Juli 2024

Personenbezogene Schutzwesten im Strafvollzug müssen endlich kommen!

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid: Das „Westen-Sharing“ bei Beamten im Strafvollzug muss endlich aufhören und alle den gleichen Schutz und Service erhalten MAINZ. Ausweislich der Presseberichterstattung in den jüngsten Monaten nehmen die Angriffe auf Vollzugsbedienstete zu. Dies betrifft sowohl Angriffe von Gefangenen auf Justizvollzugsbedienstete, z.B. in der JVA Frankenthal, als auch Vorfälle im Zusammenhang mit Gefangenentransporten. Aktuelles Beispiel ist […]

Personenbezogene Schutzwesten im Strafvollzug müssen endlich kommen! Weiterlesen

Innovative Konzepte als Entlastung für Pflegebedürftige und ihre Familien

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz

Lisa-Marie Jeckel und Patrick Kunz sehen Pflegebauernhöfe als Chance, den explodierenden Pflegekosten zu begegnen MAINZ. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Lisa-Marie Jeckel, sieht in Pflegebauernhöfen eine innovative Lösung, um die wachsenden finanziellen Belastungen für Pflegebedürftige und deren Familien zu mindern. Darin stimmt sie mit Fraktionskollege Patrick Kunz überein. Dieser hatte in

Innovative Konzepte als Entlastung für Pflegebedürftige und ihre Familien Weiterlesen

„Die Belastungsgrenze ist erreicht!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel: Landesregierung darf Tierheime nicht im Regen stehen lassen MAINZ. Immer mehr Tierheime in Rheinland-Pfalz sehen sich gezwungen, Aufnahmestopps zu verhängen. Seiner Sorge Ausdruck gab der Landesverband des deutschen Tierschutzbundes Rheinland-Pfalz und Hessen am jüngsten Samstag mit einer Demonstration auf dem Ernst-Ludwig-Platz in Mainz. Die Parlamentarische Geschäftsführerin und tierschutzpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER-Fraktion im

„Die Belastungsgrenze ist erreicht!“ Weiterlesen

Mobilfunkabdeckung in Rheinland-Pfalz: Schnelle Auswertung der Geodaten und transparente Berichterstattung gefordert

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel: „Wir brauchen Klarheit und Tempo bei der Schließung der weißen Flecken!“ MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion drängt auf zügigere und klarere Maßnahmen zur Verbesserung der Mobilfunkabdeckung in Rheinland-Pfalz. „Die bisherigen Fortschritte sind nicht ausreichend. Die Mobilfunkabdeckung muss endlich flächendeckend und zuverlässig sein“, fordert Lisa-Marie Jeckel, Parlamentarische Geschäftsführerin und digitalpolitische Sprecherin der Fraktion. In der

Mobilfunkabdeckung in Rheinland-Pfalz: Schnelle Auswertung der Geodaten und transparente Berichterstattung gefordert Weiterlesen

Vorläufige Einigung im Busfahrerstreit: Druck auf Landesregierung wächst zusehends

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: Jetzt muss endlich der ÖPNV-Index des Landes kommen, sonst fehlt die wirtschaftliche Basis zur Umsetzung MAINZ. Im Rahmen einer Mediation im privaten Busgewerbe ist zwischen der Vereinigung der Arbeitgeberverbände des Verkehrsgewerbes Rheinland-Pfalz (VAV) und der Gewerkschaft ver.di eine Einigung erzielt worden. Zur Finanzierbarkeit der geplanten Umsetzung der Einigung, die zu Jahresbeginn 2025 in

Vorläufige Einigung im Busfahrerstreit: Druck auf Landesregierung wächst zusehends Weiterlesen

Unrecht in der Gleichbehandlung

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab zum Übergangsgeld für Minister und Zulage für Polizeibeamte / Land handelt in beiden Fällen anders als der Bund MAINZ. Trotz seines Rücktritts als rheinland-pfälzischer Innenminister im Oktober 2022 erhält Roger Lewentz nach Medienberichten weiterhin ein sogenanntes Übergangsgeld. Bis dato beläuft sich die Summe auf rund 100.000 Euro brutto. Hierzu ein Statement des Fraktionsvorsitzenden

Unrecht in der Gleichbehandlung Weiterlesen

Halbjahresbilanz: Gute Umfrageergebnisse verleiten nicht zum Ausruhen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel

Fraktionsvorsitzender Helge Schwab und Lisa-Marie Jeckel blicken auf erfolgreiches erstes Halbjahr zurück / Haushaltsberatungen im Blickpunkt des zweiten Halbjahrs MAINZ. Nachdem sich der parlamentarische Betrieb in die Sommerpause verabschiedet hat, zieht die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion eine erfolgreiche Halbjahresbilanz. Die neue Spitze um den Fraktionsvorsitzenden Helge Schwab und die Parlamentarische Geschäftsführerin Lisa-Marie Jeckel blickt gleichzeitig voller Tatendrang

Halbjahresbilanz: Gute Umfrageergebnisse verleiten nicht zum Ausruhen Weiterlesen

Jeckel: „Präventive Arbeit an Schulen fördern, um Radikalisierung jeglicher Art entgegenzuwirken“

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Kleine Anfrage ergibt: Keine vermehrte Nutzung des Tauhīd-Fingers durch den Verfassungsschutz in Rheinland-Pfalz bestätigt MAINZ. In den rheinland-pfälzischen Schulen sind der Landesregierung keine Vorfälle bekannt, bei denen es zum Zeigen des sogenannten Tauhīd-Fingers kam. Dies ergab eine Kleine Anfrage der Parlamentarischen Geschäftsführerin der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Lisa-Marie Jeckel, an die Landesregierung. Der Verfassungsschutz in Rheinland-Pfalz könne

Jeckel: „Präventive Arbeit an Schulen fördern, um Radikalisierung jeglicher Art entgegenzuwirken“ Weiterlesen

„Stabwechsel“ bei FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Joachim Streit

Fraktionsvorsitz wechselt heute von Joachim Streit zu Helge Schwab MAINZ. 1154 Tage prägte Joachim Streit die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Nun gibt der Mann, der als Spitzenkandidat die FREIEN WÄHLER 2021 erstmals in den Landtag führte, den Stab als Fraktionsvorsitzender ab an seinen bisherigen Stellvertreter Helge Schwab. Streit wechselt ins Europäische Parlament. „Mit einem

„Stabwechsel“ bei FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Weiterlesen

FREIE WÄHLER warnen vor weiteren Klinikinsolvenzen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab plädiert für mehr Kooperation zwischen allen politischen Akteuren MAINZ. „Wir brauchen eine Beteiligungsgesellschaft des Landes – oder zumindest eine Alternativkonstruktion. Es reicht nicht, immer wieder auf die Verantwortung des Bundes zu verweisen, wenn es um die Deckung der Betriebskosten geht.“ Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, warnt nach den zahlreichen Krankenhausinsolvenzen der

FREIE WÄHLER warnen vor weiteren Klinikinsolvenzen Weiterlesen

Nach oben scrollen