Wir sind zutiefst schockiert und fassungslos angesichts des gewaltsamen Todes zweier Polizisten im Landkreis Kusel, die in Ausübung ihres Dienstes in den fürhen Morgenstunden des heutigen Montags skrupellos erschossen wurden. In Gedanken sind wir bei ihren Familien und Freunden. Unser aller Mitgefühl und unsere Trauer gilt den Hinterbliebenen und allen Kolleginnen und Kollegen. Helge Schwab, […]
Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, zieht ein klares Fazit MAINZ. Der rheinland-pfälzische Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“ hat in seiner sechsten Sitzung am Freitag, 28. Januar, im Plenarsaal des Landtags in Mainz Sachverständige angehört und Zeugen vernommen. Im Fokus stand dabei das Thema „Hochwasservorhersagen“. Für Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss stand
Plötzliche Aussetzung der Förderung beschädigt Klimaschutzbemühungen – Wefelscheid besorgt über Folgen für Baubranche und sozialen Wohnungsbau MAINZ. Wer in Deutschland nach den geltenden Standards für Dämmung und Energieeffizienz neu bauen oder Altbau entsprechend sanieren will, der hat üblicherweise Anspruch auf eine Förderung durch die KfW. Der überraschende Stopp der Förderungen für die Standards EH 55
FREIE WÄHLER fordern Einhaltung der Förderzusagen Weiterlesen
MAINZ. Es ist eine grundsätzliche Forderung der FREIEN WÄHLER, die Liquiditätskredite der Gemeinden, Städte und Kreise zu tilgen. Diese Altschulden resultieren aus der mangelnden Finanzausstattung der kommunalen Familie durch Land und Bund. Die Tilgung von 3 Milliarden Euro Kassenkrediten der Gemeinden, Städte und Kreise durch das Land Rheinland-Pfalz in Erwartung, dass der Bund die andere
Landtagsfraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER stellen gemeinsamen Enwurf vor MAINZ. Die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER werden zur Landtagssitzung am 16. und 17. Februar gemeinsam einen Gesetzesentwurf zu einer „Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau“ einbringen. Hintergrund ist, dass das Land –
Verfassungsänderung zur Entlastung der Kommunen beim Schuldenabbau Weiterlesen
Was unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit gestern Abend in der Sendung 17:30 SAT.1 LIVE zur Haltung der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz gegenüber der möglichen Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Kampf gegen das Coronavirus gesagt hat, können Sie sich mit einem Klick auf den untentehenden Link noch einmal anschauen. https://www.1730live.de/impfpflicht-ja-oder-nein-oder-doch-vielleicht/ Related Images:
MAINZ. Eine Impfpflicht für Gesundheitsberufe ist bereits beschlossene Sache. Über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht im Kampf gegen das Coronavirus debattiert der Bundestag erstmals am morgigen Mittwoch. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sieht eine Impfpflicht kritisch. Fraktionsvorsitzender Joachim Streit begründet dies mit vier Punkten: • rechtlich: Der Bund hat die epidemische Lage von nationaler
FREIE WÄHLER sehen Impfpflicht kritisch Weiterlesen
Stephan Wefelscheid in SWR-Sendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ Mit Spannung erwartet wurde der letzte Tagesordnungspunkt der gestrigen 15. Plenarsitzung des Landtag Rheinland-Pfalz: Die Besprechung der Großen Anfrage der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zur umstrittenen Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität. Das SWR-Fernsehen war vorab zu Gast bei unserem Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan
Umstrittene Werbepraxis des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Weiterlesen
Um eines vorneweg klar zu sagen: Wäre die Anzahl der streitgegenständlichen Postings nicht so groß, wäre der Informationsgehalt der Postings nicht so flach und wäre der Zeitpunkt der Bewerbung nicht gerade vor der Bundestagswahl gewesen, würden wir heute vermutlich nicht darüber reden müssen. Angesichts von 129 Werbeanzeigen auf Facebook, bei denen mittels „Microtargeting“ gezielt potenzielle
Auf 100 Seiten 169 beantwortete Fragen in fünf Minuten zu besprechen, ist wirkliche eine Herausforderung. Eines habe ich anhand dieser großen Anfrage lernen dürfen: Weniger ist definitiv mehr. Die ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz ist jedoch ein Thema, welches jegliche Betrachtung wert ist. Das Bundesverfassungsgericht hat 2017 die Fakultäten dazu gezwungen, den Auswahlmechanismus zu ändern
