Feuerwehr

„Wer sein Leben für Mitbürger riskiert, muss beste Rahmenbedingungen erhalten!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Förderung für Ausstattung und Gebäude der Feuerwehren muss endlich erhöht werden / FREIE WÄHLER nehmen Innenministerium in die Pflicht / Beispiel an Bayern nehmen MAINZ. Die Förderrichtlinien für Ausstattung und Gebäude der Feuerwehren müssen endlich überarbeitet werden! „Nur wie soll das funktionieren? Die Mitarbeiter des Innenministers Ebling sind schließlich alle mit der Planung …

„Wer sein Leben für Mitbürger riskiert, muss beste Rahmenbedingungen erhalten!“ Weiterlesen

Licht am Ende des Tunnels

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Innenminister Ebling kommt in Sachen Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz endlich seiner Informationspflicht nach MAINZ. „Mit der Ankündigung, den Landtag von Rheinland-Pfalz über das geplante Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz zu unterrichten, kommt Innenminister Michael Ebling endlich seiner Informationspflicht des Parlaments nach“, so Joachim Streit. In der Antwort auf eine Anfrage des Vorsitzenden der …

Licht am Ende des Tunnels Weiterlesen

47. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Gesamtkonzept vorlegen – Ausreichende Lehrkapazitäten an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz (LFKA) gewährleisten”

47. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU-Fraktion Der Antrag auf Vorlage eines Gesamtkonzepts hinsichtlich ausreichender Lehrkapazitäten an der Feuerwehr und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz (LFKA) ist richtig und zielführend. Parallel zur heutigen Debatte hatte ich am 5.Juni 2023 im Rahmen einer kleinen Anfrage nach der noch nicht veröffentlichten „Organisationsuntersuchung LFKA“ gefragt. Im Bericht über die Situation an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie …

47. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Gesamtkonzept vorlegen – Ausreichende Lehrkapazitäten an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz (LFKA) gewährleisten” Weiterlesen

FREIE WÄHLER präsentieren Sieben-Punkte-Plan zur Waldbrandprävention und –bekämpfung

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit fordert Landesregierung zum Handeln auf: Schönrederei schützt nicht MAINZ. Der vorbeugende Waldbrandschutz spielt eine wichtige Rolle in Rheinland-Pfalz, um Waldbränden präventiv entgegenzutreten oder ihre Auswirkungen zu minimieren. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hatte schon in der vorigen Woche das Maßnahmenpaket der Landesregierung als „alter Wein in alten Schläuchen“ bezeichnet und unter anderem …

FREIE WÄHLER präsentieren Sieben-Punkte-Plan zur Waldbrandprävention und –bekämpfung Weiterlesen

Waldbrandbekämpfung: Maßnahmenpaket des Landes enthält nichts Neues!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Feuerwehren warten immer noch auf notwendige Ausrüstungen MAINZ. „Das angeblich aktuelle Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Bekämpfung von Waldbränden ist alter Wein in alten Schläuchen!“ Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, findet klare Worte zur Information der Umweltministerin Katrin Eder und des Innenministers Michael Ebling hinsichtlich der Unterstützung des Landes bei der Waldbrandbekämpfung. „Die …

Waldbrandbekämpfung: Maßnahmenpaket des Landes enthält nichts Neues! Weiterlesen

Bei der Ehrenamtsstudie Feuerwehr bleibt Innenminister Ebling Antworten schuldig

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Beantwortung der Kleinen Anfrage von Joachim Streit lässt zu wünschen übrig / Studie längst überfällig MAINZ. Eine Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Joachim Streit, befasste sich mit der „Ehrenamtsstudie Feuerwehr“. Die Antworten auf die sieben gestellten Fragen wurden von der Landesregierung in drei kurzen Absätzen zusammengefasst. Hierzu nimmt Joachim Streit …

Bei der Ehrenamtsstudie Feuerwehr bleibt Innenminister Ebling Antworten schuldig Weiterlesen

45. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Feuerwehren stärken, Förderung verbessern – Zweckentfremdung der Feuerschutzsteuer beenden” – mit Video

45. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU-Fraktion § 34 Abs 3. Satz 3 des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz enthält die einfache Regelung: „Das Aufkommen aus der Feuerschutzsteuer darf nur zur Förderung des vorbeugenden und abwehrenden Brandschutzes verwendet werden.“ Bei der jährlichen Einnahmeposition von über 25 Mio. Euro – Tendenz steigend – weckt natürlich …

45. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Feuerwehren stärken, Förderung verbessern – Zweckentfremdung der Feuerschutzsteuer beenden” – mit Video Weiterlesen

FREIE WÄHLER verurteilen Gewalt gegen Einsatzkräfte

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE-WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zeigt sich nach den Angriffen auf Polizeibeamte in Trier entsetzt. Dort sind Beamte in der Nacht zum Freitag vor einer Diskothek von rund 40 Personen angegriffen worden – zum Teil mit Eisenstangen und Glasflaschen. „Gewalt gegen Polizei und Rettungskräfte dürfen wir auf keinen Fall hinnehmen“, macht …

FREIE WÄHLER verurteilen Gewalt gegen Einsatzkräfte Weiterlesen

Joachim Streit unterstützt die Petition zur Erhöhung und Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

„Land muss seiner Fürsorgepflicht nachkommen und finanzielle Wertschätzung entgegenbringen“ / Gleiches gilt für Feuerwehr und Justizvollzug MAINZ. Die Erhöhung und Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage erreicht über eine Legislativeingabe erneut die rheinland-pfälzische Landespolitik. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion hatte sich bereits in den Beratungen für den Doppelhaushalt 2023/2024 für eine Erhöhung der Polizeizulage auf 220 Euro und deren Ruhegehaltsfähigkeit eingesetzt. …

Joachim Streit unterstützt die Petition zur Erhöhung und Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage Weiterlesen

Nach oben scrollen