Hier finden Sie die Redebeiträge unserer Abgeordneten aus der 39. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz am 1. März 2023
39. Plenarsitzung – Helge Schwab zum „Landesgesetz zur Änderung des Schulgesetzes (SchulG)“ – mit Video
Gesetzentwurf der CDU-Fraktion https://youtu.be/YcEtqdt9n5c Video: Landtag RLP Gewalt und sexueller Missbrauch – egal in welchem Alter – geht gar nicht! Weder in Kitas noch in […]
39. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz über die Gewährung einer Energiepreispauschale an Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger sowie zur Änderung reise- und umzugskostenrechtlicher Vorschriften“ – mit Video
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/Mzw6DoKetlk Video: Landtag RLP Hier werden zwei Dinge vermischt, die eigentlich nichts miteinander zu tun haben. Wir haben auf der einen Seite […]
39. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Änderung pass-, ausweis- und melderechtlicher Vorschriften sowie zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetze“ – mit Video
Gesetzentwurf der Landesregierung https://youtu.be/BsdbhZVs9TE Video: Landtag RLP Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion begrüßt den vorgelegten Katalog der Änderungen zur endgültigen Umsetzung des bereits vor mehr als fünfeinhalb Jahren […]
39. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften“ – mit Video
Gesetzentwurf der Landesregierung (plus Änderungsanträge der FREIE-WÄHLER-Fraktion und der CDU-Fraktion) https://youtu.be/vAvfiYu3hVE Video: Landtag RLP In Ergänzung des vorliegenden Gesetzesentwurfs hat vor allem die Anhörung am […]
39. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Medizinische Versorgung sichern – Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin ausbauen“ – mit Video
Antrag der CDU-Fraktion (vorgezogen nach Optionsrecht) https://youtu.be/DPqpeuT3xTk Video: Landtag RLP Medizinische Versorgung sichern – Studienplatzkapazität im Fach Humanmedizin ausbauen. Herr Kollege Dr. Gensch, der grundsätzliche […]
39. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Revolution im Klassenzimmer? – Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Lernen und Lehre in den rheinland-pfälzischen Schulen“ – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion https://youtu.be/rZqWrkBxhLM Video: Landtag RLP „ChatGPT“ ist im Moment in aller Munde. Im Dezember 2022 hat das Unternehmen Open AI […]
39. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Dem Flughafen Hahn als kritische Infrastruktur wieder eine gesicherte Zukunft geben“ – mit Video
Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE-WÄHLER-Fraktion https://youtu.be/4_HajB2_xiY Video: Landtag RLP Die jüngste Geschichte des Flughafen Hahn zeugt nicht von einem planvollen Handeln der Landesregierung, den […]