Feuerwehr

„Ehrenamtsstudie Feuerwehr“ geht nur langsam voran

55.000 Feuerwehrkameradinnen und –kameraden müssen weiter warten MAINZ. Was lange währt, wird nur langsam gut. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, hat im Innenausschuss nachgefragt: Was macht die bereits seit Mai 2021 beschlossene Ehrenamtsstudie Feuerwehr? Nach Leistungsbeschreibung und Markterkundung wurde jetzt endlich zumindest der Dienstleister der Studie festgelegt: Der Stifterverband der Deutschen […]

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„Zeichen echter Wertschätzung“ sieht anders aus

Joachim Streit in der SPD-Debatte zur geringen Erhöhung der Blaulicht-Zulage: Halbherzige Umsetzung ist ein Ablenkungsmanöver mit dem Nebeneffekt der Selbstbeweihräucherung Um nicht einmal 50 Euro wurde gerade seitens der Landesregierung die Zulagen für Polizei, Justiz und Feuerwehr erhöht. „Es entbehrt nicht einer gewissen Tragikomik, dass die SPD-Fraktion die halbherzige Umsetzung einer Kernforderung der FREIEN WÄHLER

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„Wer sein Leben für Mitbürger riskiert, muss beste Rahmenbedingungen erhalten!“

Joachim Streit: Förderung für Ausstattung und Gebäude der Feuerwehren muss endlich erhöht werden / FREIE WÄHLER nehmen Innenministerium in die Pflicht / Beispiel an Bayern nehmen MAINZ. Die Förderrichtlinien für Ausstattung und Gebäude der Feuerwehren müssen endlich überarbeitet werden! „Nur wie soll das funktionieren? Die Mitarbeiter des Innenministers Ebling sind schließlich alle mit der Planung

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Licht am Ende des Tunnels

Joachim Streit: Innenminister Ebling kommt in Sachen Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz endlich seiner Informationspflicht nach MAINZ. „Mit der Ankündigung, den Landtag von Rheinland-Pfalz über das geplante Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz zu unterrichten, kommt Innenminister Michael Ebling endlich seiner Informationspflicht des Parlaments nach“, so Joachim Streit. In der Antwort auf eine Anfrage des Vorsitzenden der

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47. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Gesamtkonzept vorlegen – Ausreichende Lehrkapazitäten an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz (LFKA) gewährleisten”

Antrag der CDU-Fraktion Der Antrag auf Vorlage eines Gesamtkonzepts hinsichtlich ausreichender Lehrkapazitäten an der Feuerwehr und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz (LFKA) ist richtig und zielführend. Parallel zur heutigen Debatte hatte ich am 5.Juni 2023 im Rahmen einer kleinen Anfrage nach der noch nicht veröffentlichten „Organisationsuntersuchung LFKA“ gefragt. Im Bericht über die Situation an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie

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FREIE WÄHLER präsentieren Sieben-Punkte-Plan zur Waldbrandprävention und –bekämpfung

Joachim Streit fordert Landesregierung zum Handeln auf: Schönrederei schützt nicht MAINZ. Der vorbeugende Waldbrandschutz spielt eine wichtige Rolle in Rheinland-Pfalz, um Waldbränden präventiv entgegenzutreten oder ihre Auswirkungen zu minimieren. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hatte schon in der vorigen Woche das Maßnahmenpaket der Landesregierung als „alter Wein in alten Schläuchen“ bezeichnet und unter anderem

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Video: 46. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Waldbrand in Rodalben zeigt auf: Feuerwehr und Katastrophenschutz im Land können der wachsenden Herausforderung wirksam begegnen”

Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Related Images:

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Waldbrandbekämpfung: Maßnahmenpaket des Landes enthält nichts Neues!

Joachim Streit: Feuerwehren warten immer noch auf notwendige Ausrüstungen MAINZ. „Das angeblich aktuelle Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Bekämpfung von Waldbränden ist alter Wein in alten Schläuchen!“ Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, findet klare Worte zur Information der Umweltministerin Katrin Eder und des Innenministers Michael Ebling hinsichtlich der Unterstützung des Landes bei der Waldbrandbekämpfung. „Die

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Bei der Ehrenamtsstudie Feuerwehr bleibt Innenminister Ebling Antworten schuldig

Beantwortung der Kleinen Anfrage von Joachim Streit lässt zu wünschen übrig / Studie längst überfällig MAINZ. Eine Kleine Anfrage des Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Joachim Streit, befasste sich mit der „Ehrenamtsstudie Feuerwehr“. Die Antworten auf die sieben gestellten Fragen wurden von der Landesregierung in drei kurzen Absätzen zusammengefasst. Hierzu nimmt Joachim Streit

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45. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Feuerwehren stärken, Förderung verbessern – Zweckentfremdung der Feuerschutzsteuer beenden” – mit Video

Antrag der CDU-Fraktion § 34 Abs 3. Satz 3 des Landesgesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz enthält die einfache Regelung: „Das Aufkommen aus der Feuerschutzsteuer darf nur zur Förderung des vorbeugenden und abwehrenden Brandschutzes verwendet werden.“ Bei der jährlichen Einnahmeposition von über 25 Mio. Euro – Tendenz steigend – weckt natürlich

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