Plenarsitzungen

51. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Entlastung der Landesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2021” – mit Video

51. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der Landesregierung Zunächst möchte ich mich den Worten meiner Vorredner anschließen. Sehr geehrter Herr Rechnungshofpräsident Berres, haben Sie vielen Dank für den ausführlichen Bericht, der den Haushalt für die Opposition, die ja nun mal nicht über das Herrschaftswissen der Regierung verfügt, transparenter macht. Und Dir, lieber Christoph Reichert, möchte ich für die souveräne Sitzungsleitung […]

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51. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Trinkwasserversorgung in der Klimakrise” – mit Video

51. Plenarsitzung, Helge Schwab

Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Antwort der Landesregierung Das Klima verändert sich, unsere gesamte Umwelt verändert sich. Wir müssen uns auf den Wandel einstellen. Mit ihm umgehen. Und wir müssen in Zukunft noch verantwortungsbewusster planen. Wir sollten aber dennoch bitte nicht so tun, als sei beim Schutz des Grundwassers

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51. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den kommunalen Gebietskörperschaften (Landesfinanzausgleichsgesetz – LFAG) – mit Video

51. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Mein Dank für diese Gesetzesinitiative und Einbringung in den Landtag geht an die Fraktion der CDU. Aber zugleich schaue ich dann weiter nach rechts und frage in Richtung Landesregierung und auch in Richtung der kommunalpolitisch tätigen Abgeordneten der Koalition: Spiegelt sich bei Ihnen nicht die Meinung der kommunalen Basis wieder, dass es

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50. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI)” – mit Video

50. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Der im Rahmen der Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation unterbreitete Vorschlag ist für uns unstrittig. Ich kann für die Fraktion der FREIEN WÄHLER signalisieren, dass wir das weitere Gesetzgebungsverfahren positiv begleiten werden. Ich darf auch anmerken, dass ich hoffe,

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50. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Erstes Landesgesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes” – mit Video

50. Plenarsitzung, Helge Schwab

Gesetzentwurf der Landesregierung Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel. Schutzmaßnahmen sind also stets das Gebot der Stunde. Und so spricht grundsätzlich nichts dagegen, auch die Wasserentnahme neu zu regeln. Mit diesem Fazit könnte man die Debatte um das neue Gesetz sehr schnell abschließen. Doch bei näherer Betrachtung des Entwurfs fragt man sich dann doch: Warum werden

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50. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern, gute Ansätze vernetzen, Bedarfe frühzeitig erkennen – Für eine Strategie gegen Einsamkeit in Rheinland-Pfalz” – mit Video

50. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion Als letzter Redner vor der Landesregierung zu diesem Tagesordnungspunkt möchte ich die Gelegenheit nutzen, um einige wichtige Punkte zu vertiefen und zusammenzuführen. Wir leben in einer Zeit, in der die Technologie uns näher zusammenbringt, aber die sozialen Bindungen oft schwächer werden. Daher ist es umso wichtiger, dass wir eine

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50. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Starke Bauern – starkes Land: regionale Landwirtschaft gut für Land und Leute” – mit Video

50. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Rheinland-Pfalz galt lange Zeit als „das Land der Rüben und Reben“, oftmals wurde diese Bezeichnung spöttisch genutzt. Wir FREIE WÄHLER sind der Meinung, dass wir sehr selbstbewusst als Rheinland-Pfälzer mit dieser Kommentierung umgehen können. Starke Bauern im Land, sorgen für regionale Lebensmittel und dies ist gut für Land

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50. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Zukunftsbranche Landwirtschaft – Durch Innovation zu mehr Resilienz und Leistungsfähigkeit auf Höfen und Weinbergen” – mit Video

50. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Unsere Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz ist ein wichtiger Baustein für die Lebensmittelversorgung unserer Heimat. Im nächsten Tagesordnungspunkt werden wir in der durch die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion beantragten Aktuellen Debatte uns noch einmal ausführlich mit dem Thema befassen. Dankenswerterweise rufen die Kollegen der FDP nunmehr ein interessantes Thema in den Mittelpunkt, welches

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49. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Bauern und Winzer unterstützen sowie regionale Lebensmittel schützen – Saat- und Rabenkrähen Einhalt gebieten” – mit Video

49. Plenarsitzung, Helge Schwab

Entschließungsantrag der CDU-Fraktion Es sind einzig und alleine unsere Landwirte, die uns mit dem Korn für unser täglich Brot und dem Obst und Gemüse für unsere Ernährung 365 Tage im Jahr regional versorgen. Hierfür arbeiten diese Frauen und Männer auch und gerade an Wochenenden, Sonn- und Feiertagen, um uns die bestmögliche Qualität sicherzustellen. Hierfür an

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