Keine weiteren Krankenhaus-Schließungen!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ/RODALBEN. In der Südwestpfalz soll das privatrechtlich betriebene St. Elisabeth-Krankenhaus Rodalben vom kommendem Jahr an vom Städtischen Krankenhaus Pirmasens übernommen und abgewickelt werden. Ein Gutachten zugunsten der Klinik in Pirmasens soll die Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit der beiden Häuser gegenüberstellen. Die Verhandlungen und Vereinbarungen sollen in Hinterzimmern stattgefunden haben. Helge Schwab, stv. Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher […]

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„Spätestens jetzt müssten Windkraftanlagen im Biosphärenreservat Pfälzerwald Geschichte sein“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab begrüßt Entscheidung des MAB-Nationalkomitees / FREIE WÄHLER-Position bestätigt MAINZ. Die Fraktion der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag fühlt sich durch die ablehnende Haltung des MAB-Nationalkomitees der Unesco (Der Mensch und die Biosphäre) hinsichtlich der durch die Landesregierung beabsichtigten Bebauung des Biosphärenreservats Pfälzerwald mit Windkraftanlagen (WKA) in ihrer Ansicht voll und ganz bestätigt. „Der

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Flutkatastrophe: Enquete-Kommission startet

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit

Die Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ nimmt am Mittwoch, 27. Oktober, mit der konstituierenden Sitzung ihre Arbeit auf. Die Kommission wurde auf u.a. auf Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz eingesetzt. Unsere Fraktion wird vom Vorsitzenden Joachim Streit vertreten. Sein Stellvertreter ist

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Große Einigkeit bei den wichtigen Zukunftsthemen

FREIE WÄHLER Fraktion, Herbert Drumm, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

Interfraktioneller Austausch in München: FREIE WÄHLER-Fraktionen aus Brandenburg, Bayern und Rheinland-Pfalz formulieren gemeinsame politische Ziele MÜNCHEN/MAINZ. Die drei FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Bayern, Brandenburg und Rheinland-Pfalz haben sich zum ersten interfraktionellen Arbeitstreffen in München getroffen. Auf Einladung des bayerischen Fraktionsvorsitzenden Florian Streibl diskutierten die Abgeordneten im Maximilianeum über die Themen Pflege, Rente, Energieversorgung, Bildung und Kommunales.

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FOC-Erweiterung widerspricht Landesentwicklungsprogramm

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: Ausbau bedroht massiv die Entwicklung benachbarter Innenstädte / Anfrage an die Landesregierung MAINZ/MONTABAUR. Kommunal- und Landespolitiker machen sich über alle Parteigrenzen hinweg Gedanken, wie unsere Innenstädte gestärkt und ihnen neues Leben eingehaucht werden könnte. Dieses Thema stand unter anderem in der 8. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags auf dem Plan. „Doch ausgerechnet die Landesregierung räumt

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Stephan Wefelscheid im SWR zur Insolvenz des Flughafen Hahn

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Der Parlamentarische Geschäftsführer Stephan Wefelscheid, MdL zur Insolvenz des Flughafen Hahn im Interview mit SWR Aktuell: “Wir wollten wissen, ob die Verhaftungen der beiden HNA-Vorstände Auswirkungen auf den Geschäftsbetrieb haben. (…) Das Innenministerium muss jetzt dringend liefern. (…) Eine ganze Region blickt auf den Hahn und der Innenminister ist gefordert, Antworten zu liefern.”FREIE WÄHLER Fraktion

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Erstaunen über Insolvenzverfahren des Flughafen Hahn

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ/LAUTZENHAUSEN. Noch am 7. Oktober hat die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz die Weiterführung des Insolvenzprozesses des Flughafens Hahn zum Thema im Innenausschuss gemacht. Damals wurde seitens des Mitarbeiters des Innenministeriums Entwarnung gegeben. Nun muss dieses schnelle Antworten liefern. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und stv. innenpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion, findet im Interview mit

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Fehler, Versäumnisse und Nachlässigkeiten – Wiederaufbau im Ahrtal läuft schleppend

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Drei Monate nach der Flutkatastrophe im Ahrtal hat die Aufarbeitung der Geschehnisse gerade erst begonnen – doch der Weg zum Wiederaufbau ist gepflastert mit Versäumnissen und Nachlässigkeiten. Auch wenn die finanziellen Hilfsmittel mittlerweile bereitgestellt wurden, laufen die Auszahlungen und der Wiederaufbau nur schleppend an. Viele Betroffene fühlen sich noch immer allein gelassen. Nach der

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Gemeinsam sind wir stark: 1. Interfraktionelles Treffen der drei Landtagsfraktionen in München

FREIE WÄHLER Fraktion

MÜNCHEN/MAINZ. Das Maximilianeum in München gehört heute den FREIEN WÄHLER. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz trifft sich zum 1. Interfraktionellen Treffen der drei Landtagsfraktionen mit der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion aus Bayern und BVB/Freie Wähler-Fraktion im Landtag Brandenburg zum gemeinsamen Austausch im altehrwürdigen Sitz des Bayerischen Landtags. Gemeinsam wollen wir unsere Zusammenarbeit vertiefen, um weiterhin die

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FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion „unter Tage“

FREIE WÄHLER Fraktion

München. Von vielen Experten werden Regenrückhaltebecken als Unterstützung gegen Starkregenereignisse als notwendig erachtet. Die Stadt München hat am Hirschgarten das größte Regenrückhaltebecken Deutschlands. Dieses stieß bei der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion bei ihrem Besuch in der bayerischen Landeshauptstadt auf großes Interesse. Die Abgeordneten scheuten auch den Gang „unter Tage“ nicht. Dort informierte Peter Köstner, Leiter der Münchner

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