Den Auftakt der Schulbesuchstage 2021 für die FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz machte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Helge Schwab am Freitag, 5. November, in der BBS Kusel. Am Montag besucht der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit die Grund Und Realschule Plus Neuerburg und Patrick Kunz die Westend Realschule Plus in Worms. Weitere Besuchstermine schließen sich an und […]
Schulbesuchstage gestartet Weiterlesen
Heute nimmt die nach der Flutkatastrophe von der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz mit beantragte „Enquete Kommission Zukunftsstrategie zur Katastrophenvorsorge“ ihre Arbeit auf. Unsere Fraktion wird vom Vorsitzenden Joachim Streit vertreten. Sein Stellvertreter ist der stv. Fraktionsvorsitzende Helge Schwab. Related Images:
Erste Sitzung der Enquete-Kommission zur Flutkatastrophe Weiterlesen
MAINZ/RODALBEN. In der Südwestpfalz soll das privatrechtlich betriebene St. Elisabeth-Krankenhaus Rodalben vom kommendem Jahr an vom Städtischen Krankenhaus Pirmasens übernommen und abgewickelt werden. Ein Gutachten zugunsten der Klinik in Pirmasens soll die Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit der beiden Häuser gegenüberstellen. Die Verhandlungen und Vereinbarungen sollen in Hinterzimmern stattgefunden haben. Helge Schwab, stv. Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher
Keine weiteren Krankenhaus-Schließungen! Weiterlesen
Helge Schwab begrüßt Entscheidung des MAB-Nationalkomitees / FREIE WÄHLER-Position bestätigt MAINZ. Die Fraktion der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag fühlt sich durch die ablehnende Haltung des MAB-Nationalkomitees der Unesco (Der Mensch und die Biosphäre) hinsichtlich der durch die Landesregierung beabsichtigten Bebauung des Biosphärenreservats Pfälzerwald mit Windkraftanlagen (WKA) in ihrer Ansicht voll und ganz bestätigt. „Der
Die Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln“ nimmt am Mittwoch, 27. Oktober, mit der konstituierenden Sitzung ihre Arbeit auf. Die Kommission wurde auf u.a. auf Antrag der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz eingesetzt. Unsere Fraktion wird vom Vorsitzenden Joachim Streit vertreten. Sein Stellvertreter ist
Flutkatastrophe: Enquete-Kommission startet Weiterlesen
Neben Schulen erhalten auch Kindertageseinrichtungen eine finanzielle Förderung bei der Ausstattung mit mobilen Luftreinigern MAINZ. „Vor allem Träger von Kindertageseinrichtungen können jetzt im wahrsten Sinne des Wortes aufatmen“, gibt sich Helge Schwab (Landkreis Kusel), bildungs- und gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, erleichtert. Schwab hatte mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung hinsichtlich der Ausstattung mit
Schwabs Anfrage zeigt große Wirkung! Weiterlesen
Bewältigung der Coronakrise: Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab begrüßt Freigabe der finanziellen Mittel für Kinder und Jugendliche MAINZ. „Endlich geht es voran, endlich fließt das Geld! Dies ist eine wichtige und notwendige Hilfe und Unterstützung.“ Mit diesen Worten begrüßte Helge Schwab, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, die Freigabe von 14 Millionen Euro aus
„Endlich geht es voran“ Weiterlesen
Verpflichtende Übermittlung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) unsinnig, solange technische Voraussetzungen nicht stimmen MAINZ. Die Digitalisierung in der ärztlichen Versorgung soll den nächsten Schritt gehen: Von jetzt an steht für die Ärzte die digitale Weiterleitung einer Krankmeldung an die Krankenkassen an: die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU). Mit dem 1. Januar werden die Ärzte – unter Sanktionsandrohung bei
FREIE WÄHLER unterstützen Hausärzteverband Weiterlesen
Quelle: Landtag RLP Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Schwache – oder offene Fehlerkultur im Landtag? Dass der angesprochene §119 Abs. 3 aus dem 17. Landtag ein Bürofehler ist, steht inzwischen außer Frage. Selbst die Regierungskoalition hat dies erkannt und einen Änderungsantrag, gemeinsam mit der CDU eingereicht. Fraglich ist jedoch, in wie weit
Viel Applaus von allen Fraktionen erhielt unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Afghanistan-Veteran Helge Schwab für seine emotionale Rede zum Antrag der AfD-Fraktion “Auswirkungen des Afghanistan-Debakels und Konsequenzen ziehen”. Auch für ihn war es die erste Rede im Plenum. Seinen Redebeitrag und weitere Reden der 7. Plenarsitzung sind unter der Rubrik „Im Plenum“ zu finden. Related Images:
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