Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 60. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 21.02.2024
60. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes“
Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Ich kann es kurz machen: die FREIEN WÄHLER stimmen der Fristverlängerung im Rahmen des vorgelegten […]
60. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zum „Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG)“
Gesetzentwurf der FREIE WÄHLER-Fraktion – Zweite Beratung https://youtu.be/QqBXoKWTQBs Video: Landtag RLP Gerade haben wir über Änderungen des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes Rheinland-Pfalz (POG) debattiert, nun tun […]
60. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG)“
Antrag der CDU-Fraktion https://youtu.be/IbVk4eilZ-Y Video: Landtag RLP Nach der überaus überzeugenden Anhörung im Innenausschuss, die nur in einem Statement ein ablehnendes Votum für eine umfassende […]
60. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Rekordinvestitionen für den Bildungserfolg – Startchancenprogramm vereinbart“
Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion https://youtu.be/duHr7eVBnH4 Video: Landtag RLP Der Knoten ist geplatzt: Mit dem Startchancenprogramm wurde ein wichtiges Investitionspaket für mehr Bildungs- und […]
60. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Millionengrab Windkraft: Kommunen zahlen den Preis für unvollständigen Rückbau“
Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion https://youtu.be/ryfroawLJ3Q Video: Landtag RLP Als Mitglied des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität fühle ich mich in regelmäßigen Abständen […]
60. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Alle Kommunen wollen KIPKI – Klimaschutz kommt vor Ort an“
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen https://youtu.be/9gLsE9XOnDU Video: Landtag RLP Getreu dem Motto „Tue Gutes und sprich darüber“ widmet die Fraktion der […]