Stephan Wefelscheid

56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes” – mit Video

56. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP Wir Rheinland-Pfälzer haben in den vergangenen Jahren bewiesen, dass wir Menschen in Not helfen wollen und dies auch aktiv tun. Viele Bürger haben sich engagiert, Vereine, Kirchen und Ehrenamtliche haben sich eingesetzt, Kommunen haben Raum und Kapazitäten geschaffen. Doch die langanhaltende und insbesondere durch den russischen Angriffskrieg erneut gewachsene […]

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56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Entwurf eines Landeswindenergiegesetzes” – mit Video

56. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Gesetzentwurf der Landesregierung Zu diesem Gesetzentwurf möchte ich aus meiner persönlichen Erfahrung berichten. Denn er war bereits am 15. November Gegenstand einer Sitzung der Regionalvertretung in der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald, der ich als Koblenzer Fraktionsvorsitzender im Standtrat angehöre. Dort haben wir die Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans beschlossen. Grund waren einerseits die Änderungen im Landesentwicklungsprogramm, die eine

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56. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Erfolgreiche Ansiedlung des Pharmaunternehmens Eli Lilly – Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz spielt international in der ersten Liga” – mit Video

56. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Natürlich ist es für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz ein erfreuliches Signal, wenn ein US-amerikanischer Konzern sich Alzey zur Ansiedlung einer Produktionsstätte aussucht. Hier werden – ohne üppige Subventionen wie bei der Ansiedlung von Chipfabriken im Osten – nunmehr neue Arbeitsplätze entstehen und, wie schon heute oft genug erwähnt, auch der

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55. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Hitlergruß in AfD-nahen Räumen? – Die AfD-Landtagsfraktion und die AfD Rheinland-Pfalz radikalisieren sich weiter” – mit Video

55. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD Welchen Weg das mit der AfD nehmen wird, war mir schon recht früh klar. 2013: Bundesschiedsgerichtsvorsitzender – zig dutzend Verfahren anhängig. 2013: Bernd Lucke kandidiert für die FREIEN WÄHLER Niedersachsen zur Landtagswahl und verliert. Bernd Lucke arbeitete bereits mit Alexander Gauland an seiner Parteigründung der AfD, damals noch unter

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„Evakuierung wäre theoretisch möglich gewesen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid zur 44. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ MAINZ. Im Rahmen des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags, der am (heutigen) Montag in einer öffentlichen Sitzung zur Beweisaufnahme zusammenkam, wurde der Sachverständige Dominic Gißler, Professor für Führung im Bevölkerungsschutz (Akkon Hochschule für Humanwissenschaften, Berlin), angehört. Sein im Auftrag der Staatsanwaltschaft Koblenz erstelltes Gutachten zur

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Statement von Stephan Wefelscheid zum SWR-Bericht „Wolf kehrt in den Hunsrück zurück: Landwirte in Angst“ (22. November 2023)”

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

„Die weitere Ausbreitung des Wolfs in unserem Land schreitet voran. Damit passiert genau das, wovor ich schon lange gewarnt habe: Die Weidetierhalter geraten immer mehr unter Druck und werden in ihrer Existenz bedroht. Sowohl die grüne Bundesumweltministerin Steffi Lemke als auch die SPD-Fraktion auf Landesebene haben sich bereits mehrfach unsere Forderung nach Bestandsmanagement und konsequenter

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Wefelscheid hospitiert bei Kommunalem Vollzugsdienst

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

VG Rhein-Mosel gab Einblick in die tägliche Arbeit des Kommunalen Vollzugsdienstes (KVD) / Erkenntnisse in Kleiner Anfrage erarbeitet MAINZ/KOBERN-GONDORF.  Der Satz „Nichts ist so spannend wie das echte Leben“ beschreibt den authentischen Einblick in das Arbeiten des Kommunalen Vollzugsdienstes wohl am besten. „Kein ungefährlicher Job, den die Beamten des Kommunalen Vollzugsdienstes in der VG Rhein-Mosel,

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Ausländer ohne Duldung:  Landesregierung hat keinen Überblick über Aufenthaltsorte

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid erneuert Forderung nach Residenzpflicht MAINZ. Nach Bericht des SWR (25. Oktober 2023) befinden sich rund 7.600 Männer und Frauen in Rheinland-Pfalz, deren Asylantrag endgültig abgelehnt wurde, die jedoch aus unterschiedlichen Gründen, sogenannten Abschiebehemmnissen, nicht abgeschoben werden können oder dürfen und daher geduldet werden. Hinzu kämen weitere 2.300 Menschen, die ausreisepflichtig sind und bei

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53. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum “Landesgesetz zu dem Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters” – mit Video

53. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

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