Spiegel-Rücktritt war überfällig – aber auch Manz muss gehen

Stellungnahme Stephan Wefelscheid (FREIE WÄHLER-Obmann im Untersuchungsausschuss)

„Der Rücktritt war überfällig. Ich hätte mir gewünscht, die Ministerin hätte die Erkenntnis früher gezogen, denn das Amt nimmt über die Dauer einer solchen Diskussion schon Schaden. Am Ende des Tages bleibt: lieber jetzt der Rücktritt als gar kein Rücktritt.

Auch nach diesem Schritt von Anne Spiegel bleibt unsere Forderung bestehen, dass auch der rheinland-pfälzische Umwelt-Staatssekretär Erwin Manz zurücktreten muss. Hier ist jetzt Ministerpräsidentin Malu Dreyer gefordert, zu handeln. Denn Erwin Manz war nun einmal die Schlüsselfigur im damals von Anne Spiegel geleiteten Landes-Umweltministerium in der Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021. Über seinen Schreibtisch liefen die Dinge, er war derjenige, der aus erster Hand von der Präsidentin des Landesamts für Umwelt erfahren hat, dass sich eine Katastrophe anbahne. Es wäre an ihm gewesen, die notwendigen Informationen auch zielgerichtet weiterzugeben. Diese wichtige Einschätzung der Lage kam aber nachweisbar nicht bei Innen-Staatssekretär Randolf Stich, Innenminister Roger Lewentz und Ministerpräsidentin Malu Dreyer an. Deswegen kann auch er nicht im Amt bleiben.“

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