Joachim Streit

„Land ist Steuerungspflicht nicht nachgekommen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit zur Enquete-Kommission MAINZ. Verantwortung hört nicht am Schreibtisch auf – auch dann nicht, wenn keine Vorschrift dazu verpflichtet! Wieso haben die Landesbehörden keinen Kontakt mit dem Landkreis Ahrweiler aufgenommen, nachdem die nachmittäglichen Warnungen am Tag der Flutkatastrophe (14. Juli 2021) offensichtlich ungehört verpufften? Doch nicht nur in punkto Warnungen mangelte es im Vorfeld […]

„Land ist Steuerungspflicht nicht nachgekommen“ Weiterlesen

Joachim Streit zum Bericht des Rechnungshofes: zu viel, zu teuer, zu unorganisiert!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Zu viel, zu teuer, zu unorganisiert! Mit diesen Schlagworten ist der Jahresbericht des Landesrechnungshofes für 2020 und der Vorschau 2021 in Kürze zu kommentieren. 𝗭𝗨 𝗩𝗜𝗘𝗟: Die Verschuldung des Landes mit rund 33 Milliarden Euro macht mehr als nachdenklich – höher als vergleichbare Flächenstaaten in Deutschland.Dabei wäre es möglich, diese Verschuldung zu reduzieren –

Joachim Streit zum Bericht des Rechnungshofes: zu viel, zu teuer, zu unorganisiert! Weiterlesen

Joachim Streit zu Gast bei Frankenthals Oberbürgermeister Martin Hebich

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Die Vorstellungsrunde von Joachim Streit bei den rheinland-pfälzischen Oberbürgermeistern führte ihn in dieser Woche nach Stadt Frankenthal (Pfalz). Mit Oberbürgermeister Martin Hebich diskutierte der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Fragen des Kommunalen Finanzausgleichs und die nun kommende Übernahme der hälftigen Altschulden. Aber auch Baulanderschließung und die Kostenexplosion beim Erwerb vom Eigenheimen

Joachim Streit zu Gast bei Frankenthals Oberbürgermeister Martin Hebich Weiterlesen

„Nach 70 Jahren ist es Zeit für eine Frau an der Spitze des Staates“ (mit Video)

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Bundespräsidentschaftskandidatin Dr. Stefanie Gebauer besucht FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion MAINZ. Die Bundesversammlung wählt am Sonntag den Bundespräsidenten – oder die Bundespräsidentin! Denn die FREIEN WÄHLER haben mit Dr. Stefanie Gebauer eine eigene Kandidatin nominiert. Diese besuchte am heutigen Donnerstag die FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag und stand dabei auch gemeinsam mit Dr. Joachim Streit (Fraktionsvorsitzender) und Stephan

„Nach 70 Jahren ist es Zeit für eine Frau an der Spitze des Staates“ (mit Video) Weiterlesen

2G: FREIE WÄHLER-Antrag zeigt Wirkung

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Druck lässt Dreyer und Schmitt handeln, Beschränkungen in Einzelhandel und Gastronomie zu lockern 𝟮𝗚: 𝗙𝗥𝗘𝗜𝗘 𝗪Ä𝗛𝗟𝗘𝗥-𝗔𝗻𝘁𝗿𝗮𝗴 𝘇𝗲𝗶𝗴𝘁 𝗪𝗶𝗿𝗸𝘂𝗻𝗴𝘋𝘳𝘶𝘤𝘬 𝘭ä𝘴𝘴𝘵 𝘋𝘳𝘦𝘺𝘦𝘳 𝘶𝘯𝘥 𝘚𝘤𝘩𝘮𝘪𝘵𝘵 𝘩𝘢𝘯𝘥𝘦𝘭𝘯, 𝘉𝘦𝘴𝘤𝘩𝘳ä𝘯𝘬𝘶𝘯𝘨𝘦𝘯 𝘪𝘯 𝘌𝘪𝘯𝘻𝘦𝘭𝘩𝘢𝘯𝘥𝘦𝘭 𝘶𝘯𝘥 𝘎𝘢𝘴𝘵𝘳𝘰𝘯𝘰𝘮𝘪𝘦 𝘻𝘶 𝘭𝘰𝘤𝘬𝘦𝘳𝘯 MAINZ. Die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sieht sich in ihrem Antrag fürs Plenum in der nächsten Woche bestätigt, die 2G-Regelung für den Einzelhandel

2G: FREIE WÄHLER-Antrag zeigt Wirkung Weiterlesen

2G-Regel muss weg

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert Anpassung an die Corona-Regelungen der Nachbar-Bundesländer MAINZ. Wann endlich handelt die Landesregierung in Rheinland-Pfalz? Wann reagiert Gesundheitsminister Clemens Hoch? Wann setzt sich Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt für den Einzelhandel und die Gastronomie ein? Während um Rheinland-Pfalz herum die Nachbar-Bundesländer Saarland, Hessen und Baden-Württemberg wie auch die Bundesländer Bayern, Niedersachsen, Thüringen, Schleswig-Holstein und Sachsen

2G-Regel muss weg Weiterlesen

„Doppelverbeitragung fragwürdig“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Der Verein Direktversicherungsgeschädigte e.V. besuchte die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und stellte das seit 2004 geltende Gesundheitsmodernisierungsgesetz vor. Seither erfolgt auch rückwirkend eine Doppelverbeitragung für alle Direktversicherungen und Betriebsrenten durch den Einbezug der Auszahlungen in die Kranken- und Pflegeversicherungsbeitragspflicht. In ihrer Umsetzung und Konsequenz für mehr als sechs Millionen Bürger bedeutet dies

„Doppelverbeitragung fragwürdig“ Weiterlesen

Fraktion gratuliert herzlich zum Jubiläum

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ/BITBURG. Am 1. Februar 1997 begann die Arbeit vom Joachim Streit als hauptamtlicher Bürgermeister seiner Heimatstadt Bitburg, der er über zwölf Jahre vorstand. Im Jahre 2009 wählten die Bürgerinnen und Bürger des Kreises Bitburg-Prüm ihn mit 75 Prozent zu ihrem Landrat, um ihn nach acht Jahren in der Wiederwahl zu bestätigen. Joachim Streit ist Mitbegründer

Fraktion gratuliert herzlich zum Jubiläum Weiterlesen

Deutliche Worte und klare Ziele: Joachim Streit zum gemeinsamen Gesetzesentwurf (mit Video)

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Es ist eine grundsätzliche Forderung der FREIEN WÄHLER, die Liquiditätskredite der Gemeinden, Städte und Kreise zu tilgen. Diese Altschulden resultieren aus der mangelnden Finanzausstattung der kommunalen Familie durch Land und Bund. Die Tilgung von 3 Milliarden Euro Kassenkrediten der Gemeinden, Städte und Kreise durch das Land Rheinland-Pfalz in Erwartung, dass der Bund die andere

Deutliche Worte und klare Ziele: Joachim Streit zum gemeinsamen Gesetzesentwurf (mit Video) Weiterlesen

Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Landtagsfraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER stellen gemeinsamen Enwurf vor MAINZ. Die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER werden zur Landtagssitzung am 16. und 17. Februar gemeinsam einen Gesetzesentwurf zu einer „Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau“ einbringen. Hintergrund ist, dass das Land –

Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau Weiterlesen

Nach oben scrollen