Fraktionsvorsitz wechselt heute von Joachim Streit zu Helge Schwab
MAINZ. 1154 Tage prägte Joachim Streit die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Nun gibt der Mann, der als Spitzenkandidat die FREIEN WÄHLER 2021 erstmals in den Landtag führte, den Stab als Fraktionsvorsitzender ab an seinen bisherigen Stellvertreter Helge Schwab. Streit wechselt ins Europäische Parlament.
„Mit einem weinenden und einem lachenden Auge verabschieden wir Joachim Streit, der unsere Fraktion mehr als drei Jahre geführt hat. Mit einem weinenden Auge, da wir einen Kapitän verlieren, der mit politischem und menschlichem Instinkt eine Fraktion stets im Sinne und für ein positives Rheinland-Pfalz besonnen gesteuert hat. Joachim Streit hat großen Anteil daran, dass wir vom ersten Tag unserer Zugehörigkeit zum Parlament als fleißige und innovative Fraktion wahrgenommen worden sind. Mit einem lachenden Auge in der Gewissheit, dass er auch in Brüssel und Straßburg unserem Heimatbundesland Rheinland-Pfalz treu bleiben wird“, so der neue Fraktionsvorsitzende Helge Schwab, der ergänzt: „Wir hoffen, dass er uns weiterhin von seinem politischen Ideenreichtum und Gedankengut profitieren lässt.“
Mehr als 200 Redebeiträge in 69 Plenarsitzungen steuerte Joachim Streit in seinen fast auf den Tag genau 38 Monaten seit der konstituierenden Sitzung am 18. Mai 2021 im rheinland-pfälzischen Landtag zur Arbeit der FREIE WÄHLER-Fraktion bei. Fast 100 Kleine Anfragen stellte der scheidende Fraktionsvorsitzende an die Landesregierung, in 50 Berichtsanträgen forderte er Stellungnahmen und Erklärungen seitens der Landesregierung beziehungsweise der zuständigen Ministerien. In mehr als 440 Beiträgen an die Medien und in Social-Media-Verlautbarungen legte er oft den Finger in die Wunde und sprach deutliche Worte. Und, wenn er ab und an „FREIE WÄHLER wirken“ verkünden durfte, erfüllte es Joachim Streit mit Stolz – und Genugtuung! Nämlich dann, wenn, die Landesregierung, irgendwann später – auch mal „unterm Radar“ der Öffentlichkeit – Initiativen seiner Fraktion doch irgendwie oder annähernd vereinnahmte und umsetzte. Es hatte ihn stets frustriert, wenn gute Parlamentarische Initiativen seiner Fraktion von den regierungstragenden Fraktionen „abgebügelt“ wurden – und das nur, weil diese aus der Opposition kamen.
„Ich blicke mit etwas Wehmut, aber auch mit Dankbarkeit auf meine Zeit im rheinland-pfälzischen Landtag und an der Spitze meiner Fraktion zurück. Unsere kleine sechsköpfige Fraktion und die geringe Anzahl an Mitarbeitern haben sich von Beginn an mit Fleiß und Inspiration an die Arbeit gemacht. Mit Freude und Motivation haben wir das ,politische Startup‘ FREIE WÄHLER zu einer schlagkräftigen Gruppierung gemacht, die sich in Wählerumfragen bei 7 Prozent stabilisiert hat. Dafür danke ich allen – und schaue jetzt mit Vorfreude auf meine neue Aufgabe“, resümiert Joachim Streit.
In seiner Landtagsarbeit setzte der ehemalige Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm seine Schwerpunkte im Innenausschuss sowie dem Haushalts- und Finanzausschuss. In seinem Kampf um den Kommunalen Finanzausgleich und der Altschuldenlösung machte er sich einen Namen. Ebenso in seinem Einsatz für die „Blaulichtfamilie“, für deren personelle und materielle Stärkung er sich stets einsetzte. Letztlich sorgte Joachim Streit auch für Schlagzeilen in seinem Engagement für eine Beibehaltung der reduzierten Mehrwertsteuer im Gastro-Bereich und der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge für Rheinland-Pfalz. Letztlich blieb ihm in beiden Bereichen der Erfolg versagt. Bei der Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge war Joachim Streit dann einmal mehr „vor der Welle“. Diese forderte er weit vor der beschlossenen Einführung. Auch im Landesjagdgesetz hatte Streit als Vorreiter in der Landespolitik eine Neuregelung gefordert. Der gemeinsame Protest mit den Jägern hat auch hier gezeigt: „FREIE WÄHLER wirken!“
Nicht zuletzt war auch seine Teilnahme in der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“, die nach der Flutkatastrophe 2021 vom Landtag ins Leben gerufen wurde, prägend. Hier wurden viele Forderungen der FREIE WÄHLER-Fraktion durch Streit in den Abschlussbericht eingebracht und teilweise schon umgesetzt.
„Uns bleibt nur noch, Joachim Streit für den neuen politischen Lebensabschnitt alles Gute zu wünschen, auf, dass er im Sinne der FREIE WÄHLER-Familie auch in Europa erfolgreiche Politik betreiben wird“, so Helge Schwab abschließend.