Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 43. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 10. Mai 2023
43. Plenarsitzung – Helge Schwab zum „Landesgesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame Stelle der Länder zur Ausgabe elektronischer Heilberufs- und Berufsausweise sowie zur Herausgabe der Komponenten zur Authentifizierung von Leistungserbringerinstitutionen“
Gesetzentwurf der Landesregierung Bereits im Jahre 2007 haben die Bundesländer in der 80. Gesundheitsministerkonferenz den Beschluss zur Errichtung eines elektronischen Gesundheitsberufe-Registers zur Ausgabe von Heilberufs- […]
43. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation“ – mit Video
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/UDiVAV1VDWc Video: Landtag RLP Kein Plenum vergeht, ohne dass wir uns hier im Landtag über das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation unterhalten. […]
Video: 43. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum Änderungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion zum „Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes“
Gesetzentwurf der Landesregierung / Änderungsantrag der FREIE WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/-wGsMG3hMh0 Video: Landtag RLP […]
43. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes“ – mit Video
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/EScPSbIgZXI Video: Landtag RLP Mit der breiten Mehrheit in den vorberatenden Ausschüssen steht dieser Änderung des Kommunalwahlgesetzes ein Jahr vor der nächsten […]
43. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz (Änderung des Artikels 76)“ – mit Video
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP https://youtu.be/4pnmB3W_Ohc Video: Landtag RLP Jede Änderung unserer Verfassung bedarf einer reiflichen Vorprüfung und einer besonderen […]
43. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Keine offenen Schultüren für Islamisten – fragwürdige Kooperationen endgültig beenden“ – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion https://youtu.be/pHk8NRQXUTo Video: Landtag RLP „Keine offenen Schultüren für Islamisten“ – nach meiner Ansicht und sicherlich auch nach Meinung vieler […]
43. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu „Mit klimastabilen Mischwäldern das Waldbrandrisiko minimieren“ – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen https://youtu.be/DzkmZ05jlzU Video: Landtag RLP Die FREIEN WÄHLER haben in der Enquetekommission Flut den Satz geprägt: „Kein […]
43. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Massive Probleme an Schulen im Land – Recht auf Förderung für alle Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz ermöglichen“ – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion https://youtu.be/Dejyi0C8bxQ Video: Landtag RLP Versetzen Sie sich zurück in die ersten Wochen und Monate Ihrer Ausbildung – sei es […]