Wefelscheid

Landesregierung muss liefern um Perspektiven für traditionsreiche Berufsgruppe zu bieten

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert Abkehr von Vorausbuchungspflicht und Zugangskontrolle bei Veranstaltungen im Freien. MAINZ (CA). Bereits 2020 schauten Schausteller in Rheinland-Pfalz in die Röhre: Auf die Durchführung von Weihnachtsmärkten musste bedingt durch die Pandemie verzichtet werden. Indes wartet die traditionsreiche Berufsgruppe bis zum heutigen Tag auf eindeutige Signale im Land, ob sie mit […]

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Streit: Mit den FREIEN WÄHLERN wird es in Rheinland-Pfalz keinen Lockdown mehr geben

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

„Stichtag der Freiheit“: FREIE WÄHLER-Fraktionen aus Rheinland-Pfalz, Bayern und Brandenburg fordern Freedom Day für Deutschland / Tests bleiben mit 3G kostenlos / Alle anderen Coronaregeln müssen im Oktober enden MAINZ/MÜNCHEN/POTSDAM. In einer Gemeinschafts-Initiative fordern die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Rheinland-Pfalz, Bayern und Brandenburg einen bundesweiten Freedom-Day. Ab einem „Stichtag der Freiheit“ sollen die staatlichen Corona-Vorschriften unter

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FREIE WÄHLER: Mit Enquete-Kommission drängende Fragen zur Flutkatastrophe klären

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Landtagsfraktion stellt Antrag zur Einrichtung einer Enquete-Kommission im Landtag mit SPD, Grünen und FDP Wie es im Detail zu der schlimmen Hochwasserkatastrophe kommen konnte? Wo und warum funktionierte der Katastropheneinsatz nicht so wie es eigentlich hätte sein sollen? Wie wird den Menschen vor Ort schnell und unbürokratisch geholfen und der Wiederaufbau eingeleitet? Welche Lehren werden aus

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Kleine Anfrage deckt auf: Großer Nachholbedarf bei Katastrophenschutz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER fordern Landes-Vorgaben für Katastrophenschutz-Zentren MAINZ. Die Antwort des Innenministeriums auf die Kleine Anfrage des FREIE WÄHLER-Abgeordneten Stephan Wefelscheid an die Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Abfrage nach regionalen Katastrophenschutz-Zentren in den 36 Landkreisen und kreisfreien Städte hat es in sich: 21 (!) von diesen haben kein Katastrophenschutz-Zentrum (KatSZ) oder haben hierzu keine Angaben gemacht. Zwölf

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Verbeamtung von Lokführern schafft Fahrplansicherheit

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: Schlüsselstellen bei der Bahn mit Beamten besetzen MAINZ. In Zeiten der Tarifauseinandersetzungen sprechen Gewerkschafter gerne davon, dass alle Räder stillstehen, wenn der eigene starke Arm es wolle. Genau diesen Stillstand provoziert erneut die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) im Streit mit der Deutsche Bahn AG – zu Lasten von Reisenden und Pendlern die täglich auf die

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FREIE WÄHLER-Fraktion fordert „Masterplan Weihnachtsmärkte“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: Schausteller und Marktbeschicker benötigen endlich eine Perspektive MAINZ. Die Branche der Schausteller, Marktbeschicker und Veranstalter von Volksfesten, Kirmes und Märkten wurde durch die Corona-Pandemie mit besonderer Härte getroffen. Seit den Weihnachtsmärkten 2019 ist sie durch die Absagen von Volksfesten, Jahr- und Krammärkten bereits mehr als anderthalb Jahre weitestgehend ohne Einkommen. Umso wichtiger ist es

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Erst Sachverhalt erörtern, dann tiefergehend ermitteln

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt Untersuchungsausschuss zur Flut-Katastrophe zunächst ab MAINZ. Die Ausmaße der Katastrophe im Ahrtal sind auch Wochen nach der verheerenden Flut kaum zu fassen. Professionelle Helfer aber auch viele Ehrenamtliche engagieren sich derzeit pausenlos, um die Zerstörung der Infrastruktur aufzuräumen. Dem Wiederaufbau wird auch eine Aufarbeitung der Gründe für die Katastrophe folgen müssen. In

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Wefelscheid: Benötigen regionale Katastrophenschutz-Zentren

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Eifelkreis hat Leistungskraft unter Beweis gestellt MAINZ. Viele Fragen sind noch offen und reihen sich aneinander hinsichtlich der erfolgten oder verspäteten Warnungen vor dem Hochwasser in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli im nördlichen Rheinland-Pfalz. Die Fehlersuche wird das Land noch länger beschäftigen. Vergleichsweise glimpflich verlief die Katastrophe im Eifelkreis Bitburg-Prüm. Dieser verfügt

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Impfpflicht durch die Hintertür? Aus 3G soll 2G werden

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt Spahn-Pläne ab, Ungeimpfte von Veranstaltungen und Gastronomie auszuschließen MAINZ. Wird ungeimpften Bürgern demnächst der Besuch von Veranstaltungen und der Gastronomie nicht mehr möglich sein? Zumindest, wenn es nach aktuellen Plänen der Bundesregierung geht. Diese sehen unter anderem vor, dass bei erhöhten Infektionszahlen und Auslastung des Gesundheitswesens nur noch geimpfte und genesene Personen Restaurants

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FREIE WÄHLER fordern klares Konzept für faire Kommunalfinanzen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Land scheitert erneut vor Gericht / Wefelscheid: „Wir erwarten Einsichtsfähigkeit der Ministerin“ MAINZ. Erneut hat die Landesregierung von höchstrichterlicher Seite ein Urteil erhalten, welches das Finanzgebaren von Rheinland-Pfalz gegenüber den Kommunen rügt. Konkret scheiterte die Landesregierung in Leipzig vor dem Bundesverwaltungsgericht mit der Überprüfung eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Koblenz im Fall der Kreisumlage im Landkreis

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