Landtag

„Wann endlich handelt auch Malu Dreyer?“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Ministerpräsidentin sollte ihren SPD-Kolleginnen folgen: Joachim Streit erneuert FREIE WÄHLER-Forderung nach Entfristung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für Gastronomie MAINZ. „Wann endlich handelt auch Malu Dreyer?“ Diese Frage stellt sich der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit. Nachdem seine Fraktion bereits im Juli-Plenum für die Beibehaltung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für die Gastronomie (sieben Prozent) über die Jahreswende […]

„Wann endlich handelt auch Malu Dreyer?“ Weiterlesen

Besuch in Bayern: FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzende Streit und Streibl bekräftigen interfraktionelle Zusammenarbeit

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Tourismus muss sich Herausforderungen des Klimawandels stellen / Reduzierter Gastro-Steuersatz muss bleiben OBERAMMERGAU/MAINZ. Besuch in Bayern: Zu einem Informationsaustausch trafen sich der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Joachim Streit, und der bayerische Fraktionsvorsitzende Florian Streibl. Auf der 2.628 Meter hohen Alpspitze bei Garmisch-Partenkirchen, Streibls Heimatregion, berieten die beiden Vorsitzenden über Herausforderungen touristisch-ländlich geprägter Regionen Deutschlands.

Besuch in Bayern: FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzende Streit und Streibl bekräftigen interfraktionelle Zusammenarbeit Weiterlesen

Wolfsmanagement: Malu Dreyer muss die „Grüne Notbremse“ ziehen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid fordert Ministerpräsidentin zum Handeln auf Das Thema Wolfsmanagement in Rheinland-Pfalz ist schon seit langem auf der Agenda der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Zuletzt mit einem Entschließungsantrag im Juni-Plenum. Darin wurde die Landesregierung unter anderem aufgefordert, „die anzunehmende und aus anderen Bundesländern ableitbare Entwicklung des Wolfsbestandes und deren Folgen für die Weide-, Land-, Forst- und Jagdwirtschaft

Wolfsmanagement: Malu Dreyer muss die „Grüne Notbremse“ ziehen Weiterlesen

Energiewende Rheinland-Pfalz – nur ein „grüner Traum“?!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

Patrick Kunz gewinnt zahlreiche Erkenntnisse auf seiner Energie-Sommerreise „Nur im ,grünen Märchen‘ ist es realisierbar, eine Energiequelle abzuschalten, um anschließend aus erneuerbaren Energien Wärme zu gewinnen. Die Realität sieht jedoch anders aus. Solange keine regionalen Energieparks geschaffen worden sind und eine dauerlastfähige Wärmequelle wie zum Beispiel die Tiefengeothermie etabliert ist, bleibt die Energiewende nur ein

Energiewende Rheinland-Pfalz – nur ein „grüner Traum“?! Weiterlesen

Klare Worte von Helge Schwab zur Bildungsolitik der Landesregierung – speziell in den Brennpunktschulen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

„Die Lehrkräftereserve an rheinland-pfälzischen Schulen ist aus Sicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion nicht zufriedenstellend. Die Gräfenauschule ist ein Sonderfall, der die Spitze des Eisbergs in Rheinland-Pfalz darstellt. Grundsätzlich fehlen im ganzen Land Lehrkräfte. Unsere Forderung nach 110 Prozent Stellenbesetzung würde viele aufgeworfene Probleme bereits im Keim ersticken. Zusätzlich braucht es an unseren Schulen nichtpädagogisches Personal zur

Klare Worte von Helge Schwab zur Bildungsolitik der Landesregierung – speziell in den Brennpunktschulen Weiterlesen

Helge Schwab: „Minister Hoch soll endlich sagen, was geht“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Für Helge Schwab ist das Insolvenzverfahren der DRK-Krankenhausgesellschaft „ein Symptom für Fehler im System“ MAINZ. „Der Gesundheitsminister will moderieren, aber Aussagen über konkrete Hilfen des Landes für existenzbedrohte Krankenhäuser vermeiden.“ So kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Helge Schwab, die Ergebnisse des von Minister Clemens Hoch einberufenen „Runden Tischs“ zum Insolvenzverfahren in Eigenverantwortung der

Helge Schwab: „Minister Hoch soll endlich sagen, was geht“ Weiterlesen

„Das Nein des Innenministers zu Soforthilfen zeigt das Desinteresse am kommunalen Ehrenamt und den Ortsgemeinden“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit mit deutlichen Worten in Richtung Innenminister MAINZ. Der Streit um die Kommunalfinanzen zwischen der Landesregierung und den rheinland-pfälzischen Gemeinden geht in die nächste Runde. Nach Aussagen des Innenministeriums wird den klammen Kommunen kein Soforthilfeprogramm zur Verfügung gestellt. „Innenminister Ebling zeigt dem Ehrenamt die kalte Schulter“, so der Vorsitzende und haushaltspolitische Sprechers der FREIE-WÄHLER-Fraktion

„Das Nein des Innenministers zu Soforthilfen zeigt das Desinteresse am kommunalen Ehrenamt und den Ortsgemeinden“ Weiterlesen

„Leerstandssteuer“ darf in Rheinland-Pfalz keine Schule machen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit kritisiert Vorschlag des Landauer Kreisverbands der GRÜNEN und fordert Landesprogramm zur Entwicklung der Innenstädte MAINZ/LANDAU. Der Vorschlag des Landauer Kreisverbandes der GRÜNEN nach einer „Leerstandssteuer“ für ungenutzte Immobilien sorgt derzeit für Diskussionen. Für Joachim Streit, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, ist klar: Eine solche Steuer darf es in

„Leerstandssteuer“ darf in Rheinland-Pfalz keine Schule machen Weiterlesen

Schwab: „Schon wieder schlimmste Befürchtungen bestätigt“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert nach Insolvenz der DRK-Krankenhausgesellschaft den Kurs von Land und Bund MAINZ. „Wieder einmal haben sich unsere schlimmsten Befürchtungen bestätigt.“ So kommentiert Helge Schwab die Insolvenz in Eigenverwaltung der „DRK gemeinnützige Krankenhausgesellschaft mbH Rheinland-Pfalz“. Wiederholt hatte der gesundheitspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion das Land aufgefordert, die Kliniken dabei zu unterstützen, ihre laufenden Kosten

Schwab: „Schon wieder schlimmste Befürchtungen bestätigt“ Weiterlesen

„Rhein in Flammen“ braucht Finanzrisikoabsicherung durch das Land Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER informieren sich vor Ort beim Aufbau zum größten Feuerwerk am Rhein / Wefelscheid: „Rheinland-Pfalz sollte ‚Bürge‘ der Großveranstaltung sein“ KOBLENZ/MAINZ. Mit dem Großfeuerwerk „Rhein in Flammen“ gibt es in Rheinland-Pfalz seit Jahrzehnten einen Touristenmagneten, der Generationen von Feuerwerks-Freunden begeistert. Doch wie es in Zukunft weitergehen wird, sorgte auch im Landtag Rheinland-Pfalz für Diskussionen.

„Rhein in Flammen“ braucht Finanzrisikoabsicherung durch das Land Rheinland-Pfalz Weiterlesen

Nach oben scrollen