Ahrtal

„Skandalös, dass bekannt war, dass die WarnApp NINA nicht getestet wurde.“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid, MdL, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, nimmt zu den heutigen Aussagen des Gesamtprojektleiters Katwarn, Daniel Faust, zur Funktionstüchtigkeit der WarnApp NINA wie folgt Stellung: „Dass den Verantwortlichen des Bundesamtes für Katastrophenschutz schon seit 2017 bekannt ist, dass die WarnApp NINA nicht getestet wurde, ob diese im Katastrophenfall funktioniert, ist skandalös! In […]

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Video: Stephan Wefelscheid im ZDF

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Interview zu den Erkenntnissen aus den Vernehmungen vom Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz im Untersuchungsausschus „Flutkatastrophe“ Nach der Marathonsitzung des Untersuchunsausschusses „Flutkatastrophe“ im Landtag Rheinland-Pfalz am 8. April 2022, bei der unter anderem die Vernehmung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz auf der Tagesordnung stand, gab unser Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann

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Stephan Wefelscheid: „Ich erwarte Antworten!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Mit der Vernehmung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz steht am morgigen Freitag, 8. April, nach der Vernehmung der ehemaligen Landes-Umwelt- und heutigen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (11. März 2022) der zweite Höhepunkt des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ bevor. Der skurrile Auftritt von Anne Spiegel im Untersuchungsausschuss hat Zweifel hinterlassen. Wie kann es sein, dass

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TV-Berichterstattung zum gemeinsamen Antrag mit der CDU-Fraktion

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Fernsehsender berichten über Antrag auf Ausschluss von Dr. Braun (Bündnis90/Die Grünen) aus dem Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ Sowohl 17:30 SAT.1 REGIONAL als auch SWR Aktuell haben in ihrer gestrigen Sendung über unseren gemeinsamen Antrag mit der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz auf Ausschluss des stellvertretenden Mitgliedes des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ Bernhard Braun (Bündnis90/Die Grünen) berichtet. In den Beiträgen kommt auch unser

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Anne Spiegel hat als Ministerin versagt und muss zurücktreten

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Sich nur auf die Aussagen und Empfehlungen ihres Staatssekretärs Erwin Manz zu verlassen war fahrlässig und wurde der Dramatik der Lage nicht gerecht MAINZ. „Anne Spiegel hat als Ministerin versagt und muss zurücktreten.“ Zu diesem harten, aber klaren Fazit kommt Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“, nach der Vernehmung von Anne

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„Wieso hat die ADD nicht früher die Einsatzleitung übernommen?“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. In seiner achten Sitzung im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz setzte der Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“ seine Beweisaufnahme zu den tragischen Vorfällen des 14./15. Juli 2021 fort. Auf der Tagesordnung stand die Vernehmung der Staatsanwaltschaft, die nur zum geringen Anteil in der öffentlichen Sitzung erfolgte. Bewertung des Obmanns der FREIE WÄHLER-Fraktion, Stephan Wefelscheid, zum öffentlichen

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Spiegel und Dreyer nach der Flutkatastrohe: „Niemand soll im Winter frieren müssen“

FREIE WÄHLER Fraktion

Stimmt das? Schildert uns Eure Situation! MAINZ. „Niemand soll im Winter frieren müssen!“ Mit diesem Satz in Richtung der im Juli 2021 von der Flutkatastrophe betroffenen Menschen wurde die ehemalige rheinland-pfälzische Klimaschutzministerin und heutige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) in den Medien zitiert. Auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte: „Niemand soll im Winter frieren müssen. Daran arbeitet

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SolAHRtal als einmalige Chance nutzen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

𝘡𝘶𝘬𝘶𝘯𝘧𝘵𝘴𝘧ä𝘩𝘪𝘨𝘦𝘴 𝘔𝘰𝘥𝘦𝘭𝘭 𝘮𝘪𝘵𝘵𝘦𝘭𝘴 𝘦𝘪𝘯𝘦𝘳 𝘷ö𝘭𝘭𝘪𝘨 𝘥𝘶𝘳𝘤𝘩 𝘥𝘦𝘯 𝘞𝘪𝘦𝘥𝘦𝘳𝘢𝘶𝘧𝘣𝘢𝘶𝘧𝘰𝘯𝘥𝘴 𝘧𝘪𝘯𝘢𝘯𝘻𝘪𝘦𝘳𝘵𝘦𝘯 𝘵𝘦𝘤𝘩𝘯𝘪𝘴𝘤𝘩𝘦𝘯 𝘕𝘦𝘶𝘢𝘶𝘴𝘳𝘪𝘤𝘩𝘵𝘶𝘯𝘨 𝘥𝘦𝘳 𝘐𝘯𝘧𝘳𝘢𝘴𝘵𝘳𝘶𝘬𝘵𝘶𝘳 𝘦𝘯𝘵𝘸𝘪𝘤𝘬𝘦𝘭𝘯 MAINZ. Damit die Umstellung vom Ahrtal zum SolAHRtal gelingen kann, hat eine Gruppe von Wissenschaftlern ein Impulskonzept erstellt, um den Wiederaufbau im Kreis Ahrweiler am Zielbild der Versorgung mit 100 Prozent Erneuerbaren Energien auszurichten. Bei dem 𝗣𝗿𝗼𝗷𝗲𝗸𝘁 𝗦𝗼𝗹𝗔𝗛𝗥𝘁𝗮𝗹 geht es um

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FREIE WÄHLER VOR ORT IM AHRTAL

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit informiert sich über den Fortgang der Wiederaufbaumaßnahmen MAINZ/AHRTAL. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, informierte sich vor Ort im Ahrtal über den Fortgang der Wiederaufbaumaßnahmen. Organisiert hatte den Besuch der Vorsitzende der FWG Ahrweiler, Jochen Seifert. Auf dem Programm standen die Helferorganisation in Walporzheim, das Energieprojekt Marienthal, die

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Land greift FREIE WÄHLER-Vorschlag zum „FSJ im Ahrtal“ auf!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Schon im Plenum des rheinland-pfälzischen Landtags am 31. August hatte der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit, die Landesregierung aufgefordert, sich für ein „Freiwilliges Soziales Jahr“ in dem von der Flutkatstrophe heimgesuchten Ahrtal einzusetzen. Seinen Vorschlag hatte er auch in einem persönlichen Schreiben an Ministerpräsidentin Malu Dreyer konkretisiert. In einer Mitteilung des Arbeits- und

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