Lisa-Marie Jeckel

66. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum „Landesgesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrages“

66. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Gesetzentwurf der Landesregierung Bereits in der ersten Beratung habe ich die Bedeutung dieses Staatsvertrages betont. Die Digitalisierung schreitet in allen Lebensbereichen mit großen Schritten voran. Es ist wichtig, dass auch wir als Gesetzgeber mit der Zeit gehen und die Weichen für eine zukunftsfähige, vernetzte und bürgernahe Verwaltung stellen. Der vorliegende Änderungsantrag bringt notwendige Anpassungen mit […]

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65. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Schlusslicht Rheinland-Pfalz: Schlechte Aussichten für die Wirtschaft“

65. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion Gestern wurde die Ansiedlung eines Weltunternehmens in Rheinland-Pfalz hier im Plenum gelobt. Es wurde aber in der Debatte auch deutlich, dass wir uns nicht auf solchen Erfolgen ausruhen dürfen. Denn die Statistik lügt nicht und die Meldung aus Bad Ems muss aufrütteln: Rheinland-Pfalz ist auf Platz 16 von 16

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65. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu „Sicherheitspolitischer Handlungsbedarf – Zusammenhänge zwischen Täterherkunft und Kriminalität ehrlich benennen“

65. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion Die jüngst veröffentlichte Kriminalstatistik mahnt zur Besorgnis und erfordert eine sachliche und verantwortungsvolle Analyse. Es ist unabdingbar, die Probleme klar zu benennen, um darauf basierend rationale Lösungsansätze zu finden. Es liegt in der Verantwortung der Politik, die Realität unvoreingenommen anzuerkennen und konstruktive Maßnahmen zu ergreifen. Lassen Sie uns also

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64. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum „Landesgesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrages“

64. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Gesetzentwurf der Landesregierung Die Digitalisierung schreitet in allen Lebensbereichen mit großen Schritten voran. Umso wichtiger ist es, dass auch wir als Gesetzgeber mit der Zeit gehen und die Weichen für eine zukunftsfähige, vernetzte und bürgernahe Verwaltung stellen. Der vorliegende Gesetzentwurf des Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des IT-Staatsvertrags ist dafür ein wichtiger Meilenstein.Dieser Staatsvertrag soll die

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64. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum „Landesgesetz zu dem fünften Medienänderungsstaatsvertrag

64. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Gesetzentwurf der Landesregierung Der fünfte Medienänderungsstaatsvertrag ist ein wichtiger Schritt, um die Medienordnung in Deutschland an die Herausforderungen des digitalen Zeitalters anzupassen. Zunächst einmal begrüßen wir ausdrücklich, dass mit diesem Staatsvertrag die notwendigen Anpassungen an den Digital Services Act der EU und das geplante Digitale-Dienste­ Gesetz des Bundes vorgenommen werden. Damit wird sichergestellt, dass die

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Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Medien

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel fordert Bewertung der Landesregierung über Maßnahmen und Vorschläge anderer Länder MAINZ. In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien (27. Juni 2024) wird die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion einen Berichtsantrag zum Schutz von Jugendlichen in sozialen Medien einbringen. Hintergrund ist ein Gastbeitrag der dänischen Premierministerin Mette Frederiksen in der Tageszeitung „Politiken“

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Sensible Patienteninformationen schützen

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

„Europäischer Raum für Gesundheitsdaten“: Trotz möglicher Vorteile bleibt FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisch MAINZ. Welche Folgen hat der „Europäische Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) für Rheinland-Pfalz? Auf Antrag von Lisa-Marie Jeckel, Sprecherin für Digitalisierung der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, wird sich am Donnerstag, 2. Mai, nun auch der Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien mit dem sensiblen Thema befassen. Bereits

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Rheinland-Pfalz im digitalen Rückstand: Bitkom Länderindex 2024 zeigt erhebliche Defizite

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel fordert entschiedene Maßnahmen angesichts digitaler Rückstände in Rheinland-Pfalz MAINZ. Die jüngsten Ergebnisse des Bitkom Länderindex 2024 positionieren Rheinland-Pfalz die digitale Infrastruktur betreffend nur auf Platz 13 unter den 16 Bundesländern. „Im Sprechvermerk zu unserem Berichtsantrag in der 23. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien am 11. Januar 2024 hat die

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Anhaltender Doppelbau im Glasfasernetz: Rheinland-Pfalz ohne effektive Gegenmaßnahmen

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel kritisiert unzureichende Maßnahmen gegen ineffizienten Doppelbau MAINZ. Ein Jahr nach dem Berichtsantrag der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zur Problematik des Doppelbaus bei Glasfaserinfrastrukturen in Rheinland-Pfalz zeigt sich trotz der Zusagen der Landesregierung kein Fortschritt. „Im April 2023 haben wir das Problem des ineffizienten Doppelbaus im Glasfasernetz aufgegriffen, bei dem zwei Unternehmen unabhängig voneinander die gleiche

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Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Blick: Anhörung beleuchtet Reformchancen

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel betont Wichtigkeit der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit und Umsatzsteuerpflicht MAINZ. Die 26. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien im Landtag Rheinland-Pfalz (11. April 2024) war von einem lebhaften und konstruktiven Anhörverfahren zu den Vorschlägen des Zukunftsrates zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geprägt. „Die Reformvorschläge sind gut und notwendig, um den öffentlich-rechtlichen

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