Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Rund 152,8 Millionen Euro: Das ist der jeweilige Ansatz der Landesregierung im Bereich der Krankenhausfinanzierung für die Jahre 2023 und 24. Das sind immerhin jeweils eine Million Euro mehr als 2021. Auf den ersten Blick sind diese Beträge beeindruckend. Bei näherer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass die Mittel […]
Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Natürlich ist es für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz ein erfreuliches Signal, wenn ein US-amerikanischer Konzern sich Alzey zur Ansiedlung einer Produktionsstätte aussucht. Hier werden – ohne üppige Subventionen wie bei der Ansiedlung von Chipfabriken im Osten – nunmehr neue Arbeitsplätze entstehen und, wie schon heute oft genug erwähnt, auch der
Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion Mit dem vorliegenden unüberlegten Schnellschuss, der schon acht Tage vor der bereits avisierten Sondersitzung des Landtags in der “Causa Raab” gestellt wurde, hat die AfD der Aufklärung einen Bärendienst erwiesen. Der Grund dafür ist aber klar: Ihnen, Herr Bollinger, geht es ja gar nicht um die echte Aufarbeitung sondern
