Polizei

Eigene Bodycam für jeden Polizeibeamten

FREIE WÄHLER reichen Entschließungsantrag für Plenarsitzung ein MAINZ. „Der Angriff auf die Polizisten in der Nacht zum vorigen Freitag in Trier hat eines verdeutlicht: Eine flächendeckende Ausstattung der Beamten mit Bodycams ist überfällig“, erneuert Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, seine schon mehrmals geäußerte Forderung. Nach zwei Kleinen Anfragen an die Landesregierung hat die FREIE-WÄHLER-Fraktion nun […]

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FREIE WÄHLER verurteilen Gewalt gegen Einsatzkräfte

MAINZ. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE-WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zeigt sich nach den Angriffen auf Polizeibeamte in Trier entsetzt. Dort sind Beamte in der Nacht zum Freitag vor einer Diskothek von rund 40 Personen angegriffen worden – zum Teil mit Eisenstangen und Glasflaschen. „Gewalt gegen Polizei und Rettungskräfte dürfen wir auf keinen Fall hinnehmen“, macht

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Joachim Streit unterstützt die Petition zur Erhöhung und Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage

„Land muss seiner Fürsorgepflicht nachkommen und finanzielle Wertschätzung entgegenbringen“ / Gleiches gilt für Feuerwehr und Justizvollzug MAINZ. Die Erhöhung und Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage erreicht über eine Legislativeingabe erneut die rheinland-pfälzische Landespolitik. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion hatte sich bereits in den Beratungen für den Doppelhaushalt 2023/2024 für eine Erhöhung der Polizeizulage auf 220 Euro und deren Ruhegehaltsfähigkeit eingesetzt.

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Joachim Streit fassungslos über die Gewalt gegen Blaulichtfamilie

Entschiedenes Vorgehen gegen die Täter gefordert MAINZ. Fassungslos machen den Vorsitzenden der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Joachim Streit, über die Gewalt gegenüber Rettungskräften und Polizei in der Silvesternacht – unter anderem auch im rheinland-pfälzischen Koblenz. „Diese schäbigen Angriffe sind aufs Schärfste zu verurteilen, die Justiz muss diese Taten mit allen Konsequenzen verfolgen und dagegen vorgehen. Leider

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„10.000 Vollzeitstellen für Einsatzkräfte der Polizei!“

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Helge Schwab erneuert anlässlich der Graduierungsfeier der rheinland-pfälzischen Polizei die Forderungen der FREIE WÄHLER-Fraktion MORBACH/MAINZ. 236 Absolventen des 21. Bachelorstudiengangs Polizeidienst an der Hochschule der Polizei in Rheinland-Pfalz empfingen nun in Morbach ihre Graduierungs- und Ernennungsurkunden zu Polizeikommissarinnen und Polizeikommissaren – 97 Frauen und 139 Männer. „Wir müssen jeder einzelnen jungen Frau und

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GdP und FREIE WÄHLER tauschen sich aus

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit trifft rheinland-pfälzische GdP-Vorsitzende Sabrina Kunz MAINZ/BITBURG. Ein interessanter Meinungsaustausch fand im Rahmen eines Besuchstermins der Vorsitzenden der größten Polizeigewerkschaft in Rheinland-Pfalz, Frau Sabrina Kunz, beim Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im Landtag, Dr. Joachim Streit, in Bitburg statt. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die personelle Ausstattung der Polizeidienststellen. Weitere wichtige Polizeithemen kamen aber

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