor der nächsten Wahl eigentlich nichts mehr entgegen. Viele unklare Formulierungen wurden bereinigt, überflüssige Regelungen entfernt, aber auch einige gravierende Änderungen sollen neu beschlossen werden. Die Wählbarkeit mit 18 Jahren, der Ausschluss von sogenannten Scheinkandidaturen und die

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43. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Keine offenen Schultüren für Islamisten – fragwürdige Kooperationen endgültig beenden” – mit Video

43. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion „Keine offenen Schultüren für Islamisten“ – nach meiner Ansicht und sicherlich auch nach Meinung vieler anderer Kolleginnen und Kollegen war mir nach dem Lesen dieses Titels zur Aktuellen Debatte der AfD unklar, wie hieraus noch eine sachliche Diskussion entstehen kann. Das Diffamieren und Pauschalisieren von Menschen bestimmten Glaubens schadet

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43. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Mit klimastabilen Mischwäldern das Waldbrandrisiko minimieren” – mit Video

43. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die FREIEN WÄHLER haben in der Enquetekommission Flut den Satz geprägt: „Kein Tropfen Wasser verlässt das Grundstück.“ Dies gilt insbesondere für den Wald und dient dem Feuchthalten, dem Grundwasser, schützt vor Flut und vermindert die Waldbrandgefahr. Lassen Sie mich also über den Wald sprechen und über seine

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43. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Massive Probleme an Schulen im Land – Recht auf Förderung für alle Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz ermöglichen” – mit Video

43. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion Versetzen Sie sich zurück in die ersten Wochen und Monate Ihrer Ausbildung – sei es in einem Betrieb oder der Universität –, welche fundamentalen Grundlagen Ihnen in dieser ersten Zeit vermittelt wurden und wie wichtig die Inhalte zu Beginn waren, um in den darauffolgenden Jahren Kompetenzen aufzubauen und Wissen

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Causa Linnertz: Stephan Wefelscheid im Gespräch mit dem SWR

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Im Interview mit SWR-Aktuell schildert unser Obmann im Untersuchungsausschuss “Flutkatastrophe” Stephan Wefelscheid, MdL, seine Sicht der Dinge zu den Vorgängen rund um den Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Thomas Linnertz. Hier ein Ausschnitt aus dem Interview. Der SWR-Beitrag zum Thema ist unter bit.ly/42GcpNb zu finden. Related Images:

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Flüchtlingsunterbringung: FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion unterstützt Kommunale Spitzenverbände 

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Wenn am (morgigen) Mittwoch die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) über die Aufteilung der Kosten für die Flüchtlingsaufnahme berät, hat die rheinland-pfälzische Delegation einen klaren Auftrag im Gepäck. Da die Kommunen im Land bei Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen längst am Limit angekommen sind, fordern die Kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz eine Vollkostenerstattung vom Land, unabhängig davon, wie

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Notärztemangel: Helge Schwab in SWR Aktuell

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Krankenhäuser in finanzieller Schieflage, Arzneimittel- und auch Notärztemangel herrschen in Rheinland-Pfalz. Zu letzterem Thema äußerte sich Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz in SWR Aktuell und lieferte als Beispiel die Lage in der Westpfalz. “Gestern kein Notarzt, heute kein Notarzt und morgen wahrscheinlich auch kein Notarzt – an diesem Wochenende

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