Joachim Streit

Erst Sachverhalt erörtern, dann tiefergehend ermitteln

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt Untersuchungsausschuss zur Flut-Katastrophe zunächst ab MAINZ. Die Ausmaße der Katastrophe im Ahrtal sind auch Wochen nach der verheerenden Flut kaum zu fassen. Professionelle Helfer aber auch viele Ehrenamtliche engagieren sich derzeit pausenlos, um die Zerstörung der Infrastruktur aufzuräumen. Dem Wiederaufbau wird auch eine Aufarbeitung der Gründe für die Katastrophe folgen müssen. In […]

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joachim streit inzidenzwerte

Joachim Streit im Landesausschuss des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit, ist einer von acht Landtags-Abgeordneten, die vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz in seinen Landesausschuss (GStB) zugewählt wurden. Kraft Satzung jeweils mit beratender Stimme. Der GStB ist der kommunale Spitzenverband in Rheinland-Pfalz, dem die kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie die Verbandsgemeinden angehören. Zu seinen Aufgaben gehört unter anderem

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Video: Joachim Streit verurteilt Angriff auf Bürgermeister von Mutterstadt

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Rückblick: In seiner Rede in der aktuellen Stunde bei der 4. Plenarsitzung des Landtag Rheinland-Pfalz verurteilte unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit noch einmal den gewalttätigen Angriff auf den Bürgermeister von Mutterstadt, Hans-Dieter Schneider, durch ein Kreistagsmitglied der AfD. Der Fraktionsvorsitzende mahnte, dass Schneider nicht das erste Opfer rechter Gewalt war und erinnerte an den ermordeten Regierungspräsidenten

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FREIE WÄHLER wollen geringere Grunderwerbsteuer

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Fast zehn Jahre nach der Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Rheinland-Pfalz hat die FREIE WÄHLER-Fraktion im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) eine deutliche Senkung der vor allem beim Hauskauf anfallenden Steuer gefordert. „Für Selbstbezieher beim Ersteigentum sollte die Grunderwerbsteuer deutlich gesenkt werden“, sagte der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit. Angesichts der steigenden Preise bei Immobilien erschwere

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Video: Rede von Joachim Streit bei Sondersitzung nach Hochwasserkatastrophe

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Hier finden Sie die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit bei der gemeinsamen Sondersitzung des Innenausschusses, des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität sowie des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtag Rheinland-Pfalz. Darin stellt er auch kurz unser Fünf-Punkte-Programm mit Forderungen an Bund und Land vor. Related Images:

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Unbürokratisch. Handeln. Solidarität.

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit findet erneut klare Worte bei Sonder-Ausschuss-Sitzung des Landtages Unbürokratisch. Handeln. Solidarität. Das waren die Schlagworte in der Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit in der heutigen gemeinsamen Sondersitzung des Innenausschusses, des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität sowie des Haushalts- und Finanzausschusses. Streit forderte schnelle und unbürokratische Hilfe für die Opfer der Unwetterkatastrope in

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Unwetter Walporzheim

Wem wurde wann was (nicht) gemeldet?

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Katastrophenzentren vor Ort wurden nicht informiert / Efas warnte bereits vier Tage zuvor MAINZ. Die Überschwemmungskatastrophe der vorigen Woche in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen stellt eine Zäsur in der jüngeren deutschen Geschichte dar. Die schrecklichen Bilder und dramatischen Nachrichten brennen sich in das Gedächtnis ein. Insbesondere die hohen Todesfallzahlen schockieren und machen betroffen. „Umso unverständlicher ist

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Koderl im Kreis Trier-Saarburg

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert großes Hilfsprogramm für Kommunen, Bürger und Unternehmen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Zügige und großzügige Unterstützung in den Notfallgebieten notwendig MAINZ. FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit fordert ein zügiges und großzügiges Nothilfeprogramm von Land und Bund angesichts der Situation und der Notlage in den Katastrophengebieten. „Die 50 Millionen Euro Soforthilfe für die Kommunen, die von der Landesregierung abgestellt werden, sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Das

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FREIE WÄHLER-Fraktion zeigt in 4. Plenarsitzung klare Kante

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Mit der Plenarsitzung am 14. Juli ist die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER endgültig voll in die parlamentarische Arbeit eingestiegen. Drehte es sich in den ersten Plenarsitzungen noch um Regularien, die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin und die Erwiderungen der einzelnen Fraktionen, stand in der 4. Plenarsitzung des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags unter anderem die erste aktuelle Debatte

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