FREIE WÄHLER; Landtagsfraktion

FREIE WÄHLER fordern die Gründung einer Wiederaufbaugesellschaft sowie Liquiditätshilfen für die Ahrgemeinden

MAINZ. Nach der Flutkatastrophe im Ahrtal laufen die Aufräumarbeiten weiter auf Hochtouren. Doch schon jetzt gilt es, den Blick in die Zukunft zu richten und sich Gedanken darüber zu machen, wie man die zerstörten Ortschaften und die Infrastruktur schnellstmöglich wiederaufbauen kann. Um dieser Herausforderung gerecht zu werden, schlägt Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER-Fraktion im Rheinland-Pfälzischen Landtag, die […]

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Video: Rede von Joachim Streit bei der 6. Plenarsitzung (Sondersitzung) des Rheinland-Pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe

Wer die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit zur Flutkatastrophe bei der 6. Plenarsitzung des Landtag Rheinland-Pfalz verpasst hat, kann sie sich hier in aller Ruhe anschauen. Related Images:

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Streit: Mit den FREIEN WÄHLERN wird es in Rheinland-Pfalz keinen Lockdown mehr geben

„Stichtag der Freiheit“: FREIE WÄHLER-Fraktionen aus Rheinland-Pfalz, Bayern und Brandenburg fordern Freedom Day für Deutschland / Tests bleiben mit 3G kostenlos / Alle anderen Coronaregeln müssen im Oktober enden MAINZ/MÜNCHEN/POTSDAM. In einer Gemeinschafts-Initiative fordern die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Rheinland-Pfalz, Bayern und Brandenburg einen bundesweiten Freedom-Day. Ab einem „Stichtag der Freiheit“ sollen die staatlichen Corona-Vorschriften unter

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Hochwasser-Katastrophe: Joachim Streit schlägt Sonderbriefmarke vor

MAINZ. „Das kollektive Gedenken Deutschlands an die Opfer der Hochwasser- und Flutkatastrophe ist mir besonders wichtig – jenseits des Geldes“, so der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Aus diesem Anlass bringt er anlässlich der Hochwasser-Katastrophe die Auflage einer Sonderbriefmarke ins Spiel. „Wir sollten den Opfern mit einer solchen Maßnahme gedenken, wie es

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FREIE WÄHLER Fraktion unterstützt Forderung der Ofen- und Luftheizungsbauer-Innung der Pfalz

Die Ofen- und Luftheizungsbauer-Innung der Pfalz sieht Nachbesserungsbedarf bei der Verordnung über die Ableitbedingungen bei kleinen und mittleren Feuerungsanlagen, die vom Bundesrat noch im September verabschiedet werden soll. Dadurch sollen neu zu errichtende Feuerungsanlagen in Bestandsgebäuden künftig so behandelt werden wie Feuerungsanlagen in Neubauten. Das bedeutet, dass diese Anlagen mit einem firstnahen Abgasrohr ausgestattet werden

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FREIE WÄHLER: Mit Enquete-Kommission drängende Fragen zur Flutkatastrophe klären

Landtagsfraktion stellt Antrag zur Einrichtung einer Enquete-Kommission im Landtag mit SPD, Grünen und FDP Wie es im Detail zu der schlimmen Hochwasserkatastrophe kommen konnte? Wo und warum funktionierte der Katastropheneinsatz nicht so wie es eigentlich hätte sein sollen? Wie wird den Menschen vor Ort schnell und unbürokratisch geholfen und der Wiederaufbau eingeleitet? Welche Lehren werden aus

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FREIE WÄHLER-Fraktion fordert „Masterplan Weihnachtsmärkte“

Wefelscheid: Schausteller und Marktbeschicker benötigen endlich eine Perspektive MAINZ. Die Branche der Schausteller, Marktbeschicker und Veranstalter von Volksfesten, Kirmes und Märkten wurde durch die Corona-Pandemie mit besonderer Härte getroffen. Seit den Weihnachtsmärkten 2019 ist sie durch die Absagen von Volksfesten, Jahr- und Krammärkten bereits mehr als anderthalb Jahre weitestgehend ohne Einkommen. Umso wichtiger ist es

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Video: Joachim Streit verurteilt Angriff auf Bürgermeister von Mutterstadt

Rückblick: In seiner Rede in der aktuellen Stunde bei der 4. Plenarsitzung des Landtag Rheinland-Pfalz verurteilte unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit noch einmal den gewalttätigen Angriff auf den Bürgermeister von Mutterstadt, Hans-Dieter Schneider, durch ein Kreistagsmitglied der AfD. Der Fraktionsvorsitzende mahnte, dass Schneider nicht das erste Opfer rechter Gewalt war und erinnerte an den ermordeten Regierungspräsidenten

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Video: Rede von Joachim Streit bei Sondersitzung nach Hochwasserkatastrophe

Hier finden Sie die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit bei der gemeinsamen Sondersitzung des Innenausschusses, des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität sowie des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtag Rheinland-Pfalz. Darin stellt er auch kurz unser Fünf-Punkte-Programm mit Forderungen an Bund und Land vor. Related Images:

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