Untersuchungsausschuss

„Wurde die Totholzbeseitigung in der VG Adenau aus Naturschutzgründen blockiert?“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Der Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss Stephan Wefelscheid sieht offene Fragen MAINZ. Im Verlauf der 17. Sitzung des Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“ wurde unter anderem Guido Nisius, Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Adenau, als Zeuge vernommen. Auf die Frage des FREIE WÄHLER-Ausschuss-Obmanns Stephan Wefelscheid, MdL, nach der seit 2016 durchgeführten Gewässerunterhaltung und ob er bezüglich der […]

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„Skandalös, dass bekannt war, dass die WarnApp NINA nicht getestet wurde.“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid, MdL, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, nimmt zu den heutigen Aussagen des Gesamtprojektleiters Katwarn, Daniel Faust, zur Funktionstüchtigkeit der WarnApp NINA wie folgt Stellung: „Dass den Verantwortlichen des Bundesamtes für Katastrophenschutz schon seit 2017 bekannt ist, dass die WarnApp NINA nicht getestet wurde, ob diese im Katastrophenfall funktioniert, ist skandalös! In

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Katastrophenbewältigung erfordert stetige Kommunikation zwischen Leitstelle und Einsatzleitung

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid zur heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses MAINZ. In der 15. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ am heutigen Freitag, 29. April, hat sich der Untersuchungsausschuss mit der Bewältigung der Flut in der Flutnacht vom 14./15. Juli 2021 beschäftigt und hierzu kommunale Vertreter und Katastrophenschützer aus den Landkreisen Bernkastel-Wittlich und Trier-Saarburg gehört. Stephan Wefelscheid, Obmann

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Spiegel-Rücktritt war überfällig – aber auch Manz muss gehen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stellungnahme Stephan Wefelscheid (FREIE WÄHLER-Obmann im Untersuchungsausschuss) „Der Rücktritt war überfällig. Ich hätte mir gewünscht, die Ministerin hätte die Erkenntnis früher gezogen, denn das Amt nimmt über die Dauer einer solchen Diskussion schon Schaden. Am Ende des Tages bleibt: lieber jetzt der Rücktritt als gar kein Rücktritt. Auch nach diesem Schritt von Anne Spiegel bleibt

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Stephan Wefelscheid zum Statement der Bundesfamilienministerin Anne Spiegel nach den Rücktrittsforderungen aufgrund ihres Urlaubs während der Krisensituation nach der Flutkatastrophe:

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

„Das Pressestatement von Anne Spiegel war nicht geeignet, die Rücktrittsforderung zu entkräften. Nach wie vor steht der Vorwurf im Raum, dass die enorm wichtige Lageeinschätzung der Präsidentin des Landesamtes für Umwelt vom Abend der Flutnacht – „hier bahnt sich eine Katastrophe an“ – die Einsatzkräfte, den Innenminister und die Ministerpräsidentin nicht erreicht hat. Dafür trägt

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Flucht vor der Verantwortung

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid: Neben Anne Spiegel muss auch ihr damaliger Staatsekretär Erwin Manz seinen Hut nehmen MAINZ. „Was soll noch alles herauskommen, damit Anne Spiegel endlich die Verantwortung übernimmt, die sie in der verheerenden Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 und deren Folge nicht übernommen hatte“, so Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE WÄHER-Fraktion im

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Video: Stephan Wefelscheid im ZDF

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Interview zu den Erkenntnissen aus den Vernehmungen vom Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz im Untersuchungsausschus „Flutkatastrophe“ Nach der Marathonsitzung des Untersuchunsausschusses „Flutkatastrophe“ im Landtag Rheinland-Pfalz am 8. April 2022, bei der unter anderem die Vernehmung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz auf der Tagesordnung stand, gab unser Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann

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Stephan Wefelscheid: Anne Spiegel muss jetzt erst recht zurücktreten

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Fazit aus dem Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ nach der Vernehmung des Krisenforschers Frank Roselieb MAINZ. Aus dem hohem Norden wehte ein eiskalter Wind: Der Geschäftsführende Direktor des Kieler Instituts für Krisenforschung, Frank Roselieb, der am heutigen Freitag als Sachverständiger im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ angehört wurde, stellte der ehemaligen Landesumweltministerin und heutigen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen) ein

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Stephan Wefelscheid: „Ich erwarte Antworten!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Mit der Vernehmung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz steht am morgigen Freitag, 8. April, nach der Vernehmung der ehemaligen Landes-Umwelt- und heutigen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (11. März 2022) der zweite Höhepunkt des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ bevor. Der skurrile Auftritt von Anne Spiegel im Untersuchungsausschuss hat Zweifel hinterlassen. Wie kann es sein, dass

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TV-Berichterstattung zum gemeinsamen Antrag mit der CDU-Fraktion

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Fernsehsender berichten über Antrag auf Ausschluss von Dr. Braun (Bündnis90/Die Grünen) aus dem Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ Sowohl 17:30 SAT.1 REGIONAL als auch SWR Aktuell haben in ihrer gestrigen Sendung über unseren gemeinsamen Antrag mit der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz auf Ausschluss des stellvertretenden Mitgliedes des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ Bernhard Braun (Bündnis90/Die Grünen) berichtet. In den Beiträgen kommt auch unser

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