Kommunaler Haushalt: Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen müssen bei Genehmigung berücksichtigt werden

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Fraktion stellt Entschließungsantrag im Plenum und fordert Landesregierung zum Handeln auf / Klimaschutz muss Kommunen finanziell ermöglicht werden MAINZ. Die Landesregierung hat im Rahmen des „Kommunalen Klimapaktes“ und des „Klimaschutzkonzepts des Landes Rheinland-Pfalz“ (jeweils 2021) richtigerweise konstatiert, dass Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen unumgänglich sind, um das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2040 zu erreichen. Die […]

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Stephan Wefelscheid zu kostenlosen Corona-Tests

„Feldversuch kostenpflichtiger Corona-Tests ist gescheitert“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion untermauert ihre Forderung zur unverzüglichen Rückkehr zu kostenlosen Corona-Tests für alle MAINZ. Mehr als einmal hat sich die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag in den jüngsten Wochen und Monaten eindringlich gegen eine Abschaffung kostenloser Corona-Tests ausgesprochen. Nun erneuern FREIE WÄHLER ihre Forderung an die Landesregierung, die Tests unverzüglich wieder kostenlos anzubieten – und zwar

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U-Ausschuss „Flutkatastrophe“: FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion stellt sich professionell auf

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Strafrechtler Wolfgang Stahl wird Obmann Wefelscheid im U-Ausschuss unterstützen MAINZ. Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ wird den Landtag Rheinland-Pfalz und seine sechs Fraktionen stark fordern. Um diese Aufgabe bestmöglich zu bestehen, hat sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für eine profunde juristische Unterstützung entschieden und arbeitet mit dem Koblenzer Rechtsanwalt und bekannten Strafrechtler Wolfgang Stahl zusammen. Im Zusammenhang mit

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Schulbesuchstage gestartet

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit, Patrick Kunz

Den Auftakt der Schulbesuchstage 2021 für die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz machte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Helge Schwab am Freitag, 5. November, in der BBS Kusel. Am Montag besucht der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit die Grund Und Realschule Plus Neuerburg und Patrick Kunz die Westend Realschule Plus in Worms. Weitere Besuchstermine schließen sich an und

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„Grüner Wasserstoff“ als Strategie für den Hunsrück-Airport

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Konkrete Ideen für die Zukunft am Flughafen Hahn / FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz beantragt „Aktuelle Debatte“ im Landtag MAINZ. Viele Versuche sind bereits unternommen worden, um den Flughafen Hahn – und damit dem Herz des Hunsrücks – eine prosperierende Zukunft zu geben. Zuletzt scheiterte die Landesregierung erneut, nachdem die chinesischen Besitzer der ehemaligen

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Weihnachtsmärkte – FREIE WÄHLER-Politik zeigt

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheids Hartnäckigkeit führt zum Einsehen: „Lieber spät als nie“ MAINZ. „Lieber spät als nie“, so kommentiert Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Frakton im Landtag Rheinland-Pfalz, die am nächsten Montag, 8. November, in Kraft tretende neue Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes. Seit Sommer hatte Wefelscheid mehrfach öffentlich, im September auch im Wirtschaftsausschuss des Landtags von der Landesregierung

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„Eine Vorsorge in vielfältiger Hinsicht tut not“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zum Start der „Enquete-Kommission Zukunftsstrategie zur Katastrophenvorsorge“ MAINZ. Unter dem neuen Namen „Enquete-Kommission Zukunftsstrategie zur Katastrophenvorsorge“ haben elf Landtags-Abgeordnete und die sechs berufenen ständigen Sachverständigen am heutigen Mittwoch ihre Arbeit zur Aufarbeitung der Flutkatastrophe in der Nacht vom 14. auf 15. Juli aufgenommen. Für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit

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Erste Sitzung der Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit

Heute nimmt die nach der Flutkatastrophe von der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz mit beantragte „Enquete Kommission Zukunftsstrategie zur Katastrophenvorsorge“ ihre Arbeit auf. Unsere Fraktion wird vom Vorsitzenden Joachim Streit vertreten. Sein Stellvertreter ist der stv. Fraktionsvorsitzende Helge Schwab. Related Images:

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Keine weiteren Krankenhaus-Schließungen!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ/RODALBEN. In der Südwestpfalz soll das privatrechtlich betriebene St. Elisabeth-Krankenhaus Rodalben vom kommendem Jahr an vom Städtischen Krankenhaus Pirmasens übernommen und abgewickelt werden. Ein Gutachten zugunsten der Klinik in Pirmasens soll die Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit der beiden Häuser gegenüberstellen. Die Verhandlungen und Vereinbarungen sollen in Hinterzimmern stattgefunden haben. Helge Schwab, stv. Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher

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„Spätestens jetzt müssten Windkraftanlagen im Biosphärenreservat Pfälzerwald Geschichte sein“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab begrüßt Entscheidung des MAB-Nationalkomitees / FREIE WÄHLER-Position bestätigt MAINZ. Die Fraktion der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag fühlt sich durch die ablehnende Haltung des MAB-Nationalkomitees der Unesco (Der Mensch und die Biosphäre) hinsichtlich der durch die Landesregierung beabsichtigten Bebauung des Biosphärenreservats Pfälzerwald mit Windkraftanlagen (WKA) in ihrer Ansicht voll und ganz bestätigt. „Der

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