Joachim Streit anlässlich des dritten Jahrestags der Flutkatastrophe MAINZ/AHRTAL. In der Nacht von Sonntag auf Montag, 14./15. Juli, jährt sich zum dritten Mal die Flutkatastrophe an der Ahr und in der Eifel, in der 136 Menschen den Tod fanden. „Nach der Ahrflut konnte Malu Dreyer nicht mehr als Landesmutter auftreten, es haben am Ende die […]
Endlich klar Stellung beziehen und die Verantwortung übernehmen Weiterlesen
In der Nacht von Sonntag auf Montag, 14./15. Juli, jährt sich zum dritten Mal die Flutkatastrophe an der Ahr und in der Eifel, in der 136 Menschen den Tod fanden, viele andere haben ihr Hab und Gut verloren. Eine Person wird immer noch vermisst. So gilt es, heute innezuhaten und in Gedanken bei den Opfern,
Nach Ende der Beweisaufnahme und Abschlussitzung im Untersuchungsausschuss: Wefelscheid erkennt Defizite im Katastrophenschutz Der Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des Landtag Rheinland-Pfalz ist nach 46 Sitzungen und der gestrigen Bertaungssitzung des Abschlussberichts beendet. Die Beweisaufnahme zur rechtlichen und politischen Verantwortung der Landesregierung, ihrer nachgeordneten Behörden sowie aller sonstigen öffentlichen Stellen hierfür, haben für den Obmann der FREIEN WÄHLER,
Empfehlungen für den rheinland-pfälzischen Katastrophenschutz Weiterlesen
SWR-Umfrage bestätigt Forderungen der FREIEN WÄHLER nach der Flutkatastrophe / Große Unzufriedenheit mit Management der Landesregierung MAINZ. Die heute durch den SWR veröffentlichten Umfragewerte zum Umgang mit der Flutkatastrophe 2021 in den betroffenen Regionen bestätigt die Einschätzungen der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Bereits kurz nach der Flut hatten die FREIEN WÄHLER in einem Fünf-Punkte-Programm
Die Verantwortung muss endlich übernommen werden Weiterlesen
Wefelscheid informiert sich vor Ort in Dernau über die bestehenden Schäden und den Sachstand des Wiederaufbaus DERNAU. „Es ist noch ein weiter Weg, bis das Ahrtal wieder annähernd so ist, wie wir es kennen“, fasst Stephan Wefelscheid, Obmann im Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“ und Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, seinen Besuch im Ahrtal zusammen. Wefelscheid
„Es ist noch ein weiter Weg fürs Ahrtal“ Weiterlesen
Flutkatastrophe: Staatsanwaltschaft Koblenz lehnt Veröffentlichung ihres Abschlussberichts ab Zur Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Koblenz auf die Prüfbitte, ob der Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft – ggf. unter Unkenntlichmachung bestimmter Passagen – veröffentlicht werden könne, nimmt Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ und rechtspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, Stellung: „Die von der Staatsanwaltschaft Koblenz vorgetragenen Hinderungsgründe, den
„Mit Schwärzung personenbezogener Daten wäre die Veröffentlichung durchaus möglich“ Weiterlesen
Fraktionschef Joachim Streit begrüßt Kooperationsvereinbarung von Land und BBK MAINZ/KOBLENZ. „Dieser Schritt war wichtig und konsequent, vor allem aber längst überfällig.“ So kommentiert Joachim Streit, Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz, die Kooperationsvereinbarung, die der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling und Ralph Tiesler, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) jetzt unterschrieben haben. Aus
Katastrophenschutz: FREIE WÄHLER fordern Qualitätsmanagement Weiterlesen
Justizminister sagt FREIE WÄHLER-Obmann im Untersuchungsausschuss zu, Prüfbitte an die Staatsanwaltschaft zu übermitteln MAINZ. Der Rechtsauschuss im Landtag Rheinland-Pfalz befasste sich in einer Sondersitzung mit dem Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Koblenz im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe 2021 an der Ahr und der Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den damaligen Landrat Jürgen Pföhler. Stephan Wefelscheid, rechtspolitischer
Stephan Wefelscheid: Abschlussbericht der Staatsanwaltschaft veröffentlichen Weiterlesen
Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ Roselieb: „Kein Systemproblem, sondern ein Systemsprenger“ FREIE WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid nimmt zur Vernehmung des Krisenforschers Frank Roselieb wie folgt Stellung: „Nachdem sich Frank Roselieb bereits in der Öffentlichkeit deutlich zu dem von der Staatsanwaltschaft beauftragten Gutachten von Prof. Dr. Dominik Gißler geäußert hatte, waren die heutigen Ausführungen überaus erhellend. Im Grunde ist dieses
„Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ Zum guten Schluss darf ich Ihnen nun für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission 18/1 „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz; Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte entwickeln“ unsere Anmerkungen vortragen. Lassen Sie mich zuvorderst noch einmal
