Landtag

„Werkstätten für behinderte Menschen leisten wertvolle Arbeit und benötigen die erforderliche Unterstützung“

Patrick Kunz nach Besuch der Förder- und Wohnstätten Kettig beeindruckt / Hoher Stellenwert für Selbstwertgefühl der Beschäftigten MAINZ/KETTIG. Auf Einladung der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte Rheinland-Pfalz (LAG WR Rheinland-Pfalz) besuchten der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Patrick Kunz, und der fachpolitische Referent der Fraktion, Daniel Svetec, die Werkstatt der Förder- und […]

„Werkstätten für behinderte Menschen leisten wertvolle Arbeit und benötigen die erforderliche Unterstützung“ Weiterlesen

Erhebliche Probleme bei der Digitalisierung der Deutschen Bahn

FREIE WÄHLER fordern Bericht zur Auswirkung auf Rheinland-Pfalz MAINZ. Das Projekt „Digitalknoten Stuttgart“ der Deutschen Bahn steht vor großen Schwierigkeiten. Verzögerungen, Finanzierungsprobleme und Personalmangel gefährden dieses zentrale Innovationsprojekt, das als Vorbild der Digitalisierung des gesamten deutschen Schienennetzes dienen sollte. „Diese Probleme könnten auch Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz haben“, befürchtet Lisa-Marie Jeckel, Parlamentarische Geschäftsführerin und digitalpolitische Sprecherin

Erhebliche Probleme bei der Digitalisierung der Deutschen Bahn Weiterlesen

Bildungskrise: „Ministerpräsident muss seinen Worten Taten folgen lassen“

Helge Schwab benennt dringendste Ansatzpunkte für Kitas und Schulen MAINZ.Helge Schwab, bildungspolitischer Sprecher und Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, begrüßt die Aussagen des neuen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer. In seiner Antrittsrede versprach er, klare Akzente im Bereich Bildung setzen zu wollen. Bildungspolitik bleibe für ihn ein zentraler Schwerpunkt, denn darüber werde das Aufstiegsversprechen eingelöst. „Dieses Zugeständnis ist

Bildungskrise: „Ministerpräsident muss seinen Worten Taten folgen lassen“ Weiterlesen

Wefelscheid: FOC-Ausbau gefährdet die Entwicklung benachbarter Innenstädte

FREIE WÄHLER Fraktion macht dies zum Thema im nächsten Wirtschaftsausschuss des Landtags MAINZ/MONTABAUR. Kommunal- und Landespolitiker machen sich über alle Parteigrenzen hinweg Gedanken, wie unsere Innenstädte gestärkt und ihnen neues Leben eingehaucht werden könnte. Die Städte Andernach, Mayen, Koblenz und Neuwied hatten sich deswegen bereits 2021 gegen eine Erweiterung des Fashion Outlet Center (FOC) Montabaur

Wefelscheid: FOC-Ausbau gefährdet die Entwicklung benachbarter Innenstädte Weiterlesen

Der Schutz ehrenamtlich Tätiger verdient höchste Priorität

FREIE WÄHLER begrüßen Schutzstelle für kommunale Mandatsträger / Jeckel stellt Kleine Anfrage nach Kooperation der Bundesstelle mit Landesbehörden MAINZ. Mit der am vorigen Donnerstag an den Start gegangenen Schutzstelle für kommunale Amts- und Mandatsträger hat der Bund auf das seit einigen Jahren zunehmende Phänomen der verbalen, aber auch tätlichen Angriffe auf die meist ehrenamtlich tätigen

Der Schutz ehrenamtlich Tätiger verdient höchste Priorität Weiterlesen

Wefelscheid: Staatssekretär Erwin Manz und ADD-Präsident Thomas Linnertz sind immer noch im Amt und haben keine Verantwortung übernommen

FREIE WÄHLER-Obmann zieht Fazit Abschlussbericht Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ MAINZ/AHRTAL. Drei Jahre ist die Flutkatastrophe im Ahrtal her, die 135 Menschen das Leben kostete und das Ahrtal komplett verwüstete. Fast drei Jahre hat sich auch der rheinland-pfälzische Landtag in einem nie dagewesenen Untersuchungsausschuss mit der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz, deren Folgen und der rechtlichen und politischen Verantwortung der

Wefelscheid: Staatssekretär Erwin Manz und ADD-Präsident Thomas Linnertz sind immer noch im Amt und haben keine Verantwortung übernommen Weiterlesen

Jeckel fordert effektivere Maßnahmen zum Schutz freilaufender Katzen in Rheinland-Pfalz

Einheitliche Verpflichtung zur Meldung / Finanzielle Förderung für Vereine unzureichend MAINZ. Die tierschutzpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Lisa-Marie Jeckel, zeigt sich besorgt über die unzureichenden Maßnahmen zur Regulierung der Katzenpopulation in Rheinland-Pfalz. Sie fordert eine Verbesserung des Schutzes und der Kontrolle freilaufender Katzen, um das Tierwohl zu sichern und negative ökologische Auswirkungen zu vermeiden.

Jeckel fordert effektivere Maßnahmen zum Schutz freilaufender Katzen in Rheinland-Pfalz Weiterlesen

Personenbezogene Schutzwesten im Strafvollzug müssen endlich kommen!

Wefelscheid: Das „Westen-Sharing“ bei Beamten im Strafvollzug muss endlich aufhören und alle den gleichen Schutz und Service erhalten MAINZ. Ausweislich der Presseberichterstattung in den jüngsten Monaten nehmen die Angriffe auf Vollzugsbedienstete zu. Dies betrifft sowohl Angriffe von Gefangenen auf Justizvollzugsbedienstete, z.B. in der JVA Frankenthal, als auch Vorfälle im Zusammenhang mit Gefangenentransporten. Aktuelles Beispiel ist

Personenbezogene Schutzwesten im Strafvollzug müssen endlich kommen! Weiterlesen

Innovative Konzepte als Entlastung für Pflegebedürftige und ihre Familien

Lisa-Marie Jeckel und Patrick Kunz sehen Pflegebauernhöfe als Chance, den explodierenden Pflegekosten zu begegnen MAINZ. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Lisa-Marie Jeckel, sieht in Pflegebauernhöfen eine innovative Lösung, um die wachsenden finanziellen Belastungen für Pflegebedürftige und deren Familien zu mindern. Darin stimmt sie mit Fraktionskollege Patrick Kunz überein. Dieser hatte in

Innovative Konzepte als Entlastung für Pflegebedürftige und ihre Familien Weiterlesen

„Die Belastungsgrenze ist erreicht!“

Lisa-Marie Jeckel: Landesregierung darf Tierheime nicht im Regen stehen lassen MAINZ. Immer mehr Tierheime in Rheinland-Pfalz sehen sich gezwungen, Aufnahmestopps zu verhängen. Seiner Sorge Ausdruck gab der Landesverband des deutschen Tierschutzbundes Rheinland-Pfalz und Hessen am jüngsten Samstag mit einer Demonstration auf dem Ernst-Ludwig-Platz in Mainz. Die Parlamentarische Geschäftsführerin und tierschutzpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER-Fraktion im

„Die Belastungsgrenze ist erreicht!“ Weiterlesen

Nach oben scrollen