FREIE WÄHLER; Landtagsfraktion

Die Stellplatz-Problematik des Lastkraftverkehrs wirkt sich auch auf die Kommunen aus

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: Miese Umstände müssen verbessert werden, sonst brechen immer mehr Berufsfahrer weg MAINZ. Volle Autobahnraststätten, belagerte Seitenstreifen, gefüllte Parkplätze auf Bundesstraßen und, und, und: Das Leben der Lastkraftwagenfahrer ist kein leichtes – auch dann nicht, wenn diese mal nicht auf der Suche nach einem Wochenend- oder Ruhepause-Stellplatz sind. Hinzu kommt ein massiver Fahrer-Engpass. Stephan Wefelscheid, […]

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11. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid ermahnt zur praktikablen Umsetzbarkeit – mit Video

11. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat in seiner Sondersitzung zur Feststellung der Anwendbarkeit von §28a Abs. 1 bis 6 des Infektionschutzgegsetzes (IfSG) der Landesregierung Rheinland-Pfalz die Rechtsgrundlage an die Hand gegeben, nach der diese nun Corona-Regeln treffen kann. Stephan Wefelscheid, MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die dem Antrag ebenso wie SPD, Grüne,

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Landtag-Sondersitzung zum Infektionsschutz wird live übertragen

FREIE WÄHLER Fraktion

MAINZ. Live dabei sein bei der Sondersitzung des Landtag Rheinland-Pfalz zum Infektionsschutz am Dienstag, 7. Dezember, von 14 Uhr an. Auf gemeinsamen Antrag der FREIE WÄHLER, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der CDU wird sich der Landtag zur landesweiten Anwendung des Infektionsschutzgesetzes austauschen. Die Sitzung wird live über die Website des Landtags unter

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Zurück zu 2G für Gastronomie und AHA-Regeln für den Einzelhandel!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Kleine Anfrage des Abgeordneten Wefelscheid zeigt: Kontrollen können nur stichprobenartig erfolgen / Umsetzung der Corona-Regeln hängt von der Akzeptanz der Beteiligten ab MAINZ. Kleine Anfrage mit großer Wirkung: Im Landtag hatte der rechtspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Stephan Wefelscheid nachgefragt, wie es um die Kontrolle der Um- und Durchsetzung von 3G-Regeln im Land steht. Die

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Sondersitzung des Landtags beantragt – Grundlage für weitergehende Corona-Schutzmaßnahmen soll beschlossen werden

FREIE WÄHLER Fraktion

Die Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER haben heute einen Antrag auf eine Sondersitzung des rheinland-pfälzischen Landtags am kommenden Dienstag, 7. Dezember, 14 Uhr, gestellt. Thema des Sonderplenums soll die mögliche Feststellung der Anwendbarkeit von Paragraf 28a Absatz 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sein, um so der Landesregierung weitere

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FREIE WÄHLER begrüßen die Verschärfung der Corona-Regelungen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz begrüßt in Anbetracht der Inzidenzwerte und der Auslastung der Krankenhäuser alle angemessenen und zweckdienlichen Bekämpfungsmaßnahmen. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher: „Bei der Corona-Bekämpfung muss aber stets darauf geachtet werden, dass diejenigen Mittel ergriffen werden, die die geringsten Einschränkungen darstellen, aber gleichzeitig die beste Wirkung entfalten. Aus

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Die Luca-App kostet viel Geld und bringt dafür wenig Nutzen

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

MAINZ. „Die Antworten auf die an die Landesregierung gestellten Fragen sind ernüchternd: Die Luca-App kostet viel Geld und bringt wenig Nutzen. Alternativen wurden nicht in Betracht gezogen. Die Vorteile sind kaum messbar“, so Lisa-Marie Jeckel, MdL, medienpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zu ihrem Berichtsantrag zum aktuellen Stand der

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FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt Ende der lähmenden Merkel-Jahre

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. „Angela Merkel hatte große Erfolge, vor allem die Bewältigung der Finanzkrise 2008 ist gegen alle Unkenrufe gelungen. Allerdings hat sie dann in der Folge alle weitere Politik auch mit einem „Fahren auf Sicht“ an der Tagespolitik und der Tagesstimmung in Deutschland orientiert – untermauert von fast täglichen Meinungsumfragen. Ein zielgerichtetes Steuern Deutschlands war das

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Freud und Leid – FREIE WÄHLER zum Haushaltsentwurf 2022

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Erfreut zeigen sich die FREIEN WÄHLER von den zusätzlichen Einnahmen im Landeshaushalt. „Wenn Rheinland-Pfalz im Länderfinanzausgleich vom Nehmer- zum Geberland wird, ist das die einzige positive Seite, die man der Corona-Pandemie abgewinnen kann“, so Fraktionssprecher Joachim Streit. „Der Erfolg von Biontech beschert dem Land Überschüsse, die nunmehr an andere Bundesländer zu zahlen sind. Verlierer

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Und wieder stolpert die Regierung in die Welle

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit

MAINZ. FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit hatte als Landrat sein Gesundheitsamt und seinen Landkreis durch die Pandemie geführt und fühlt sich durch Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) wieder an alte Muster der ersten Corona-Wellen erinnert: „Herr Hoch stolpert in diese 4. Welle wie jemand, der sich überrascht gibt, dass am 24. Dezember Heiligabend ist! Es war bei

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