FREIE WÄHLER; Landtagsfraktion

Stephan Wefelscheid im SWR zur Insolvenz des Flughafen Hahn

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Der Parlamentarische Geschäftsführer Stephan Wefelscheid, MdL zur Insolvenz des Flughafen Hahn im Interview mit SWR Aktuell: „Wir wollten wissen, ob die Verhaftungen der beiden HNA-Vorstände Auswirkungen auf den Geschäftsbetrieb haben. (…) Das Innenministerium muss jetzt dringend liefern. (…) Eine ganze Region blickt auf den Hahn und der Innenminister ist gefordert, Antworten zu liefern.“FREIE WÄHLER Fraktion […]

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Fehler, Versäumnisse und Nachlässigkeiten – Wiederaufbau im Ahrtal läuft schleppend

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Drei Monate nach der Flutkatastrophe im Ahrtal hat die Aufarbeitung der Geschehnisse gerade erst begonnen – doch der Weg zum Wiederaufbau ist gepflastert mit Versäumnissen und Nachlässigkeiten. Auch wenn die finanziellen Hilfsmittel mittlerweile bereitgestellt wurden, laufen die Auszahlungen und der Wiederaufbau nur schleppend an. Viele Betroffene fühlen sich noch immer allein gelassen. Nach der

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FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion „unter Tage“

FREIE WÄHLER Fraktion

München. Von vielen Experten werden Regenrückhaltebecken als Unterstützung gegen Starkregenereignisse als notwendig erachtet. Die Stadt München hat am Hirschgarten das größte Regenrückhaltebecken Deutschlands. Dieses stieß bei der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion bei ihrem Besuch in der bayerischen Landeshauptstadt auf großes Interesse. Die Abgeordneten scheuten auch den Gang „unter Tage“ nicht. Dort informierte Peter Köstner, Leiter der Münchner

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FREIE WÄHLER-Fraktion zu Gast in München

FREIE WÄHLER Fraktion

FREIE WÄHLER sind immer dort, wo vorne ist. Dieses Mal bei BMW, einem führenden Fahrzeughersteller in Sachen E-Mobilität und Wasserstofftechnologie. Im Forschungs- und Technologiehaus in Garching erhielten unsere Abgeordneten unter anderem einen Einblick in das BMW-Wasserstoffbefähigungsprogramm und durften sich in der Prototypenfertigung die Fertigungsschritte von der Einzelzelle bis zum Brennstoffzellenfahrzeug anschauen. Derzeit befindet sich die

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FREIE WÄHLER stellen Große Anfrage zu Werbepraxis von Umweltministerium

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Landtagsfraktion fordert Antworten der Landesregierung zu Werbepraxis – insbesondere zu der Frage der Verletzung des Neutralitätsgebots gerade zu Wahlkampfzeiten MAINZ (CA). Zunächst hatte das ZDF durch Recherche von Jan Böhmermann aufgedeckt, was nunmehr der SWR noch tiefergehend hinterfragt hat: Das rheinland-pfälzische Umweltministerium habe in rund 130 Fällen gezielte Werbung auf Facebook geschaltet, um Grüne Parteigänger

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FREIE WÄHLER sehen sich in Forderung nach Freedom-Day bestätigt

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: Impfquote von über 80% rechtfertigt Aufhebung der Corona-Beschränkungen MAINZ (CA). In der 8. Plenarsitzung Ende September hatte die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Rahmen der „Aktuellen Debatte“ angesichts der gestiegenen Impfquote bereits für Oktober den Stichtag der Freiheit gefordert, den Tag an dem die staatlichen Corona-Beschränkungen enden müssen. Der parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan

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Weihnachtsmärkte: Landesregierung spielt weiterhin auf Zeit

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: Eine Entscheidung im November über ein einheitliches Konzept ist viel zu spät / Es wird Zeit, auch in Rheinland-Pfalz das Stichproben-Doppelmodell einzuführen MAINZ. Nachdem im Wirtschaftsausschuss am 9. September die zuständige Staatssekretärin Petra Dick-Walther trotz Antrags der FREIE WÄHLER-Fraktion keinen „Masterplan“ zu einer einheitlichen Durchführung von Weihnachtsmärkten vorzulegen vermochte – mit der Begründung, die

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„Endlich geht es voran“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Bewältigung der Coronakrise: Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab begrüßt Freigabe der finanziellen Mittel für Kinder und Jugendliche MAINZ. „Endlich geht es voran, endlich fließt das Geld! Dies ist eine wichtige und notwendige Hilfe und Unterstützung.“ Mit diesen Worten begrüßte Helge Schwab, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, die Freigabe von 14 Millionen Euro aus

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Informationen sammeln, Hintergründe beleuchten – FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion richtet E-Mail-Adressen zur Flutkatastrophe ein

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Nach der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli hat der Landtag Rheinland-Pfalz sowohl eine Enquetekommission als auch einen Untersuchungsausschuss zur Klärung der Hintergründe berufen. Damit möglichst viele Zahlen, Daten und Fakten – aber auch persönliche Erfahrungsberichte – in die Arbeit der Kommission und des Ausschusses einfließen können, hat die Fraktion der FREIEN WÄHLER zwei E-Mail-Adressen

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FREIE WÄHLER unterstützen Hausärzteverband

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit

Verpflichtende Übermittlung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) unsinnig, solange technische Voraussetzungen nicht stimmen MAINZ. Die Digitalisierung in der ärztlichen Versorgung soll den nächsten Schritt gehen: Von jetzt an steht für die Ärzte die digitale Weiterleitung einer Krankmeldung an die Krankenkassen an: die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU). Mit dem 1. Januar werden die Ärzte – unter Sanktionsandrohung bei

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