Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid wirft Fragen auf
MAINZ/KOBLENZ. Wenn im Jahr 2029 die Bundesgartenschau das Mittelrheintal aufblühen lässt, werden viele Besucher aus nah und fern erwartet. Sie alle sollen dann in erster Linie mit der Eisenbahn die Blumenschau besuchen. Ob die Bahn diese Mobilität leisten könne, erfragte der Koblenzer Landtagsabgeordnete sowie Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, MdL, bei der Landesregierung. Die Antworten werfen bei ihm viele weitere Fragen auf.
Denn zwischen den vielen Worten über die Bedeutung der Schiene für den Schienenpersonennah- und fernverkehr sowie den Güterverkehr aus ganz Europa, schreibt die zuständige Mobilitätsministerin Katrin Eder (Bündnis90/Die Grünen) an den Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, dass die Landesregierung die Auffassung vertrete, die Strecke sei ohne weitere notwendige Infrastrukturergänzungen ausgelastet– und bestätigt damit Wefelscheids Sorge.
Konkret hatte Wefelscheid gefragt, wie denn der technische Zustand der links- und rechtsrheinischen Bahnstecken sei. Denn ihm sind einige technische Probleme gemeldet worden, die auf überalterte Technik zurückzuführen seien, wie etwa Stellwerksausfälle. „Wenn wir – nicht nur zur BUGA 2029 – die Bahn für den Personentransport attraktiv halten wollen, dürfen Zugausfälle oder erhebliche Verspätungen nicht stattfinden“, erklärt Wefelscheid die Motivation zu seiner Anfrage.
Die Landesregierung betont aber in ihrer Antwort, dass die Deutsche Bahn und ihre Tochterunternehmen gerade in die Strecken investieren. Die DB-Zentrale könne Probleme im Zugverkehr wegen technischer Störungen nicht bestätigen, vielmehr seien die vielen Baustellen ein Grund dafür, dass dies „nachvollziehbar zum Eindruck führt, dass die Qualität des Angebots leidet“, so die Ministerin in ihrem Antwortschreiben.
Seit März 2020 befasst sich eine Arbeitsgruppe mit dem Thema Bahn und BUGA 2029. Hieraus ist auch Kritik des Landes am Bahnkonzern verlautbart worden, dass die Bahn das digitale Stellwerk Bingen ausweiten solle, um einen kapazitiven Flaschenhals zu vermeiden: „Alttechnik aus dem Jahr 1960“ bestünde zwischen den beiden dann modernen Stellwerken ohne konkrete Verbesserungsperspektive fort. Dadurch könnten dort weder ein Gleiswechselbetrieb noch verkürzte Blockabschnitte und damit verkürzte Zugfolgezeiten realisiert werden.
Genau diese verkürzten Zugfolgezeiten sind aber nach Ansicht von Stephan Wefelscheid essentiell für eine Optimierung auch mit Blick auf die BUGA 2029: „Daher muss die Landesregierung hier den Druck auf den Staatskonzern Deutsche Bahn erhöhen, denn in nicht einmal sieben Jahren ist die BUGA Mitte April 2029 dann eröffnet!“ Bis dahin sollen aber auch zahlreiche Bahnhaltepunkte modernisiert werden. Unter anderem in Koblenz der Hauptbahnhof (2027) und der Schienenhaltepunkt Stadtmitte (2026), linksrheinisch der Hauptbahnhof in Boppard (bereits 2024/25) und rechtsrheinisch Braubach (2028) sowie Kamp-Bornhofen (2026).
Für den wirtschafts- und verkehrspolitischen Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist nun klar: „Das Schreiben der Landesregierung hat mehr Fragen aufgeworfen, als Antworten zu liefern. Hier werden FREIE WÄHLER konsequent nachfragen und von Bahn und Regierung Aktivitäten einfordern.“