Plenarsitzungen

Joachim Streit zu: Landesgesetz zur Installation von Solaranlagen

4. Plenarsitzung am 14. Juli 2021 Wir FREIEN WÄHLER sind für den Ausbau der Erneuerbaren Energien, wir FREIEN WÄHLER sind für den Bau von Windrädern und Solaranlagen. Wir stehen für Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Wir sind gegen Verbote und Gebote, die die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes aus ideologischen Gründen zu etwas zwingen, das nicht zielführend […]

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Herbert Drumm Plenum

Herbert Drumm zu: Änderung des Hochschulgesetzes

4. Plenarsitzung am 14. Juli Im Namen der Fraktion FREIE WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag begrüße ich den Gesetzentwurf zur Anpassung des Hochschulgesetzes an die durch die immer noch andauernde Corona-Pandemie veränderte Situation an unseren Hochschulen. Wir halten den Entwurf für ausgewogen und der Situation angemessen. Warum? Die beabsichtigte Ausdehnung der Regelstudienzeitverlängerung auf das Wintersemester 2020/2021

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Joachim Streit zu: Rechter Angriff auf Kommunalpolitiker

4. Plenarsitzung am 14. Juli 2021 Bürgermeister Hans-Dieter Schneider aus Mutterstadt ist das Opfer eines Angriffs, über den wir heute sprechen. In China gibt es den Satz: „Wenn der Purpurberg brennt, ist Nanking verloren.“ Er beschreibt die Überschreitung einer Grenze, ab der die alte Hauptstadt der ersten Republik als schutz- und wehrlos und damit zur Eroberung

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