Herbert Drumm Plenum

Herbert Drumm zu: Änderung des Hochschulgesetzes

04. Plenarsitzung

4. Plenarsitzung am 14. Juli Im Namen der Fraktion FREIE WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag begrüße ich den Gesetzentwurf zur Anpassung des Hochschulgesetzes an die durch die immer noch andauernde Corona-Pandemie veränderte Situation an unseren Hochschulen. Wir halten den Entwurf für ausgewogen und der Situation angemessen. Warum? Die beabsichtigte Ausdehnung der Regelstudienzeitverlängerung auf das Wintersemester 2020/2021 […]

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Joachim Streit zu: Rechter Angriff auf Kommunalpolitiker

04. Plenarsitzung

4. Plenarsitzung am 14. Juli 2021 Bürgermeister Hans-Dieter Schneider aus Mutterstadt ist das Opfer eines Angriffs, über den wir heute sprechen. In China gibt es den Satz: „Wenn der Purpurberg brennt, ist Nanking verloren.“ Er beschreibt die Überschreitung einer Grenze, ab der die alte Hauptstadt der ersten Republik als schutz- und wehrlos und damit zur Eroberung

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FREIE WÄHLER-Fraktion zeigt in 4. Plenarsitzung klare Kante

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Mit der Plenarsitzung am 14. Juli ist die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER endgültig voll in die parlamentarische Arbeit eingestiegen. Drehte es sich in den ersten Plenarsitzungen noch um Regularien, die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin und die Erwiderungen der einzelnen Fraktionen, stand in der 4. Plenarsitzung des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags unter anderem die erste aktuelle Debatte

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joachim streit inzidenzwerte

Joachim Streits Haltung durch Malu Dreyer bestätigt

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Im Sommerinterview beim SWR hat nun Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihre Linie der Inzidenzwerte verlassen und schwenkt auf die von FREIE WÄHLER-Fraktionschef Joachim Streit um. Dieser hatte bereits unter anderem am 11. März in der SWR-„Elefantenrunde“ der sieben Spitzenkandidaten zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl gefordert: „Schmeißt die alten Regeln über Bord und haltet euch nicht mehr an

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FREIE WÄHLER-Fraktion fordert allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene Selbständige im Pandemiefall

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die Corona-Pandemie hat besonders die Selbständigen hart getroffen. Sie mussten ihre Geschäfte schließen, damit Infektionsketten unterbrochen wurden. Mit dem Antrag auf   Bundesratsinitiative zu einem umfassenden Entschädigungsgesetz wollen die FREIEN WÄHLER diesen Unternehmern helfen: Soloselbständige, Gastwirte, Einzelhändler, Künstler, Musiker, Messebauer, Fahrschulen, Frisörsalons, Kosmetik-, Fitness- und Tattoostudios, Schausteller, Marktbeschicker, die Beherbergungs- und Reisebranche, Freizeit- und Tierparks,

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FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für Solarspeicher und gegen Solarzwang

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag spricht sich für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien aus. „Wir benötigen einen Energiemix der Zukunft, der immer weiter auf Erneuerbare setzt“, so Fraktionsvorsitzender Joachim Streit. „Es bringt zur Zeit nichts, den Ausbau überproportional zu fördern. Aber wir müssen die Speichertechnologie voranbringen, damit die Energie nicht nur bilanziell

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Joachim Streit zum Solargesetz

Joachim Streit heute bei SAT.1 in „17:30 Uhr Live“: Wir brauchen mehr Speicher!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Die Ampelkoalition in Mainz stellte heute ihren Gesetzentwurf für ein Landessolargesetz vor. Dabei soll die Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von überwiegend gewerblich genutzten Neubauten mit mehr als 100 Quadratmetern Nutzfläche und auf zu errichtenden Überdachungen von neuen Parkplatzflächen ab 50 Stellplätzen verpflichtend werden. Darüber sprach SAT.1 mit Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion.

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Helge Schwab bei Eröffnung Lesesommer 2021

„Lesesommer ist Beitrag zu Chancengleichheit“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab bei der Eröffnung des „Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021“ WÖRTH/MAINZ. Für den Bildungspolitischen Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, war die Teilnahme an der Eröffnung des „Lesesommer Rheinland-Pfalz 2021“ in Wörth am Rhein eine Herzensangelegenheit. Durch den Lesesommer, der in diesem Jahr vom 5. Juli bis 4. September stattfindet, wird seit vielen Jahren

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Jetzt in der Mediathek anschauen: Joachim Streit im großen SWR-Sommerinterview

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Als erster Fraktionsvorsitzender des aktuellen Landtag Rheinland-Pfalz war Joachim Streit am Freitag zum großen Sommerinterview zu Gast beim SWR Fernsehen. Dabei sprach der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz mit Moderator Sascha Becker unter anderem über Regierungsverantwortung, Corona und unsere Forderung nach einer unabhängigen Klimaschutzkommission. Wer die Sendung verpasst hat, kann sie sich

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