FREIE WÄHLER Fraktion

Stephan Wefelscheid zu Polizeivideos “Flutkatastrophe”: Wer wusste wann was?

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Bereits vorige Woche hatte Stephan Wefelscheid den Rücktritt des ADD-Präsidenten Thomas Linnertz gefordert. „Der ADD-Präsident vermochte im Zeugenstand des Untersuchungsausschusses am Freitag nicht darzulegen, welche konkreten Nachforschungen und Untersuchungen er aufgrund der ihm in der Behörde vorliegenden Anhaltspunkte im Hinblick auf die Frage der Einsatzleitungs-Übernahme während der Flutkatastrophe unternommen hat.“ Nach der Zeugenvernehmung im […]

Stephan Wefelscheid zu Polizeivideos “Flutkatastrophe”: Wer wusste wann was? Weiterlesen

Die Koordinierungsstelle der ADD hat nicht funktioniert, einen Führungsstab in der Flutnacht gab es nicht!

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: Wenn ADD-Präsident Thomas Linnertz das Fehlen des Führungsstabes morgen nicht substantiiert erklären kann, wird er die politische Verantwortung übernehmen und zurücktreten müssen MAINZ. Nach der (heutigen) Vernehmung der Mitarbeiter in der Koordinierungsstelle der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ wird immer deutlicher: Weder die Koordinierungsstelle hat ordnungsgemäß funktioniert noch gab es in der

Die Koordinierungsstelle der ADD hat nicht funktioniert, einen Führungsstab in der Flutnacht gab es nicht! Weiterlesen

Handwerk und Handel nicht im Stich lassen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Volle Unterstützungen für die Forderungen des Handwerks MAINZ. Viele Handwerks- und Handelsbetriebe kämpfen in der aktuellen Situation ums Überleben. Die Vollversammlung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), zu der auch die rheinland-pfälzische Industrie und Handelskammer gehört, hat nun eine Resolution zur Energiekrise verabschiedet. Darin sind zehn Punkte aufgelistet, durch deren Umsetzung es gelingen

Handwerk und Handel nicht im Stich lassen Weiterlesen

Die Altschuldenlösung für Kommunen: Idee richtig, Umsetzung falsch!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Ministerpräsidentin geht es nicht um Gleichbehandlung der Kommunen / Viele Ortsgemeinden werden vergessen MAINZ. Aufgrund der Finanzpolitik der Landesregierung in den vergangenen beiden Jahrzehnten haben sich bei den rheinland-pfälzischen Kommunen Liquiditätskredite in Höhe von ca. 6 Milliarden Euro angehäuft. Immer mehr Leistungen wurden den Kommunen abverlangt, ohne die entsprechende Finanzierung durch das Land

Die Altschuldenlösung für Kommunen: Idee richtig, Umsetzung falsch! Weiterlesen

Feste feiern und keine Festungen errichten: FREIE WÄHLER wollen kleine Feste bewahren

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Anhörung im Innenausschuss zu FREIE WÄHLER-Vorstoß zeigt Probleme auf MAINZ. Der neue § 26 Absatz 5 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG) bereitet vielen Veranstaltern, darunter auch viele Vereine und Ehrenamtliche, Sorgen. Nach diesem gilt auch bei öffentlichen Veranstaltungen, die keine Großveranstaltungen (ab 15.000 Personen zeitgleich) sind, dass die örtliche Ordnungsbehörde die Vorlage eines Sicherheitskonzepts und die

Feste feiern und keine Festungen errichten: FREIE WÄHLER wollen kleine Feste bewahren Weiterlesen

Kerosin-Messstellen: Geht’s jetzt endlich voran? Kreistag Vulkaneifel an der Seite der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Kreistag verabschiedet einstimmig Forderung nach Kerosin-Messstelle in der Eifel, die von der Landes-Ampel-Koalition auf FREIE WÄHLER-Antrag noch abgelehnt wurde MAINZ. Was hat die Fraktion der Grünen im Kreistag der Vulkaneifel mit der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion gemein? Ganz einfach: Etwas, das die FREIEN WÄHLER schon länger wollen und immer wieder – auch mit einem Entschließungsantrag im Landtag

Kerosin-Messstellen: Geht’s jetzt endlich voran? Kreistag Vulkaneifel an der Seite der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Weiterlesen

Kann Bahn zur BUGA Mobilität leisten?

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid wirft Fragen auf MAINZ/KOBLENZ. Wenn im Jahr 2029 die Bundesgartenschau das Mittelrheintal aufblühen lässt, werden viele Besucher aus nah und fern erwartet. Sie alle sollen dann in erster Linie mit der Eisenbahn die Blumenschau besuchen. Ob die Bahn diese Mobilität leisten könne, erfragte der Koblenzer Landtagsabgeordnete sowie Parlamentarische Geschäftsführer und

Kann Bahn zur BUGA Mobilität leisten? Weiterlesen

Auftritt von Manz überzeugt nicht

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Obmann Stephan Wefelscheid zum Auftritt des Umwelt-Staatssekretärs im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ MAINZ. Hinsichtlich der erneuten Vernehmung des Staatssekretärs Dr. Erwin Manz überzeugen die Ausführungen den Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, Stephan Wefelscheid, MdL, nicht: „Insbesondere bezogen auf den dringlichen Appell an Herrn Markus Brugger vom Lagezentrum des Innenministeriums reicht es nicht aus, in der

Auftritt von Manz überzeugt nicht Weiterlesen

Naturschutz darf keine Menschenleben gefährden!

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: „Es kann nicht sein, dass der Mopsfledermaus mehr Priorität beigemessen wird als einer effektiven Gefahrenabwehr im Rahmen des Hochwasserschutzes“ MAINZ. Nach Vernehmung der Ortsbürgermeister sowie Vertretern der unteren Wasserbehörde und der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) im heutigen Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ im Landtag Rheinland-Pfalz ergibt sich ein diffuses Bild bezogen auf die Gewässerunterhaltung. Auf der einen

Naturschutz darf keine Menschenleben gefährden! Weiterlesen

Corona-Erstattungszahlungen: Ministerium hinkt hinterher

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Antwort auf Kleine Anfrage führt zu Verwunderung bei Joachim Streit MAINZ. Fast 70.000 Anträge auf Erstattungsbeiträge für an Corona erkrankte Mitarbeiter aus den Jahren 2020, 2021 und 2022 sind noch nicht einmal bearbeitet. Das geht aus der Antwort auf die Kleine Anfrage des Vorsitzenden der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Joachim Streit hervor. Doch das ist nicht die

Corona-Erstattungszahlungen: Ministerium hinkt hinterher Weiterlesen

Nach oben scrollen