Mai 2023 - Seite 6 von 6 - FREIE WÄHLER Fraktion

MAINZ. Die rheinland-pfälzische Mobilitätsministerin Katrin Eder hat das Deutschlandticket unlängst als eine Revolution bezeichnet. Zum Start des 49-Euro-Tickets kommt die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion zu einer gegenteiligen Bewertung. Hierzu der mobilitätspolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag, Patrick Kunz: „Beim 49-Euro-Ticket sehe ich noch viele Fragezeichen. So liegen seitens der Landesregierung noch keine langfristigen Lösungen für Schüler […]

Beim Deutschlandticket muss nachgebessert werden – von Revolution kann keine Rede sein Weiterlesen

Mai 3 2023

„Endlich wird der administrative Aufwand reduziert und unsere rheinland-pfälzische Justiz entlastet“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid begrüßt Führung des rheinland-pfälzischen Schiffsregisters und Schiffsbauregisters ab 2024 zentral in Hamburg MAINZ. Nicht erst seit dem am 30. März 2023 im Landtagsinformationssystem veröffentlichten „Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Rheinland-Pfalz über die Führung des Schiffsregisters und des Schiffsbauregisters“ hat die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion das Thema der Zentralisierung von Schiffsregistern am

„Endlich wird der administrative Aufwand reduziert und unsere rheinland-pfälzische Justiz entlastet“ Weiterlesen

Mai 2 2023

Masterplan für den Flughafen Hahn: Landesregierung muss den Neuanfang am Hunsrück Airport aktiv begleiten

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Seit dem 1. Mai ist die Triwo AG über die eigens gegründete Betreibergesellschaft Triwo Hunsrück Airport GmbH offiziell in den Flughafen Hahn eingestiegen. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion nimmt dies zum Anlass, einen Entschließungsantrag für das Maiplenum im rheinland-pfälzischen Landtag zu stellen. Hierzu der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit: „Die Übernahme des Flughafens Hahn durch den

Masterplan für den Flughafen Hahn: Landesregierung muss den Neuanfang am Hunsrück Airport aktiv begleiten Weiterlesen

Mai 2 2023

Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat die Versäumnisse der Landesregierung offengelegt

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit dankt den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses für die akribische Arbeit MAINZ/AHRTAL. Nach 42 Sitzungen endete nun die Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ mit der letzten öffentlichen Zeugenbefragung am 27. April 2023. Für den Fraktionsvorsitzenden der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, ein guter Anlass allen Beteiligten seinen Dank auszusprechen. Insbesondere dem Obmann der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, aber auch dem Ausschuss-Vorsitzenden Martin

Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat die Versäumnisse der Landesregierung offengelegt Weiterlesen