Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zur heutigen Sitzung der Enquete-Kommission: „Benötigt nicht jeder Landkreis ein eigenes Katastrophenschutzzentrum?“

„Das Land hat an erster Stelle einen Strukturierungsauftrag festzulegen, wie ein einheitlicher und wirkungsvoller Katastrophenschutz in den Landkreisen und Städten zu organisieren ist. Das heißt: Benötigt nicht jeder Landkreis ein eigenes Katastrophenschutzzentrum? Nach unserer kleinen Anfrage wissen wir, dass nur drei Landkreise ein solches vorhalten. Nach Auffassung der FREIEN WÄHLER sind solche Katastrophschutzzentren – wie …

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FREIE WÄHLER für Booster-Zentren

FREIE WÄHLER für Booster-Zentren MAINZ. Das größte Problem ist, dass die Regierung in die 4. Welle unvorbereitet hineinstolpert. Die Impfzentren hätten nicht schließen dürfen, sondern schon nach fünf Monaten mit dem Boostern anfangen müssen. Fraktionsvorsitzender Joachim Streit: „Es wurde einfach laufengelassen. Jetzt zahlen wir alle die Zeche. Es wird schwierig sein, wieder „vor die Lage …

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Eine Lage von staatlicher Kurzsichtigkeit und nationaler Widersprüchlichkeit

FREIE WÄHLER erstaunt über Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt, dass künftig wieder die Länder zuständig sind. Allerdings kritisiert Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die Widersprüchlichkeit, die mit dem Auslaufen der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossene Sache ist. „Ende November endet die Phase der epidemischen Lage von nationaler Tragweite und gleichzeitig ziehen mit steigenden …

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Und wieder stolpert die Regierung in die Welle

MAINZ. FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit hatte als Landrat sein Gesundheitsamt und seinen Landkreis durch die Pandemie geführt und fühlt sich durch Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) wieder an alte Muster der ersten Corona-Wellen erinnert: „Herr Hoch stolpert in diese 4. Welle wie jemand, der sich überrascht gibt, dass am 24. Dezember Heiligabend ist! Es war bei …

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Anne Spiegel muss Kommunen für Investitionen in den Klimaschutz endlich handlungsfähig machen

Landtagsfraktion unterstützt Großstadt-Initiative für „Kommunalen Klima-Klub“ / Haushaltsberatung 2022 für Startprogramm nutzen MAINZ. Die Ergebnisse der Klima-Konferenz in Glasgow zeigen wie dramatisch die Lage des Weltklimas ist, so dass die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion an ihren Vorschlägen um mehr kommunale Klima-Aktivitäten festhält und Klima-Ministerin Anne Spiegel (Grüne) zur Unterstützung der Initiative „Kommunaler Klima-Klub“ der fünf größten Städte …

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Joachim Streit eröffnet 10. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags

Der FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzende Joachim Streit war am Donnerstagmorgen der erste Redner bei der 10. Plenarsitzung des 18. rheinland-pfälzischen Landtags. Er sprach in der Aktuellen Debatte zum Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion unter der Überschrift „Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück“. Mehr dazu finden Sie unter der Rubrik „Im Plenum“. Weiteres zur 10. Plenarsitzung unter der …

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10. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück (Akt. Debatte – Antrag FREIE WÄHLER) – mit Video

Auszüge aus der Rede: MAINZ. Der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Fraktion Joachim Streit eröffnete am Donnerstagmorgen die 10. Plenarsitzung des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags. Als erster Punkt stand der Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion unter dem Titel „Flughafen Hahn – Perspektiven für den Hunsrück“ auf dem Programm. Aus der Sicht der FREIEN WÄHLER bietet sich dort die Chance, …

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9. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer (Gesetzesentwurf CDU) – mit Video

Auszüge aus der Rede Als letzter Redner des Tages sprach der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit zum Gesetzesentwurf für ein „Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer“. Eingebracht wurde der Entwurf von der CDU-Fraktion, die eine Alternative zum Bundesmodell vorgeschlagen hat, die das Land Rheinland-Pfalz übernehmen will. Wenn man über die Grundsteuerneugestaltung spreche, müsse man sich zur Bewertung und …

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9. Plenarsitzung – Joachim Streit zu: „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ (Akt. Debatte – Antrag Bündnis 90/Die Grünen) – mit Video

Auszüge aus der Rede: Zu Beginn seiner Rede zum Thema „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ – einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – erinnerte sich der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit an eine, schon einige Zeit zurückliegende Zusammenkunft mit dem ehemaligen Sozialminister Florian Gerster und Kurt Beck. Damals …

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Joachim Streit eröffnet 9. Plenarsitzung für die FREIEN WÄHLER

Seit 14 Uhr läuft die 9. Plenarsitzung des 18. Landtag Rheinland-Pfalz. Als erster Abgeordneter für die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sprach der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit zum Thema „Investitionen in moderne und barrierefreie Bahnhöfe in Rheinland-Pfalz – eine Mobilitätswende für alle“ – einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen. In seiner Rede machte Streit deutlich: …

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