FREIE WÄHLER Fraktion

“Zäune werden Wölfe nicht aufhalten!”

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Zum jüngsten Vorfall in Mehren, Wolfsrüde GW1896 überwindet wolfsabweisenden Weidezaun und reißt vier Schafe, nimmt der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, Stellung: „Jetzt ist eingetreten, was wir immer vorausgesagt haben: Zäune werden Wölfe nicht aufhalten! Dies war bereits seit langem bekannt, nur nicht den Verantwortlichen im MKUEM. Wieder mal muss erst der […]

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FREIE WÄHLER sehr zufrieden mit Ergebnissen des „Blaulichtgipfels“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Interessante Podiumsdiskussion führt zu Acht-Punkte-Forderungskatalog MAINZ. Wie kann der Katastrophenschutz verbessert und dabei das Ehrenamt besser eingebunden werden? Über diese und andere aktuelle Fragen und Herausforderungen haben sich jüngst mehr als 50 Teilnehmer aus der gesamten rheinland-pfälzischen Blaulichtfamilie auf Einladung der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Rahmen einer Podiumsdiskussion ausgetauscht. Als Ergebnis des Gipfels wurde ein gemeinsamer

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Kein weiterer Aufschub beim Ausbau der Wasserstoff-Infrastruktur

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: Bedingungen im Land schaffen MAINZ. Seit ihrem Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag hat sich die FREIE WÄHLER-Fraktion für den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur im Land stark gemacht. „Und dabei bleibt es auch“, verdeutlicht der energiepolitische Sprecher Patrick Kunz in seiner Rede zum letztlich durch die Stimmen der Ampel und der AfD abgelehnten CDU-Antrag „Wasserstoff

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Chance vertan: Gastronomie, Tourismus und Bürger im Stich gelassen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit nach Ablehnung durch die regierungstragenden Fraktionen: „Jetzt hilft nur ein Einlenken der Berliner Ampel“ / FREIE WÄHLER werden Druck beibehalten MAINZ. Als die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion das Thema der entfristeten reduzierten Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie im Rahmen der Aktuellen Debatte auf die Tagesordnung des Juli-Plenums gesetzt hatte, ließ sich Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt

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Kostenerstattungen des Landes sind nicht verfassungsgemäß!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Flüchtlingsbetreuung im Kreuzfeuer der Kritik MAINZ. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz stellt sich entgegen eines Gutachtens der kommunalen Spitzenverbände nach wie vor auf den Standpunkt, die Kostenerstattung für die Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen sei gesetzeskonform und verfassungsgemäß. Mit dem Fingerzeig auf eine vor Einführung des Konnexitätsprinzips erfolgte Übertragung der Aufgabe „Flüchtlinge“ auf die Kommunen, könnten

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FREIE WÄHLER fordern einen Härtefallfonds

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Kommunen benötigen mehr Geld MAINZ. „Eine ausreichende Finanzausstattung der Gemeinden dient auch der Demokratie. Der Rücktritt des Gemeinderates von Freisbach war eine Warnung. Wenn wir die Ehrenamtler der Kommunalpolitik nicht unterstützen, werden wir die Treuesten der Treuen verlieren. Und dieser Verlust schadet der Demokratie in ihrem Fundament“, so Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE

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Werden Landwirte und Winzer schon wieder benachteiligt?

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert geplante Novelle des Wasserentnahmegesetzes MAINZ. “Warum werden Landwirte und Winzer schon wieder in die Pflicht genommen?“ Das fragt Helge Schwab vor dem Hintergrund der geplanten Änderung des Wasserentnahmegesetzes. Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert, dass die Landesregierung mit zweierlei Maß misst und die Hauptverursacher von Wassermangel und -verschmutzung außen vor lässt.

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„Starke Bauern, starkes Land“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER machen auf Situation von Landwirten und Lebensmittelproduzenten aufmerksam/Helge Schwab schlägt Landwirtschafts-Pakt für Rheinland-Pfalz vor MAINZ. „Der Bäcker oder Metzger um die Ecke ist nicht nur Nahversorger, sondern auch Treffpunkt für viele ältere Menschen. Wenn so ein Betrieb schließt, verlieren unsere Bürger auch Anlaufstellen für soziale Kontakte. Sie vereinsamen und verlieren zudem die Möglichkeit,

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„Auf den Baugipfel müssen auch Lösungen für unsere Ortsgemeinden folgen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit stellt klare Forderungen an Bund und Land / Sanierung und Dorferneuerung nicht vergessen MAINZ/BERLIN. Auf dem (gestrigen) Baugipfel im Berliner Kanzleramt stellte die Bundesregierung einen 14-Punkte-Plan vor, der die kriselnde Baubranche unterstützen soll. Denn das Ziel der Bundesregierung, jährlich 400.000 neue Wohnungen zu bauen, kann bis dato nicht eingehalten werden. Der Fraktionsvorsitzende und

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Handlungsbedarf bei 5G in Rheinland-Pfalz: FREIE WÄHLER fordern Überprüfung

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel: Zeit für unabhängige Überprüfung ist jetzt MAINZ. Rheinland-Pfalz liegt im bundesweiten Vergleich beim 5G-Ausbau im unteren Drittel. Nur 82,9 Prozent der Landesfläche sind abgedeckt. „Das ist ein klarer Handlungsbedarf“, erklärt Lisa-Marie Jeckel, digitalpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Ein Sprechvermerk des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) vom 23.

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