SWR Aktuell

Flutnacht 14./15. Juli: Wefelscheid hat drängende Fragen an ILS Koblenz

Deutliche Worte unseres Obmanns im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ im Landtag Rheinland-Pfalz. Stephan Wefelscheid sieht drängende unbeantwortete Fragen im Ablauf seitens der Integrierten Leitstelle (ILS) Koblenz in der Flutnacht 14./15. Juli. „Diese sind nun im Untersuchungsausschuss zu klären“, so Wefelscheid. Was er SWR Aktuell dazu sagte, gibt’s hier: https://swr-aktuell-app.swr.de/news/156624/Kritik+an+Behrde+wegen+fehlender+Warnmeldung/20220425170415

„Katastrophe nicht als Wahlkampfthema nutzen“

MAINZ. Auf SAT.1 und bei SWR Aktuell bekräftigte Fraktionsvorsitzender Joachim Streit, dass die FREIEN WÄHLER im Landtag derzeit keine Notwendigkeit für einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Starkregen- und Flutkatastrophe sehen und eine Enquete-Kommission bevorzugen. Zunächst wolle die Fraktion den Bericht des Innenministers Roger Lewentz abwarten. Die Zeit müsse man ihm geben, erklärt Streit. Man habe …

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Joachim Streit heiß begehrt – am heutigen Montag im TV bei „17:30 Uhr SAT.1 live“ und „SWR Aktuell“

MAINZ. Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Streit, ist wieder einmal heiß begehrt – erst recht nach der Positionierung der Fraktion, einem Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Starkregen- und Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz zunächst nicht zuzustimmen (siehe auch unsere Meldung: Erst Sachverhalt erörtern, dann tiefergehend ermitteln). Streit stellt sich am heutigen Montag, den …

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Joachim Streit am heutigen Freitag im großen SWR-Sommerinterview und in „Der Tag in Rheinland-Pfalz“

MAINZ. Als erster Fraktionsvorsitzender des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags war Joachim Streit heute zum großen Sommerinterview zu Gast beim SWR-Fernsehen. Im Gespräch mit Moderator Sascha Becker untermauerte Streit unter anderem noch einmal die Forderung der Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER zur Schaffung einer unabhängigen Klimaschutzkommission, in die auch Experten aus Wissenschaft und Umwelt-Interessenverbänden einbezogen werden sollen. Das …

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Anwohnerparken: Klare Worte von Stephan Wefelscheid im SWR-Fernsehen

Anwohnerparken: Klare Worte von Stephan Wefelscheid im SWR-Fernsehen MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion spricht sich deutlich gegen eine stark ansteigende Gebühr für das Anwohnerparken in Rheinland-Pfalz aus.  Anwohnerparken dürfe nicht zum Luxus werden und die Gebühren müssten mit Maß und Mitte festgesetzt werden. „Rechtlich dürfen Kommunen nur eine Anfertigungsgebühr berechnen.“ Dies unterstrich der Rechtspolitische Sprecher und …

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Anwohnerparken: Aktuelles SWR-TV-Interview mit Stephan Wefelscheid – heute 16.00 und 19.30 Uhr im „Dritten“

RHEINLAND-PFALZ. „Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden“, unterstrich der Rechtspolitische Sprecher und Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW), Stephan Wefelscheid, im Interview mit dem SWR-Fernsehen. Der Grund: Kommunen in Rheinland-Pfalz sollen künftig die Gebührensätze fürs Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – das beabsichtigt die Landesregierung (siehe unsere Mitteilung von gestern). Bislang war die Gebühr für einen …

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