Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 22. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 11. Mai 2022.
22. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum Landesgesetz zur Änderung des Rechtsanwaltsversorgungsgesetzes (Gesetzentwurf der Landesregierung) – mit Video
https://youtu.be/_F_qg9BTTVE Video: Landtag RLP Das berufsständische Versorgungswerk der Rechtsanwälte steht als Teil der sog. Ersten Säule im System der Alterssicherung bei uns in Deutschland gleichberechtigt […]
22. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Landesgesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen in Rheinland-Pfalz“ (Gesetzentwurf der Landesregierung) – mit Video
https://youtu.be/JTMDv-hPZqw Video: Landtag RLP Leider gibt es seit einigen Jahren die Entwicklung eines zunehmenden Antisemitismus in unserer Gesellschaft. Gerade die Corona-Pandemie hat sich als Katalysator […]
22. Plenarsitzung – Helge Schwab zur Abschaffung der Kostendämpfungspauschale (Gesetzentwurf der CDU-Fraktion) – mit Video
https://youtu.be/9-oZ-M6cX1g Video: Landtag RLP Durch die 14. Landesverordnung zur Änderung der Beihilfeverordnung vom 10. Dezember 2002 wurde mit §12c für Beamte eine nach Besoldungsgruppen gestaffelte […]
22. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Für Frieden und Freiheit – Rheinland-Pfalz partnerschaftlich verbunden in Europa und in der Welt“ (Aktuelle Debatte, Antrag der SPD-Fraktion) – mit Video
https://youtu.be/hlwpGaWRqPA Video: Landtag RLP Hinter der aktuellen Debatte „Für Frieden und Freiheit – Rheinlandpfalz partnerschaftlich verbunden in Europa und in der Welt“ verbirgt sich viel […]
22. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Amtsausstattung von Bundeskanzlern a.D. und die Möglichkeit des Entzugs der Ehrenrechte gesetzlich regeln“ (Entschließungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video
https://youtu.be/mEvFvQ-C0YA Video: Landtag RLP Es ist ein historisches Ereignis, dass mit der neuen Geschäftsordnung des Landtages die Möglichkeit geschaffen wurde, aktuelle Debatten durch Anträge der […]